KREISVERBAND WESEL Der Kreisvorstand wird auf seiner kommenden Beratung den Austausch mit einem Nachbarschaftskreis, dem Kreisverband Borken, intensivieren. Wir wollen miteinander über die Erfahrungen von Parteiarbeit in Flächenkreisen und etwaiger Kooperationen sprechen. Im Vorfeld der gemeinsamen Sitzung werden wir den Genoss*innen aus dem KV Borken die Arbeitsweise der Kreisgeschäftsstelle vorstellen.

                                       Dienstag, den 11. August 2015 um 18:30 Uhr 
Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Straße 46, 46535 Dinslaken.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP1 Begrüßung / Formalia
TOP2 Protokoll vom 07.07.2015
TOP3 Diskussion und Erfahrungsaustausch mit dem Kreisverband Borken
TOP4 Vorbereitung Kreisparteitag am 19.09.2015)
TOP5 Stand Zeitungsprojekt
TOP6 Mitgliederentwicklung
TOP7 Finanzen
TOP8 Bericht aus den Ortsverbänden und Fraktionen/Kreistagsfraktion
TOP9 Fahrt zum Partnerkreisverband Märkisch Oderland
TOP10 Verschiedenes & Termine
      (u.a. Veranstaltung am 14.09. mit H. Zdebel (TTIP & Fracking); 03. Oktober Kalkar-Demo)

Die Beratungen sind parteiöffentlich. Auf eine gute Arbeitssitzung freut sich

mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Kreissprecher

DINSLAKEN Mit Freude und Erleichterung nimmt Daniel Luther, Ratsherr DIE LINKE Dinslaken, zur Kenntnis, dass die Verwaltung den Vorschlag von Ralf Bühnen, kulturpolitischer Sprecher DIE LINKE Dinslaken, aufgegriffen hat und die Jugend-DIN-Tage an den Rutenwall verlegt. Gerade für Kinder und Jugendliche sind die Jugend-DIN-Tage eine feste Institution und darum werden wir immer wieder dafür kämpfen, dass diese Veranstaltung stattfindet.

Darüber hinaus verweisen wir in diesem Zusammenhang auf das Kinderfest des Stadtverbandes der Linkspartei in Dinslaken aufmerksam machen. Das Fest hat sich in den letzten Jahren als kulturelles Programm etabliert und wird in diesem Jahr am Samstag, 8. August, am Altmarkt. Nähere Informationen zum Rahmenprogramm und der Uhrzeit werden zeitnah veröffentlicht.

RHEINBERG Die Einstellung, die die CDU Orsoy mit der Aussage, alle Rheinberger Ortsteile seien zu klein für eine Erstaufnahmeeinrichtung scheint allein auf dem St.-Florians-Prinzip zu beruhen.

Auch wenn die ins Feld geführten Argumente zumindest teilweise berechtigt sind, kann das nicht heißen, dass die gesamte Belastung durch Asylbegehrende nur den Großstädten aufgebürdet werden kann. Vielmehr sollte eine gerechte Aufteilung stattfinden. Allerdings, da ist der CDU zuzustimmen, ist die aktuell diskutierte Dimension der Einrichtung für Orsoy zu groß. Daher fordert DIE LINKE eine Prüfung, ob das Vorhaben in deutlich kleinerem Rahmen realisiert werden kann.

MOERS Aufgrund der neuerlichen Sperrung der Bahnunterführung an der Rheinhausener Straße übt die Fraktionsvorsitzende der Linken Gabriele Kaenders scharfe Kritik an dem Projekt „Kunst im Tunnel“:

