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Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel

Anfragen

2022

März

Örtliche Planung nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW im Kreis Wesel (Anlage Teil 2)

Anfrage zu TOP 8 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 09.03.2022

Februar

EU-Förderprogramm Grüne Infrastruktur

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 22.03.2022

Inzidenzwerte nach Postleitzahlbezirken

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2022

Nutzungsuntersagung Campingplatz Hohes Ufer

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 22.03.2022

Januar

Berichtswesen Suchtberatung

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 14.03.2022

Vereinbarungen Trägerunabhängige Pflegeberatung

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 09.03.2022

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen 2021

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 23.03.2022

Überstunden bei der Kreisverwaltung 2021

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 23.03.2022

2021

Dezember

Folgen der geplanten allgemeinen Vorschrift für Beschäftigte im Personennahverkehr

Anfrage zur Sitzung des Kreistags am 16.12.2021

November

Anteil schulfplichtiger Personen bei gemeldeten Neuinfektionen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 29.11.2021 und zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 30.11.2021

Oktober

September

Anfrage zum Flugplatz Schwarze Heide / Drucksache 562/X

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Regionalentwicklung am 20.09.2021 und zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.09.2021

Sachstand zur Luftsituation an kreiseigenen Schulen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 13.09.2021, zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 14.09.2021, zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.09.2021 sowie zur Sitzung de

August

Entwicklung der Kosten der Unterkunft im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 8. September 2021

Juli

Kosten und Nutzen des Vereins „Metropolregion Rheinland e.V.“

Anfrage

Sachstand Ausbreitung und präventive Kontrolle des Bovine Herpesvirus 1 (BHV1) im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 13.09.2021

Juni

Schwimmunterricht an den Förderschulen im Kreis

Anfrage

Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH (Drucksache 446/X)

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Regionalentwicklung am 14. Juni 2021 (nicht-öffentlich)

Telearbeitsplätze und mobiles Arbeiten bei der Kreisverwaltung Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 16. Juni 2021

Mai

Gewährleistung einer bedarfsgerechten und flächendeckenden nächtlichen Notarztversorgung in Xanten und Rheinberg

Anfrage zu TOP 3 der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.06.2021

Negative Folgen der von CDU und FDP beschlossenen Novelle des Landeswasserschutzgesetzes für den Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 1. Juni 2021

Beendigungen nichtakademischer, pflege- und krankenpflegeberuflicher Tätigkeiten im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.06.2021

Pandemiebedinge Einschnitte bei der Förderung der beruflichen Qualifizierung

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 02. Juni 2021

April

Anfrage: Ausschlusskriterien bei der Vergabe von KfZ-Kennzeichen

Anfrage an den Landrat Ingo Brohl (CDU)

Bearbeitungsdauer bei ALG-II-Neuanträgen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 02. Juni 2021

März

Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie

Anfrage zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Schulbetrieb in dritter Welle

Anfrage zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Fortbestand der Ausnahmen hinsichtlich des Nachweises der Mittelverwendung

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 18.03.2021

Februar

Überstunden bei der Kreisverwaltung 2020

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021

Gütesiegel „Praxis Vielfalt“ im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2021

Frauenförderung bei der NIAG AG

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021

Kommunikationsstrategie des Landrats zum zweiten Impfzentrum und Einrichtung weiterer Impfstraßen

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 18.03.2021

Mobile Impfstationen und Übernahme von Taxikosten

Schreiben an den Landrat

Konstituierung des Polizeibeirats

Schreiben an den Landrat

Neukonzeption der trägerunabhängigen Pflegeberatung

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2021, der Kreisausschusssitzung am 18.03.2021 sowie der Kreistagssitzung am 25.03.2021

Januar

Kooperation des Kreises Wesel und des Jobcenters Kreis Wesel mit einem Unternehmen aus der Neonazi-Szene

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 03.03.2021

Impfvorgehen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2021, der Kreisausschusssitzung am 18.03.2021 sowie der Kreistagssitzung am 25.03.2021

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen 2020

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021

Sachstandsbericht Corona und Integration

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 03.03.2021 und zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 16.03.2021

