Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen,
hier ist wieder die neue Ausgabe unseres »LINKS(D)RUCK!«. Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.
Leider mussten wir unseren Kreisparteitag absagen. Derzeit planen wir eine erneute Einberufung für Samstag, den 30. Mai 2020. Sobald wir die entsprechenden Räumlichkeiten gefunden haben, damit wir unter Einhaltung der vorgeschriebenen Hygienemaßnahmen tagen können, erhaltet Ihr natürlich eine erneute Information/Einladung.
In Zeiten von Beschränkung und Kontaktreduzierung freuen wir uns umso mehr, dass wir eine Online-Zoom_Veranstaltung mit unserem Bundestagsabgeordneten Niema Movassat zur Frage der Grundrechte in Zeiten der Krise, organisieren konnten. Mehr dazu auch hier im Newsletter.
Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.
Mit solidarischen Grüßen und bleibt gesund!
Euer Kreisvorstand
Presseschau
KREIS WESEL „In der derzeitigen Situation sehen wir eine Verschiebung der Kommunalwahl als geboten. Vorrangig ist nun unser aller Gesundheit. Eine entsprechende Resolution wird unsere Kreistagsfraktion zeitnah einbringen“, sagt Sascha Wagner von der Linken. https://www.google.de/url… Rheinische Post
KREIS WESEL Linke stellt Antrag auf Wahlverschiebung Rheinische Post
MOERS/KREIS WESEL Verwundert zeigt sich der Vorsitzende der LINKEN-Kreistagsfraktion Sascha H. Wagner über die Forderung der Moerser FDP, die Stadt Moers möge aus dem Kreis Wesel aussteigen und sich zur kreisfreien Stadt erklären. „Angesichts der Kürzungspolitik, die die FDP auf Kreisebene zusammen mit CDU und Grünen veranstaltet, kann man die ‚Nix wie weg da‘-Rufe der Moerser FDP natürlich verstehen, anderseits stellt sich nun natürlich die Frage, ob die FDP nicht konsequenterweise auf die Aufstellung von Kreistagskandidat*innen im Moerser Stadtgebiet verzichten sollte.“ Lokalklick.eu
KREIS WESEL Schulunterricht läuft gerade oft online und das kann zum Problem werden. Haushalte mit wenig Geld haben oft keine Computer, darum können die SchülerInnen nicht am digitalen Lernen teilnehmen. Darum kommen jetzt Forderungen nach Hilfe: die LINKE im Kreis Wesel fordert schnelles Handeln - auch per Dringlichkeitsbeschluss, denn die nächste Sitzung des Kreistags ist ers Ende Juni. Radio k.w.
DINSLAKEN In NRZ und Rheinische Post mehrere Beiträge der Dinslakener Linksfraktion.
DINSLAKEN Linke fordert Live-Übertragung. NRZ
BERLIN/NRW »Schlimm und gefährlich genug« Demonstrieren mit klaren Infektionsschutzregeln. Über Grundrechte und Solidarität mit Schwächeren. Ein Gespräch mit Sascha H. Wagner in der jungen Welt
ZUSAMMENHALT IST LEBENS-WICHTIG. ABER MEHR LOHN UND BESSERE BEDINGUNGEN AUCH.
DIE LINKE. im Kreis Wesel sagt Danke und informiert rund um die Corona-Krise
DIE LINKE. im Kreis Wesel startet ab kommender Woche mit einer kreisweiten Kampagne und schaltet in Dinslaken, Voerde, Wesel, Xanten, Rheinberg, Kamp-Lintfort, Moers und Neukirchen-Vluyn entsprechende Großflächen.
Die Krise trifft die am härtesten, die wenig haben.
Die Corona-Pandemie ist nicht nur eine medizinische Krise, sie bedroht nicht nur Gesundheit und Leben vieler Menschen, sondern sie stellt die ganze Gesellschaft vor eine dramatische Belastungsprobe. Die Maßnahmen zur Verlangsamung der Coronainfektionen sind mit massiven Einschränkungen der Grundrechte verbunden. Die Krise trifft die am härtesten, die wenig haben. Viele Menschen erleiden drastische Einkommensverluste bis zum Totalausfall, in zahlreichen Branchen haben Unternehmen keine Aufträge mehr, es droht eine massive Wirtschaftskrise.
In dieser Krise wird sich mit entscheiden, in was für einer Gesellschaft wir leben: Wird die soziale Spaltung drastischer oder tun wir das Richtige und stellen wir die Menschen in den Mittelpunkt und geben eine solidarischer Antwort?
Menschen vor Profite: Beschäftigte sind systemrelevant!