„Defizite der Bahn in allen Bereichen – ob Kundenfreundlichkeit, Service, Pünktlichkeit, Sauberkeit und Bürgernähe – sind seit langem hinreichend bekannt. Gerade deshalb sollte die Stadt erst gar nicht den Versuch unternehmen, die Verantwortlichkeit in diese Richtung zu schieben. Die Kunstwerke hätten bei dem Untergrund überhaupt nicht angebracht werden dürfen. Ein schlichter weißer Anstrich, dem Graffiti oder einer Schulklassenbemalung freigegeben, hätte gereicht und in regelmäßigen Abständen für kleines Geld erneuert werden können.Zudem ist die Aussage des städtischen Pressesprechers eine Unverfrorenheit, die Unterführung hätte einen sauberen und hellen Charakter erhalten. Schon unmittelbar nach der Fertigstellung des Kunstwerkes bröckelte an vielen Stellen der Putz ab und Wasser lief an falsch angebrachten Abläufen vorbei die Wände herunter. Alles machte schon bald nur noch einen verkommenen Eindruck. Und richtig ärgerlich ist die falsche Behauptung, der Spaß habe lediglich 30.000 Euro gekostet. Das war nämlich nur der städtische Anteil. Insgesamt hat diese absolut unnütze Maßnahme den Steuerzahler unfassbare 170.000 Euro gekostet, bezuschusst über das Projekt Soziale Stadt. Geld, welches jetzt an allen Ecken und Kanten fehlt, egal ob im städtischen oder im Landeshaushalt.“

DINSLAKEN 

Bereits in der letzten Finanzausschuss- und Ratssitzung hat unser Vertreter Daniel Luther darauf aufmerksam gemacht, dass die Erhöhung von Parkgebühren nur dann Sinn ergibt, wenn diese in einem Gesamtkonzept eingebettet ist. Der Haushaltsmisere und dem kurzfristig zu beschließenden Haushalt - wurde dann insofern Rechnung getragen, als das durch eine undurchdachte und überschnellte Gebührenerhöhung - ein finanzieller Puffer geschaffen werden sollte.

Die Rechnung folgt jetzt. Es fehlt ein Konzept zum Einwohnerparken, es fehlen Park-and-Ride Optionen, die Brötchentaste wurde kastriert und offensichtlich fehlte auch eine Abstimmung mit den Werbegemeinschaften. Stattdessen hätte die Verwaltung unseren Vorschlag aus dem Finanzausschuss aufgreifen sollen und eine Arbeitsgruppe etablieren müssen, die Vertreter aus Politik, Verwaltung und der Bürgerschaft mit ins Boot geholt hätte. Da es Vordergründig allerdings nicht um das Konzept, sondern nur um die Aufrechterhaltung des Haushaltes ging, verhallte unser Vorschlag ohne Reaktion.

Da wir uns nun leider in unserem Befund bestätigt sehen, werden wir erneut die Forderung einbringen, dass eine Arbeitsgruppe etabliert wird.

KREIS WESEL Nach dem Referendum in Griechenland erneuert DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel ihre Forderung nach einem grundsätzlichen Politikwechsel. Die Austeritätspolitik habe ausgedient, erklärt der Fraktionsvorsitzende Sascha H. Wagner.

„Die Austeritätspolitik, die mit Steuersenkungen und Leistungskürzungen zur Austrocknung der öffentlichen Haushalte, einbrechender Nachfrage und sozialen Notlagen führt, muss endlich beendet werden,“ fordert Wagner. „Die Griechen leiden unter einer ins Extreme gesteigerten Form der Politik, die auch hierzulande, bis hinunter zu den Kommunen des Kreises Wesel, die öffentliche Hand lähmt. Dass die Griechische Bevölkerung dem nun ein entschiedenes ‚Nein!‘ entgegen schleudert, ist richtig. Es darf jetzt kein ‚Weiter so!‘ geben. Ohne eine grundsätzliche Kursänderung werden wir in Zukunft immer nur Mängel und Notstände verwalten.“

Wagner sieht deutliche Parallelen zwischen dem Geschehen in Griechenland und hierzulande: „Die leeren Kassen der öffentlichen Haushalte in Deutschland haben ähnliche Ursachen wie überall in Europa. Die sogenannten ‚Stärkungspakte‘, ‚Haushaltskonsolidierungs‘-Runden und ‚Schuldenbremsen‘ bei uns folgen der gleichen verfehlten Logik wie die Politik der Europäischen Union gegenüber Griechenland.“

Aus Sicht der Linken hätte ein ‚Ja‘ Griechenland zur Fortführung der Politik gezwungen, die in den vergangenen Jahren die Wirtschaft um ein Drittel einbrechen, die Jugendarbeitslosigkeit auf über 50 Prozent explodieren und die Staatsverschuldung auf 180 Prozent anschwellen ließ, ohne Perspektive auf Erholung. Das ‚nein‘ eröffnet nun den Weg für neue Verhandlungen, die einen Schuldenschnitt, Reformen im Steuersystem und Korruptionsbekämpfung, aber auch Investitionen und Wiederherstellung von sozialen Mindeststandards beinhalten müssen.

