Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel

Anfragen

2021

Juli

19. Juli 2021

Kosten und Nutzen des Vereins „Metropolregion Rheinland e.V.“

Anfrage

2. Juli 2021

Sachstand Ausbreitung und präventive Kontrolle des Bovine Herpesvirus 1 (BHV1) im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 13.09.2021

Juni

29. Juni 2021

Schwimmunterricht an den Förderschulen im Kreis

Anfrage

16. Juni 2021

Bewerbung des Kreises Wesel im Rahmen des Förderprogramms "Kultursommer 2021" der Kulturstiftung des Bundes; Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Anfrage zu TOP 17 der Sitzung des Kreisausschusses am 17. Juni 2021

8. Juni 2021

Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide mbH (Drucksache 446/X)

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Regionalentwicklung am 14. Juni 2021 (nicht-öffentlich)

7. Juni 2021

Telearbeitsplätze und mobiles Arbeiten bei der Kreisverwaltung Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 16. Juni 2021

Mai

28. Mai 2021

Gewährleistung einer bedarfsgerechten und flächendeckenden nächtlichen Notarztversorgung in Xanten und Rheinberg

Anfrage zu TOP 3 der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.06.2021

26. Mai 2021

Negative Folgen der von CDU und FDP beschlossenen Novelle des Landeswasserschutzgesetzes für den Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 1. Juni 2021

26. Mai 2021

Beendigungen nichtakademischer, pflege- und krankenpflegeberuflicher Tätigkeiten im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.06.2021

4. Mai 2021

Übergriffe auf Journalist*innen im Kreis Wesel

Anfrage

3. Mai 2021

Pandemiebedinge Einschnitte bei der Förderung der beruflichen Qualifizierung

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 02. Juni 2021

April

28. April 2021

Anfrage: Ausschlusskriterien bei der Vergabe von KfZ-Kennzeichen

Anfrage an den Landrat Ingo Brohl (CDU)

28. April 2021

COVID-19-Infektionen im Kreis Wesel nach Postleitzahlen, Stadtteilen, Sozialräumen

Anfrage an Landrat Ingo Brohl (CDU)

23. April 2021

Bereitstellung von Informationen zur Vermeidung und Bewältigung von Schwangerschaftskonflikten im Kreis Wesel

Anfrage

20. April 2021

Anfrage: Rückholung von Schüler*innen und berufsschulische Abschlussjahrgänge unter Pandemiebedingungen

19. April 2021

Bearbeitungsdauer bei ALG-II-Neuanträgen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 02. Juni 2021

1. April 2021

Weitergabe von bestätigten, personalisierten Schnelltest-Ergebnissen und Zuverlässigkeit von COVID-19-Schnelltest-Ergebnissen und Bewerbungsverfahren „Öffnungsmodell“

Anfrage an Landrat Ingo Brohl (CDU)

März

Nichtteilnahme am Schulunterricht im Kreis Wesel

Anfrage

17. März 2021

Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie

Anfrage zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

16. März 2021

Schulbetrieb in dritter Welle

Anfrage zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

15. März 2021

Fortbestand der Ausnahmen hinsichtlich des Nachweises der Mittelverwendung

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 18.03.2021

Februar

18. Februar 2021

Überstunden bei der Kreisverwaltung 2020

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021

18. Februar 2021

Gütesiegel „Praxis Vielfalt“ im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2021

18. Februar 2021

Frauenförderung bei der NIAG AG

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021

12. Februar 2021

Kommunikationsstrategie des Landrats zum zweiten Impfzentrum und Einrichtung weiterer Impfstraßen

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 18.03.2021

10. Februar 2021

Mobile Impfstationen und Übernahme von Taxikosten

Schreiben an den Landrat

10. Februar 2021

Konstituierung des Polizeibeirats

Schreiben an den Landrat

8. Februar 2021

Neukonzeption der trägerunabhängigen Pflegeberatung

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2021, der Kreisausschusssitzung am 18.03.2021 sowie der Kreistagssitzung am 25.03.2021

Januar

27. Januar 2021

Kooperation des Kreises Wesel und des Jobcenters Kreis Wesel mit einem Unternehmen aus der Neonazi-Szene