Fahrzeugförderung durch ÖPNV-Mittel seit 2012

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021

2020

Dezember

Personalpolitik des Landrats

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 17.12.2020

Ausgewiesene, ungenutzte Gewerbeflächen im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 02.03.2021 und zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Regionalentwicklung am 15.03.2021

Verjährung von Forderungen

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 17.12.2020

Fragen zu TOP 5: Sachstandsbericht aus der Sicht des Krisenstabes des Kreises Wesel zum 26.11.2020

Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.12.2020

November

Sachstandsbericht Medienentwicklungsplan (MEP)

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 01.12.2020

Anfrage Transparenz bei externer Corona-Beratung des Landrats

Anfrage Statusänderung von Wasserschutzgebieten durch Wegfall des § 35 (2) LWG

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss am 24. November 2020

Oktober

August

Perspektiven der Kreis Weseler Abfallgesellschaft mbH & Co. KG (KWA) in den Bereichen Wertstoffgewinnung und Recycling

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft am 23. September 2020

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen 2019

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 30.09.2020

Juni

Zusammenarbeit mit einem Unternehmen der Neonazi-Szene

Anfrage zum Bericht der jungle world vom 11.06.2020

Mai

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit des Fachdienstes Gesundheitswesen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020

Beratungs- und Hilfsangebote für Sexarbeitende während der Corona-Krise

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit in der Jugendhilfe

Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. Juni 2020

Massive Einschränkungen der Busverbindungen im Kreis Wesel durch die NIAG

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten am 15. Juni 2020

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets, hier: Kostenlose Mittagsverpflegung bedürftiger Kinder und Jugendlicher

Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020 und zur zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. Juni 2020

Berufskollegs: Ausstattung der Schüler*innen mit digitalen Endgeräten und Internetanschlüssen sowie Unterstützung von Lehrkräften bei der „digitalen Beschulung“

Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020

April

Aufstocker*innen aus systemrelevanten Berufen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020

März

Sicherheitsmaßnahmen und Risiken für Wiederaufnahme des Lehrbetriebs an den kreiseigenen Förderschulen und Berufskollegs

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

Sicherheitsschirm für freie Träger im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Kreistages und seiner Gremien

Corona-Virus und soziale Frage im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 19.03.2020

Februar

Legislaturbilanz: Abgelehnte und gekürzte Förderungsanträge

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 19. März 2020

Januar

Defender 2020: Kriegsmanöver im Kreis Wesel?

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 19. März 2020

Ausbildungssituation beim Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 18. März 2020

Grund- und Trinkwassersituation im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 3. März 2020

Überlastungsanzeigen beim Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 18. März 2020

Rahmensituation Wald im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 3. März 2020

2019

September

Pünktlichkeit bzw. Ausfälle der NIAG-Busse

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 26. September 2019

Mietpreise und Vertragsvoraussetzungen bei der „Grafschaft Moers Siedlungs- & Wohnungsbau GmbH“

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel am 24.09.2019

Waldschäden und Wiederaufforstung

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18. September 2019

August

Arbeit des Vereins „Metropolregion Rheinland e. V.“

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 26. September 2019

Aktivitäten des Kreises Wesel zur Anpassung an den Klimawandel im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel am 24. September 2019

Juni

Datenschutz bei Online-Umfragen der Kreisverwaltung

Anfrage zur Sitzung des Kreistages am 11. Juli 2019

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Umweltkriminalität

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 4. Juli und des Kreistages am 11. Juli 2019

Mai

Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes des Kreises Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 26. Juni 2019

April

Ausbildungsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 4. Juli 2019

Angebote des Gesundheitsamtes im Bereich der sexuell übertragbaren Erkrankungen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 19. Juni 2019

Entwicklung des Apothekenwesens im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 19. Juni 2019

März

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 03.07.2019

Photovoltaik auf Gebäuden des Kreises Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 26. Juni 2019

Februar

Januar

Sanktionen im Bereich ALG II durch das Jobcenter Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 13.03.2019

Anfrage zur Besetzung freiwerdender Stellen bei der Kreisverwaltung

2018

September

Anfrage Kiesabbau

Anfrage: Situation von Brücken im Kreis Wesel

Antrag zur Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft am 11.09.2018

Juli

Anfrage: Im Jahr 2017 angefallene Überstunden & Personalentwicklungsplan der Kreisverwaltung

