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Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel

Anträge

2021

April

Überziehungszinssätze senken!

Schreiben an den Vorsitzenden des Vorstands der Niederrheinische Sparkasse RheinLippe

Überziehungszinssätze senken!

Schreiben an den Vorsitzenden des Vorstands der Sparkasse am Niederrhein

Einfache Sprache und Mehrsprachigkeit beim Internetauftritt des Kreises Wesel

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 16. Juni 2021

März

Vollständige Personalkostendeckung der trägerunabhängigen Pflegeberatung

Haushaltsantrag zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Aufstockung der regionalen Schulberatung (FD 40; Produkt 03.02.01)

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 16.03.2021 zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Benennung beratender Mitglieder für den JHA

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Entfristung der Stellen im Kommunalen Integrationszentrum (FD 40-2)

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 16.03.2021, des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021, und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Ausbau des Bereichs der Gleichstellungsbeauftragten zu einer Beauftragten für Gleichstellung, Antidiskriminierungsarbeit und Diversitymanagement beim Kreis Wesel

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Erhöhung der Ausbildungskapazitäten bei der Kreisverwaltung Wesel

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Entfristung der Stellen im FD 40-2 (Schulträgeraufgaben Förderschulsystem)

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Personal, Digitales und Verwaltungsangelegenheiten am 17.03.2021, des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 16.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Februar

Für einen guten ÖPNV, gegen eine gesonderte ÖPNV-Umlage

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Rekommunalisierung der NIAG AG, teilweise Übertragung der Aufgabenträgerschaft des ÖPNV auf Kommunen und planerische Unterstützung kommunaler Stadtbus-Projekte im Kreis Wesel

Haushaltsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Dezentrale Impfungen im Kreis Wesel voranbringen

Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 18.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

Hilfsfonds Kulturneustart 2021

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Integration am 16.03.2021, zur Kreisausschusssitzung am 18.03.2021 sowie zur Kreistagssitzung am 25.03.2021

Information der Leistungsberechtigten über die Möglichkeit der Bezuschussung digitaler Endgeräte durch das Jobcenter

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit am 03.03.2021

Kostenloses Taxi zum und vom Impfzentrum

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 01.03.2021, zur Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 08.03.2021, zur Kreisausschusssitzung am 18.03.2021 sowie zur Kreistagssitzung am 25.03.2021

Januar

Kinder-Tagespfleger*innen in der Corona-Krise nicht alleine lassen

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kinder- und Jugendhilfe am 09.03.2021 und zur Sitzung des Kreistags am 25.03.2021

2020

Dezember

Anfrage Sachstandsbericht über die Vorbereitungen zum mobilen Impfen

zum TOP 5 der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Bevölkerungs- und Verbraucherschutz am 07.12.2020

November

Sicherstellung einer bedarfsorientieren trägerunabhängigen Pflegeberatung

Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 17.12.2020

Stärkung kommunaler Stadtbus-Konzepte

Ergänzungsantrag zu TOP 6 der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 30.11.2020

Neufassung der Satzung des Kreises Wesel zur Gewährung von Zuwendungen für Zwecke des ÖPNV

Änderungsantrag zu TOP 2 der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr am 30.11.2020

Ausstattung der kreiseigenen Berufskollegs und Förderschulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten

zur Beratungsfolge im Schulausschuss, Gesundheitsausschuss und Kreisausschuss

Oktober

Begleitung der Atommüll-Endlager-Suche

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 08.10.2020

Juni

Umbesetzung von Gremien

Antrag auf Akteneinsicht gemäß §26 (2), (4) KrO NRW

Top 4 / Schwangerschaftsberatungsstelle donum vitae Unterer Niederrhein e.V. im Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 3. Juni 2020

Mai

Sachstandsbericht: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beschulung im Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020

Sachstandsbericht des Kreissportbundes zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Breitensport im Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 9. Juni 2020

April

Hilfsangebote für Frauen in Not offensiv und niederschwellig kommunizieren

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 03.06.2020 und zur Sitzung des Kreisausschusses am 23.06.2020

Schulcomputer sofort!