Gleichzeitig müssen wir uns vor allem um die Menschen statt um die Profite kümmern. In ihrer Freizeit dürfen sich die Menschen draußen nur zu zweit treffen, sonst kommt die Polizei. Für Beschäftigte am Arbeitsplatz gilt das nicht. In vielen Betrieben wird beengt weitergearbeitet. Zur und auf Arbeit darf man auch den vollen Bus oder Flugzeug nutzen.
Viele Menschen in systemrelevanten Berufen, Pflegekräfte, Kassierende und Fahrende arbeiten bis zum Umfallen und riskieren ihre Gesundheit, doch bezahlt werden sie seit eh und je mies. Es sind vor allem Frauen, die den Laden am Laufen halten. Applaus vom Balkon und Lob von der Kanzlerin sind schön und gut, aber diese Anerkennung von Bedeutung und Risiko dieser Berufe sollte sich auch in der Bezahlung ausdrücken. Während die Besitzer der großen Supermärkte und Discounter gerade Rekordgewinne einstreichen, sitzen die Kassierenden an der Kasse, machen Überstunden, sind einen hohen Ansteckungsrisiko ausgesetzt und bekommen kein Cent mehr. Kaum zu glauben ist: Es gibt nicht mal für Pflegekräfte und Ärzte genug Masken und Schutzkleidung. Und für die Bevölkerung erst recht nicht.
weitere Informationen zur Kreiskampagne findet man unter: https://www.dielinke-kreiswesel.de/corona/
Aus dem Kreisverband
Wie stark darf man in die Freiheitsrechte eingreifen?
Online-Veranstaltung mit Niema Movassat, MdB
Liebe Genoss*innen,
der Coronavirus ist auch deshalb so gefährlich, weil er auf ein Gesundheitssystem trifft, dass schon im Normalfall überlastet ist. Deshalb muss es darum gehen, die Ausbreitung des Virus massiv abzubremsen. Dafür bedarf es einer gesellschaftlichen Kraftanstrengung. Jede und jeder ist gefordert. Die gewonnene Zeit muss dafür genutzt werden, die Krankenhäuser besser auszustatten und zusätzliche Personal einzustellen. Hier ist die Politik dringend gefordert, die finanziellen Mittel bereitzustellen.
Was wir nicht brauchen, sind weitere kollektive Grundrechtseingriffe, welche die über Jahrzehnte erkämpften Bürger*innenrechte zu Makulatur werden lassen. Doch wie bringt man beides zusammen?
Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, den 28. April 2020 um 19.00 Uhr. Über diesen Link erhaltet ihr Zugang zur Veranstaltung:
https://us02web.zoom.us/j/87197740880?pwd=ejFIVDQ0R2F2VWhCTHVyK3BwWHlUZz09
Die Veranstaltung wird in Zoom stattfinden. Zoom ist ein Programm für Onlinekonferenzen mit Video und/oder Sprachübertragung. Ihr braucht dafür nur die „Zoom-App“ für euren Computer/Mac oder euer Smartphone sowie eine Internetverbindung.
Eine kurze dreiminütige Erklärung zum Video findet ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=hxa9wip7AvM
Mit solidarischen Grüßen
und bleibt gesund!
Sascha H. Wagner
Kreissprecher
Einladung zur Kreisvorstandssitzung via ZOOM-Videokonferenz
Liebe Genoss*innen,
hiermit lade ich Euch wie vereinbart zur nächsten Videokonferenz des Kreisvorstands ein. Sie findet statt am kommenden Dienstag, den 05. Mai 2020 um 18.30 Uhr.
Um teilzunehmen, müssen die Genoss*innen lediglich den Link unten anklicken.
Sowohl auf dem Rechner als auch auf dem Smartphone wird man dann zur Installation der Zoom-App geleitet und kann danach teilnehmen. Es empfiehlt sich also ein paar Minuten früher die Installation vorzunehmen.
In der Videokonferenz ist es dann wichtig, das Mikrofon stumm zu stellen und die Kamera zu aktivieren. Dazu können wir dann aber auch vor Ort was sagen.
(Ein kleines Anleitungsvideo bei Youtube für Teilnehmer*innen gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=hxa9wip7AvM)
Voraussetzung für die erfolgreiche Teilnahme an einer Videokonferenz ist natürlich, dass man entweder einen Rechner mit Kamera/Mikro benutzt oder entsprechend ein Smartphone oder ein Tablet (iPad).
Es empfiehlt sich, sich vorher einen ruhigen und bequemen Platz zu suchen. Das Smartphone ist optimal in einer Halterung oder einem Ständer aufgehoben. Das kann man auch improvisieren. Jedenfalls ist es wichtig, dass man sich auch möglichst die ganze Zeit gut sehen kann.