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 03.03.2021

25. Januar 2021

Impfvorgehen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2021, der Kreisausschusssitzung am 18.03.2021 sowie der Kreistagssitzung am 25.03.2021

21. Januar 2021

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen 2020

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021

20. Januar 2021

Zustand des Gebäudes Zechenwerkstatt der ehem. Zeche Lohberg

18. Januar 2021

Sachstandsbericht Corona und Integration

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 03.03.2021 und zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 16.03.2021

14. Januar 2021

Fahrzeugförderung durch ÖPNV-Mittel seit 2012

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021

4. Januar 2021

Anfrage Start der Impfaktion im Kreis Wesel

2020

Dezember

14. Dezember 2020

Personalpolitik des Landrats

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 17.12.2020

10. Dezember 2020

Ausgewiesene, ungenutzte Gewerbeflächen im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 02.03.2021 und zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Beteiligungen und Regionalentwicklung am 15.03.2021

10. Dezember 2020

Verjährung von Forderungen

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 17.12.2020

3. Dezember 2020

Fragen zu TOP 5: Sachstandsbericht aus der Sicht des Krisenstabes des Kreises Wesel zum 26.11.2020

Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.12.2020

November

26. November 2020

Sachstandsbericht Medienentwicklungsplan (MEP)

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 01.12.2020

13. November 2020

Anfrage Transparenz bei externer Corona-Beratung des Landrats

6. November 2020

Anfrage Transparenz bei externer Beratung des Landrats

3. November 2020

Anfrage Statusänderung von Wasserschutzgebieten durch Wegfall des § 35 (2) LWG

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss am 24. November 2020

Oktober

23. Oktober 2020

Umsetzbarkeit der Maßnahmen zur Reduzierung der Corona-Neuinfektionen an den kreiseigenen Förderschulen

August

31. August 2020

Perspektiven der Kreis Weseler Abfallgesellschaft mbH & Co. KG (KWA) in den Bereichen Wertstoffgewinnung und Recycling

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft am 23. September 2020

6. August 2020

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen 2019

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 30.09.2020

5. August 2020

Anfrage zur Bildung der Fraktion FDP/VWG im Kreistag Wesel

Juni

15. Juni 2020

Zusammenarbeit mit einem Unternehmen der Neonazi-Szene

Anfrage zum Bericht der jungle world vom 11.06.2020

12. Juni 2020

Anfrage Café-Restaurant Holtkamp

Mai

28. Mai 2020

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit des Fachdienstes Gesundheitswesen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020

26. Mai 2020

Beratungs- und Hilfsangebote für Sexarbeitende während der Corona-Krise

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020

25. Mai 2020

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeit in der Jugendhilfe

Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. Juni 2020

11. Mai 2020

Massive Einschränkungen der Busverbindungen im Kreis Wesel durch die NIAG

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten am 15. Juni 2020

7. Mai 2020

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets, hier: Kostenlose Mittagsverpflegung bedürftiger Kinder und Jugendlicher

Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020 und zur zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. Juni 2020

6. Mai 2020

Berufskollegs: Ausstattung der Schüler*innen mit digitalen Endgeräten und Internetanschlüssen sowie Unterstützung von Lehrkräften bei der „digitalen Beschulung“

Anfrage zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020

April

29. April 2020

Aufstocker*innen aus systemrelevanten Berufen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020

März

30. März 2020

Sicherheitsmaßnahmen und Risiken für Wiederaufnahme des Lehrbetriebs an den kreiseigenen Förderschulen und Berufskollegs

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

25. März 2020

Sicherheitsschirm für freie Träger im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Kreistages und seiner Gremien

16. März 2020

Corona-Virus und soziale Frage im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 19.03.2020

Februar

24. Februar 2020

Legislaturbilanz: Abgelehnte und gekürzte Förderungsanträge

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 19. März 2020

Januar

30. Januar 2020

Defender 2020: Kriegsmanöver im Kreis Wesel?