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 25.06.2020 mit der Bitte um vorherigen Dringlichkeitsbeschluss nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW

Hinweise zur Übernahme von Rettungsdienstkosten durch die Krankenkassen

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten am 15. Juni 2020

Resolution: Verschiebung der für den 13. September 2020 angesetzten Kommunalwahlen

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 25.06.2020 mit der Bitte um vorherigen Dringlichkeitsbeschluss nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW nach Beratung im interfraktionellen Gespräch

März

Aussetzung und Erstattung von Elternbeiträgen für den Besuch einer Tageseinrichtung für Kinder und zur Kindertagespflege

Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 19.03.2020

Hilfsfonds Burghofbühne Dinslaken

Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 19.03.2020

Pflegeausbildung stärken, Berufsfachschule für Pflege und Gesundheit unterstützen

Änderungsantrag zu TOP 16 der Sitzung des Kreisausschusses am 19. März 2020

Februar

Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 26.03.2020

Antidiskriminierungsstelle beim Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 26.03.2020

Betriebliches Gesundheitsmanagement beim Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten am 09.03.2020

Januar

Broschüre oder andere Dokumentation der Stolpersteine im Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Schul- Kultur und Sportausschusses am 17. März 2020

„Runder Tisch Wald“ im Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 26. März 2020

2019

November

Keine Erhöhung der Fahrpreise im VRR ab 2021

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 12.12.2019

Oktober

Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 12.12.2019

Politische Begleitung der Konferenzplanung „Alternativen zur Abgrabung. Für einen ökologischen Umbau im Kreis Wesel“

Antrag zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 27.11.2019

Alternative Baustoffkonferenz. Für einen sozialökologischen Umbau im Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 10. Oktober 2019

September

Mietpreise bei der „Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH“

Ergänzungsantrag zur Sitzung des Kreistages am 10. Oktober 2019

ICAN-Städteappell zum Vertrag über das Verbot von Atomwaffen

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 10. Oktober 2019

„Konferenz: Alternativen zur Abgrabung. Für einen sozialökologischen Umbau im Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 10. Oktober 2019

August

Information über das Beistandsrecht beim Jobcenter Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 11. September 2019

Digitaler Zugang zum Jobcenter Kreis Wesel

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 11. September 2019

Juli

Resolution: Straßenbaubeiträge abschaffen und durch Landesmittel kompensieren

Antrag zur Sitzung des Kreistages am 11. Juli 2019

Juni

„Klimaschutzpreis für bürgerschaftliches Engagement für den Klima- und Umweltschutz“

Änderungsantrag zur Sitzung des Kreistags am 11. Juli 2019

„Konferenz: Alternativen zur Abgrabung. Für einen sozialökologischen Umbau im Kreis Wesel“

Änderungsantrag zum Antrag „Abgrabungskonferenz im Kreis Wesel“ der CDU-Fraktion zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 26.06.2019 und zur Sitzung des Kreistages am 11. Juli 2019

Sachstandsbericht zu aktuellen Rheinverschmutzung durch einen Ölfilm

Antrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 4. Juli und des Kreistages am 11. Juli 2019

Mai

Klimanotstand und -schutzkonzept

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 11. Juli 2019

Vorstellung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB)

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 19. Juni 2019

April

Ausbildungssituation bei der Kreisverwaltung Wesel; Drs. 1844/IX

gemeinsamer Antrag der SPD-Kreistagsfraktion und der Fraktion DIE LINKE

März

Bürger-App einrichten!