April

Februar

Anfrage Grundsicherung für Beschäftigte einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung

Anfrage: Fairer Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

2017

Dezember

Anfrage Streichung der Kofinanzierung von Projekten aus dem Europäischen Sozialfond

September

Trinkwasserbelastung durch Ausbringung von Importgülle

Hier: Nachfrage

Anfrage Friedwälder im Kreis Wesel

Anfrage Pflegesituation im Kreis Wesel

August

Trinkwasserbelastung durch Ausbringung von Importgülle

Mai

Anfrage Erstellung eines Mobilitätskonzeptes

zum Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen

März

Anfrage Kontrolle des Kreisgesundheitsamtes

am Dinslakener Bahnhof "Dinslaken packt an - warm durch die Nacht"

Anfrage zu Kürzungen der Kooperation

hier: Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis‘90/Die Grünen und FDP/VWG

Anfrage Auslastung des Dienstleistungszentrums Moers

2016

NOVEMBER

Anfrage Deichschäden in Hamminkeln-Ringenberg

September

Anfrage Bauaktivitäten der Wohnbau Dinslaken GmbH

Anfrage zur Weitergabe von Daten von HIV- und Hepatitisinfizierten an Polizeibehörden

August

Anfrage Im Jahr 2015 angefallene Überstunden

Anfrage Ausstellung von Waffenscheinen im Kreis Wesel

Juni

Anfrage Kreis Weseler Abfallgesellschaft mbh & Co. KG

hier: Auftragsvergabe und Instandsetzung von Armaturen im AEZ Asdonkshof

Mai

Anfrage Sanierungsbedarf Berufsschule Dinslaken

hier: Rückstellungen

Anfrage Gebäudesituation Berufskolleg Dinslaken

Anfrage Ausschreibungsverfahren Kreis Weseler Abfallgesellschaft

März

Anfrage Haushaltsanträge 2016 zu den Punkten „Neubau Bauhof Alpen“ und „Sanierung Kreishausfassade“

Ergänzende Anfragen zur Beratung des Haushaltsentwurfes 2016

Februar

Anfrage Kosten der Unterkunft Kreis Wesel

2015

November

Anfrage Fremdenfeindliche Aktivitäten an Flüchtlingsunterkünften

Oktober

Anfrage Kosten des Prüfauftrages an die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)

SEPTEMBER

Anfrage Darlehen der Kommunen in Verbindung mit der Schwarzen Heide

Anfrage Erstellung einer neuen Broschüre Hochwasserschutz

Anfrage Kredit Flugplatz Schwarze Heide

JULI

Anfrage Situation drogenbrauchender Menschen im Kreis Wesel

JUNI

Anfrage Stationäre Unterbringung von Kindern und Jugendlichen im Kreis Wesel

Anfrage unbegleitete Flüchtlinge im Kreis Wesel

Anfrage sozialer Wohnungsbau im Kreis Wesel

April

Anfrage Stellenbesetzungen

Anfrage Überstunden in der Kreisverwaltung Wesel

Anfrage Aufwertung der Sozial-und Erziehungsberufe

Anfrage Lebensmittelkontrollen im Kreis Wesel

März

Anfrage Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Kreis Wesel

Anfrage Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in der Kreisverwaltung

Anfrage Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung

Februar

Anfrage Geldwerte Leistungen der Fraktionen

Januar

Anfrage zu Veranstaltungen der Bundeswehr an Schulen des Kreises Wesel

Anfrage zum Stellenplan im Zuge der Haushaltsberatungen 2015/2016

2014

Dezember

Anfrage zur Situation nicht-heterosexueller Jugendlicher in der Jugendarbeit

Anfrage der Linksfraktion zur Verlängerung der Betriebsanlagen im Hafen Emmelsum der DeltaPort GmbH & Co. KG

November

Anfrage zur stationären und ambulanten Pflege im Kreis Wesel

Anfrage zur Erstversorgung von Flüchtlingen im Kreis Wesel

hier: Standort Ringenberg (Hamminkeln)

Oktober

Anfragen zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

September

Anfrage zur Fraktionsbildung von FDP/VWG

Anlage 1: Rundschreiben Landkreistag
Anlage 2: Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Münster
Anlage 3: Pressemitteilung der VWG im Kreistag Wesel