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 19. März 2020

23. Januar 2020

Ausbildungssituation beim Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 18. März 2020

22. Januar 2020

Grund- und Trinkwassersituation im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 3. März 2020

20. Januar 2020

Überlastungsanzeigen beim Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 18. März 2020

15. Januar 2020

Rahmensituation Wald im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 3. März 2020

2019

September

18. September 2019

Pünktlichkeit bzw. Ausfälle der NIAG-Busse

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 26. September 2019

11. September 2019

Mietpreise und Vertragsvoraussetzungen bei der „Grafschaft Moers Siedlungs- & Wohnungsbau GmbH“

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel am 24.09.2019

9. September 2019

Waldschäden und Wiederaufforstung

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18. September 2019

August

28. August 2019

Arbeit des Vereins „Metropolregion Rheinland e. V.“

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 26. September 2019

21. August 2019

Aktivitäten des Kreises Wesel zur Anpassung an den Klimawandel im Rahmen der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung und strukturellen Wandel am 24. September 2019

Juni

26. Juni 2019

Datenschutz bei Online-Umfragen der Kreisverwaltung

Anfrage zur Sitzung des Kreistages am 11. Juli 2019

19. Juni 2019

Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Umweltkriminalität

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 4. Juli und des Kreistages am 11. Juli 2019

Mai

23. Mai 2019

Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes des Kreises Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 26. Juni 2019

April

18. April 2019

Ausbildungsvorbereitende und -begleitende Maßnahmen im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Kreisausschusses am 4. Juli 2019

18. April 2019

Angebote des Gesundheitsamtes im Bereich der sexuell übertragbaren Erkrankungen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 19. Juni 2019

18. April 2019

Entwicklung des Apothekenwesens im Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 19. Juni 2019

März

18. März 2019

Entwicklung der Krankenstände in den einzelnen Fachbereichen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 03.07.2019

18. März 2019

Photovoltaik auf Gebäuden des Kreises Wesel

Anfrage zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 26. Juni 2019

Februar

18. Februar 2019

Rechtliche Beurteilung der geplanten Rats-Resolution zu Borgers in Hamminkeln

11. Februar 2019

Nachfragen zur Mittelverwendung des Rings Politischer Jugend (RPJ)

11. Februar 2019

Anfrage zu Abschiebungen aus dem Kreis Wesel in 2018

Januar

31. Januar 2019

Mittelverwendung des Rings politischer Jugend

24. Januar 2019

Sanktionen im Bereich ALG II durch das Jobcenter Kreis Wesel

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 13.03.2019

14. Januar 2019

Anfrage zur Besetzung freiwerdender Stellen bei der Kreisverwaltung

2018

September

24. September 2018

Anfrage Kiesabbau

5. September 2018

Anfrage: Situation von Brücken im Kreis Wesel

Antrag zur Tagesordnung des Ausschusses für Bauen und Abfallwirtschaft am 11.09.2018

Juli

2. Juli 2018

Anfrage: Im Jahr 2017 angefallene Überstunden & Personalentwicklungsplan der Kreisverwaltung

April

27. April 2018

Anfrage Aus-und Umbau der Ortsdurchfahrt Dinslakener Straße, Voerde-Möllen (K 17)

Februar

16. Februar 2018

Anfrage Grundsicherung für Beschäftigte einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung

1. Februar 2018

Anfrage: Fairer Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

2017

Dezember

1. Dezember 2017

Anfrage Streichung der Kofinanzierung von Projekten aus dem Europäischen Sozialfond

September

22. September 2017

Trinkwasserbelastung durch Ausbringung von Importgülle

Hier: Nachfrage

15. September 2017

Anfrage Friedwälder im Kreis Wesel

8. September 2017

Anfrage Pflegesituation im Kreis Wesel

August

18. August 2017

Trinkwasserbelastung durch Ausbringung von Importgülle

Mai

29. Mai 2017

Anfrage Erstellung eines Mobilitätskonzeptes

zum Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen

März

23. März 2017

Anfrage Kontrolle des Kreisgesundheitsamtes

am Dinslakener Bahnhof "Dinslaken packt an - warm durch die Nacht"

20. März 2017

Anfrage zu Kürzungen der Kooperation

hier: Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis‘90/Die Grünen und FDP/VWG