Umbesetzung Arbeitsgruppe „Abfallwirtschaft“

Antrag zur Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreises Wesel zum nächsten Kreisausschuss (28.03.2019) und der nächsten Kreistagssitzung (04.04.2019)

Jugendpolitischer Kongress Klimapolitik

Haushaltsantrag zur Sitzung des Kreistages am 4. April 2019

Burghofbühne fördern, nicht kaputt sparen

Haushaltsantrag

Public Corporate Governance Kodex in der Metropolregion

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 04.04.2019

2021 – Transparenz bei zukünftigen Haushaltsplanentwürfe

Haushaltsbegleitantrag

Entfristung der Stellen im Kommunalen Integrationszentrum (FD 48)

Haushaltsantrag / Stellenplan

Erhöhung der Ausbildungskapazitäten bei der Kreisverwaltung Wesel

Haushaltsantrag / Stellenplan

Februar

Aussetzung der Planungen für den Ersatz der Douvermannhalle in Dinslaken

Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Kreisausschusses am 27.02.2019

Resolution zum Regionalplan Ruhr der LINKEN. im Kreistag Wesel

Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss am 20.02.2019: zum TOP 3. Regionalplan Ruhr: Stellungnahme des Kreises Wesel sowie zur Sitzung des Kreisausschusses am 27.02.2019: zum TOP 3. Regionalplan Ruhr

Sachstandsbericht Breitbandausbau

Antrag zum Kreisausschuss am 27. Februar 2019

Januar

Antrag Benennung von Mitgliedern in Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreises Wesel

hier: Umbesetzung Schul-, Kultur- und Sportausschuss

2018

September

Antrag Umbesetzung in Ausschüssen und sonstigen Gremien des Kreises Wesel

hier: Ausschuss für Bauen und Abfallwirtschaft

Juni

März

Antrag Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

hier: Runder Tisch Älterer Menschen

Antrag Benennung von Vertretern in Gremien

hier: Runder Tisch Salzbergbau

2017

Dezember

Antrag Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

hier: Schul,- Kultur,- und Sportausschuss

September

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

hier: Arbeitskreis "Beteiligungsverfahren zum neuen Entwurf des Regionalplanes Ruhr (RPR)"

Juni

Antrag Besetzung von Ausschüssen und Gremien

hier: Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

Antrag Einrichtung einer dauerhaften Fach- und Rechtsaufsicht im Jobcenter Kreis Wesel

Ergänzungsantrag zu TOP 5 des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz

Mai

Antrag auf Umbesetzung in Ausschüssen und Gremien

Umwelt- und Planungsausschuss

Antrag Schulabsentismus

für die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 27.06. 2017.

März
Januar

2016

November
September

Antrag Parkdeck Kreishaus Wesel

Starkregenereignisse und Hochwasserschutz im Kreis Wesel

Antrag zu TOP 5 im Umweltausschuss

Juni

Antrag Bioabfallentsorgung

hier: Einbeziehung aller Fraktionen

Antrag Erhebung von Elternbeiträgen im offenen Ganztag

hier: TOP 6 des öffentlichen Teils der 08. Sitzung des Schul,- Kultur- und Sportausschusses

Mai

Antrag Benennung von Ausschüssen und Gremien

hier: Umbesetzungen

Hubschraubereinsatz gegen Eichenlaubprozessionsspinner

Beantragung des o.g. TOP im Umweltausschuss

April
März
Februar

Antrag TOP Betuwe

2015

November
Oktober

Antrag Verbessertes Forderungsmanagement

gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE & SPD

September

Gewährleistung der Schul-Eingangsuntersuchungen

"Aufnahme von Flüchtlingen im Kreis Wesel"

August
Juli
Juni

Antrag: Benennung von Ausschüssen und Gremien

hier: Arbeitskreis zur Erarbeitung der Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan

Antrag des Kreissportbundes unverzüglich befassen

Dringlichkeitsantrag

Hochwasserrisikomanagementpläne des Landes NRW

hier: Antrag Aktualisierung der Broschüre zum Hochwasserschutz

Antrag Sanktionsmoratorium bei ALGII

Dringlichkeitsantrag

Antrag Aktiv werden zum Schutz der BürgerInnen

TOP3 Ausschuss für Verkehr- Rettungswesen und Ordnungsangelegenheiten (Thema: Betuwe)

Mai
März
Februar
Januar

2014

Dezember
Oktober
September
August

Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf

Interfraktioneller Antrag

Juli