Zoom-Meeting beitreten:
https://us02web.zoom.us/j/88171815916?pwd=QmhOcGJDK0RzV0tXRk1sMHMycG5GUT09
Meeting-ID: 881 7181 5916
Passwort: 068584
Schnelleinwahl mobil
+496971049922,,88171815916# Deutschland
+493056795800,,88171815916# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 69 7104 9922 Deutschland
+49 30 5679 5800 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland
Meeting-ID: 881 7181 5916
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kcDKGzimIR
Als Tagesordnung schlage ich vor:
- Begrüßung & Formalia
- Aktuelle politische Situation (Cornakrise, u.a.)
- Bewertung Kampagne/Großflächenschaltung
- Vorbereitung Kreisparteitag
u.a. Kreiswahlprogramm/Wahlversammlung - Berichte aus den Orts- und Stadtverbänden und Fraktionen
- Bericht der Kreistagsfraktion
- Verschiedenes
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Kreissprecher
Lasst uns Freunde werden! Der Kreisverband auf Facebook
Die sozialen Medien werden für die politische Arbeit immer wichtiger. Während die Auflagen gedruckter Zeitungen nach wie vor rapide sinken, wird das Internet immer stärker als Informationsquelle genutzt. DIE LINKE im Kreis Wesel und die Kreistagsfraktion verfügen seit längerem über einen Facebook-Account, auf dem unsere aktuellen Pressemeldungen verbreitet werden. Damit dies noch besser gelingt, benötigen wir Deine Unterstützung, wenn Du selbst bei Facebook aktiv bist. Falls noch nicht geschehen, vergebe doch bitte ein „Gefällt mir“ für unsere Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/DieLinkeKreisverbandWesel/
Du siehst dann jeweils unsere neuen Posts und kannst diese dann auf Deinem Profil teilen, sie kommentieren und ebenfalls mit „Gefällt mir“ markieren. Die Reichweite unserer Beiträge kannst Du so erhöhen. Gerade im Wahljahr 2020 ist das für uns wichtig.
Aus den Kommunen
Die Fraktionen Die Linke und FDP im Rat der Stadt Dinslaken beantragen aus gegebenem Anlass eine Sondersitzung des Rates. Weiterlesen
Gerd Baßfeld (Die Linke) Vorsitzender des Sportausschusses ist entrüstet über den Wortbruch und kompletten Verlust der Glaubwürdigkeit von CDU, SPD, UBV und FDP. Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer „Bezahlkarte“ für Geflüchtete in Dinslaken entschieden ab. In Nordrhein-Westfalen überlässt die Landesregierung den Kommunen die Entscheidung, ob und wie diese Karte eingeführt wird. Dieter Holthaus, Stadtverordneter der Fraktion Die Linke äußert klare Kritik: „Die Bezahlkarte ist ein… Weiterlesen
Im November letzten Jahres hat der Sozialausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion über die Situation in der Unterkunft für Wohnungslose beraten. CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Linz und Barbara Wagner, Sprecherin der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Wesel, berichteten von Gesprächen mit Betroffenen und den kritisierten Zuständen. Auch eine junge… Weiterlesen
Aus der Linksfraktion im Kreistag Wesel
Die Linksfraktion arbeitet auch in Zeiten der Krise
Liebe Genoss*innen,
hiermit lade ich Euch zur nächsten digitalen Fraktionssitzung,
am Donnerstag, den 30. April 2020 um 18:30 Uhr
auf Zoom ein.
Als Tagesordnung wird vorgeschlagen:
TOP 1. Begrüßung
TOP 2. Protokoll vom 23.04.2019
TOP 3. Aktuelles und Corona
TOP 4. Anträge und Anfragen
TOP 5. Offene Arbeitsvorhaben
TOP 6. Verschiedenes und Organisatorisches
Simon Knapp lädt Sie zu einem geplanten Zoom-Meeting ein.