6. Februar 2017

Anfrage Auslastung des Dienstleistungszentrums Moers

2016

NOVEMBER

16. November 2016

Anfrage Deichschäden in Hamminkeln-Ringenberg

September

19. September 2016

Anfrage Bauaktivitäten der Wohnbau Dinslaken GmbH

8. September 2016

Anfrage zur Weitergabe von Daten von HIV- und Hepatitisinfizierten an Polizeibehörden

August

29. August 2016

Anfrage Im Jahr 2015 angefallene Überstunden

9. August 2016

Anfrage Ausstellung von Waffenscheinen im Kreis Wesel

Juni

9. Juni 2016

Anfrage Kreis Weseler Abfallgesellschaft mbh & Co. KG

hier: Auftragsvergabe und Instandsetzung von Armaturen im AEZ Asdonkshof

Mai

30. Mai 2016

Anfrage Sanierungsbedarf Berufsschule Dinslaken

hier: Rückstellungen

9. Mai 2016

Anfrage Gebäudesituation Berufskolleg Dinslaken

9. Mai 2016

Anfrage Ausschreibungsverfahren Kreis Weseler Abfallgesellschaft

März

3. März 2016

Anfrage Haushaltsanträge 2016 zu den Punkten „Neubau Bauhof Alpen“ und „Sanierung Kreishausfassade“

3. März 2016

Ergänzende Anfragen zur Beratung des Haushaltsentwurfes 2016

Februar

29. Februar 2016

Anfrage Kosten der Unterkunft Kreis Wesel

2015

November

2. November 2015

Anfrage Fremdenfeindliche Aktivitäten an Flüchtlingsunterkünften

Oktober

7. Oktober 2015

Anfrage Kosten des Prüfauftrages an die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA)

SEPTEMBER

21. September 2015

Anfrage Darlehen der Kommunen in Verbindung mit der Schwarzen Heide

14. September 2015

Anfrage Erstellung einer neuen Broschüre Hochwasserschutz

14. September 2015

Anfrage Auskunftersuchen in Sachen Atomtransporte

7. September 2015

Anfrage Kredit Flugplatz Schwarze Heide

JULI

22. Juli 2015

Anfrage Situation drogenbrauchender Menschen im Kreis Wesel

JUNI

1. Juni 2015

Anfrage Stationäre Unterbringung von Kindern und Jugendlichen im Kreis Wesel

1. Juni 2015

Anfrage unbegleitete Flüchtlinge im Kreis Wesel

1. Juni 2015

Anfrage sozialer Wohnungsbau im Kreis Wesel

April

27. April 2015

Anfrage Stellenbesetzungen

23. April 2015

Anfrage Überstunden in der Kreisverwaltung Wesel

9. April 2015

Anfrage Aufwertung der Sozial-und Erziehungsberufe

9. April 2015

Anfrage Lebensmittelkontrollen im Kreis Wesel

März

19. März 2015

Anfrage Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Kreis Wesel

12. März 2015

Anfrage Beschäftigung von Menschen mit Behinderung in der Kreisverwaltung

12. März 2015

Anfrage Arbeit und Beschäftigung für Menschen mit Behinderung

Februar

26. Februar 2015

Anfrage Geldwerte Leistungen der Fraktionen

Januar

21. Januar 2015

Anfrage zu Veranstaltungen der Bundeswehr an Schulen des Kreises Wesel

19. Januar 2015

Anfrage zum Stellenplan im Zuge der Haushaltsberatungen 2015/2016

2014

Dezember

17. Dezember 2014

Anfrage zur Situation nicht-heterosexueller Jugendlicher in der Jugendarbeit

10. Dezember 2014

Anfrage der Linksfraktion zur Verlängerung der Betriebsanlagen im Hafen Emmelsum der DeltaPort GmbH & Co. KG

November

28. November 2014

Anfrage zur stationären und ambulanten Pflege im Kreis Wesel

5. November 2014

Anfrage zur Erstversorgung von Flüchtlingen im Kreis Wesel

hier: Standort Ringenberg (Hamminkeln)

Oktober

15. Oktober 2014

Anfragen zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

September

5. September 2014

Anfrage zur Fraktionsbildung von FDP/VWG

Anlage 1: Rundschreiben Landkreistag
Anlage 2: Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Münster
Anlage 3: Pressemitteilung der VWG im Kreistag Wesel