Thema: Fraktionssitzung 30.04.2020
Uhrzeit: 30.Apr.2020 18:30 Uhr
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/87390420408
Meeting-ID: 873 9042 0408
Schnelleinwahl mobil
+493056795800,,87390420408# Deutschland
+496950502596,,87390420408# Deutschland
Einwahl nach aktuellem Standort
+49 30 5679 5800 Deutschland
+49 695 050 2596 Deutschland
+49 69 7104 9922 Deutschland
Meeting-ID: 873 9042 0408
Ortseinwahl suchen: https://us02web.zoom.us/u/kegvW1FyyT
Mit solidarischen Grüßen
Simon Knapp
Fraktionsassistent
Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner hat in einer umfangreichen Anfrage die prekäre Nahverkehrssituation der NIAG thematisiert. Immer wieder kommt es bei den Busverbindungen der NIAG zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen auf den diversen Verbindungslinien im Kreis Wesel. In einer Anfrage wollte der… Weiterlesen
Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner lehnt Kreishaushalt ab, bewertet den Stellenplan jedoch positiv. In seiner diesjährigen Haushaltsrede rechnet der Linke scharf mit dem Landrat ab: Weiterlesen
Landrat Brohl und Bürgermeisterin Eislöffel müssen Farbe bekennen! Weiterlesen
“Der Service des Verkehrsunternehmens nimmt qualitativ stark ab”, äußert sich der Linken-Kreistagsabgeordnete Sascha H. Wagner. Weiterlesen
In einer umfangreichen Anfrage des Linken-Kreistagsabgeordneten Sascha H. Wagner, im Zusammenhang mit Starkregen- und Hochwasserereignissen wird u.a. auch das Verhalten des Landrats kritisiert, der Skiurlaubsbilder postet, statt vor Ort Präsenz zu zeigen. Weiterlesen
Mit großem Bedauern nimmt der Linke Kreistagsabgeordnete Sascha H. Wagner die Entscheidung des möglichen Wolfsabschusses zur Kenntnis. Weiterlesen
In der aktuellen Debatte um den Kreishaushalt und die Gefährdung wichtiger sozialer Projekte in der Trägerlandschaft, kritisiert Kreistagsmitglied Sascha H. Wagner (Die Linke) die Parteien von CDU, Grüne und SPD scharf. Weiterlesen
Am Freitag den 13. Oktober wurde in Dinslaken Lohberg ein neues Zentrum des Caritasverbandes eingeweiht. Ein Fokus des Standortes liegt auf der Ausbildung neuer Pflegekräfte. DIE LINKE im Kreisverband Wesel freut sich über die Einweihung des St. Barbara-Hauses. „Es ist wichtig für die Bindung der Fachkräfte an die Region und elementar im Kampf… Weiterlesen
Zur aktuellen Debatte um die Frage des Umgangs ´von Migration und Sachleistungen in der Kreispolitik meldet sich der Kreistagsabgeordnete und Kreisverbandssprecher Sascha H. Wagner (Die Linke) zu Wort. „Die Umstellung auf Sachleistungen für alle Asylbewerber ist schwer umzusetzen, erzeugt Bürokratie und wird den Personen mit Bleibeperspektive… Weiterlesen
Gegen die Stimmen der AfD hat der Weseler Kreistag heute eine Resolution beschlossen, die sich gegen die Erhöhung der Umsatzsteuer von 7 auf 19 Prozent richtet, welche laut Regierungsplänen des Bundesfinanzministers Lindner (FDP) angehoben werden soll. Weiterlesen
Initiativen der Fraktion
DIE LINKE. im Kreistag Wesel
Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel
April
Hilfsangebote für Frauen in Not offensiv und niederschwellig kommunizieren
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 03.06.2020 und zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.06.2020
Schulcomputer sofort!
Antrag zur Sitzung des Kreistags am 25.06.2020 mit der Bitte um vorherigen Dringlichkeitsbeschluss nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
22. April 2020
Hinweise zur Übernahme von Rettungsdienstkosten durch die Krankenkassen
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten am 15. Juni 2020
8. April 2020
Resolution: Verschiebung der für den 13. September 2020 angesetzten Kommunalwahlen
Antrag zur Sitzung des Kreistags am 25.06.2020 mit der Bitte um vorherigen Dringlichkeitsbeschluss nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW nach Beratung im interfraktionellen Gespräch
Anfragen der Linksfraktion im Kreistag Wesel
März
Sicherheitsmaßnahmen und Risiken für Wiederaufnahme des Lehrbetriebs an den kreiseigenen Förderschulen und Berufskollegs
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung
25. März 2020
Sicherheitsschirm für freie Träger im Kreis Wesel
Anfrage zur Sitzung des Kreistages und seiner Gremien
16. März 2020
Corona-Virus und soziale Frage im Kreis Wesel
Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 19.03.2020
Sozialkompass 3.0
KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.
Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.
Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.
Der Kompass kann unter:
DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de
kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar.
Beratungsangebote
ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung
DIE LINKE hilft: Sozialberatung
Wir helfen Ihnen
- beim Ausfüllen von Anträgen
- mit Gesprächen und Beratung
- Begleitdienste zu Ämtern
Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat
15.00 bis 17.00 Uhr
im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064/7757376
Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.
ACHTUNG: Auf Grund der Corona-Situation findet die Sozialberatung derzeit nur telefonisch unter: 0157/34855660 statt.
Termine
- Di., 28. April 2020, ab 19.00 Uhr
Wie stark darf man in die Freiheitsrechte eingreifen?
Online-Veranstaltung mit Niema Movassat, MdB
Zoom
- Do., 30. April 2020, ab 18.30 Uhr
Fraktionssitzung der Kreistagsfraktion
Zoom
- Di., 05. Mai 2020, ab 18.30 Uhr
Kreisvorstandssitzung per Zoom-Videokonferenz
Zoom