KREIS WESEL DIE LINKE begrüßt, dass die Kreis CDU die Arbeit der Caritas würdigt und sich für Prävention und Verbesserung der Jugendhilfe einsetzen will. Allerdings erinnert sie daran, dass genau die CDU Kreistagsfraktion, über die die Initiativen gestartet werden sollen, in diesem Frühjahr eine exakt entgegengesetzte Politik vertreten hat.

„Die CDU im Kreistag hat mit Jamaika durchgesetzt, dass die Zuschüsse für Träger wie die Caritas gedeckelt wurden. Verbesserungen sind kaum noch zu finanzieren, weil das Bündnis mit der Senkung der Kreisumlage die Mittel des Kreises ausgetrocknet hat. Dazu kommen Stellenstreichungen. Wer nach solchen Entscheidungen tönt, er wolle die Leistungen des Kreises verbessern, offenbart sich als Schaumschläger“ erklärt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken. 

KREIS WESEL In den letzten Tagen wurde im Rahmen der öffentlichen Berichterstattung die Drogenpolitik in der Republik und fehlende "Druckräume" als hygienischer und geschützter Ort für drogenbrauchende Menschen thematisiert.

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat zur Situation drogenbrauchender Menschen im Kreis Wesel eine entsprechende Anfrage gestellt:

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel bittet die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten:

Wieviele Drogentote gab es im Kreis Wesel in den letzten 5 Jahren?
Wieviele gemeldete Delikte mit Drogenbezug gab es im Kreis Wesel in den letzten 5 Jahren?
Wieviele davon entfallen auf Cannabis?
Lassen sich Kommunen / Stadtteile identifizieren, die gemessen an der Bevölkerungszahl deutlich überrepräsentiert sind?
Wie sieht die Versorgung mit Substitutionsmittelabgabestellen und Drogenkonsumräumen im Kreis aus? Sind hier Versorgungslücken zu beanstanden? Und falls ja: Wie lassen sich diese beheben?
An welchen Standorten könnten sinnvoll zusätzliche Unterstützungsangebote eingerichtet werden?

Weitere Informationen unter: http://www.dielinke-kreiswesel.de/kreistag/anfragen/

Zu den am 17.07. stattgefundenden Abstimmungen im Deutschen Bundestag erklärte der Dinslakener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE):

Ich werde heute im Deutschen Bundestag mit „Nein“ stimmen. Ein „Ja“ würde bedeuteten, der deutschen Regierung in ihrem antidemokratischem, antisozialem und antieuropäischem Vorgehen zuzustimmen.

Ich halte das Agieren der Bundesregierung für unerträglich. Die griechische Regierung wurde faktisch erpresst,  der vorliegenden Vereinbarung zuzustimmen. Griechenland hatte die Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder die griechische Regierung stimmt zu – und muss massive Kürzungen vornehmen und sich entmündigen lassen. Oder sie stimmt dagegen und es kommt zum unkontrollierten Grexit – mit gravierenden humanitären Folgen.

Das heute so genannte „Hilfspaket“ wird dafür sorgen, dass Renten gekürzt, Löhne gesenkt und Menschen ihre Arbeitsplätze verlieren werden. Die soziale Lage ist bereits jetzt dramatisch: Die Hälfte aller Jugendlichen hat keine Arbeit. Die Armutsrate hat sich seit 2010 fast verdoppelt. Drei Millionen Griechinnen und Griechen haben keine Krankenversicherung.

Ja, Griechenland braucht Hilfe. Aber dieses Paket, was der Bundestag heute abstimmt, ist keine Hilfe. Es ist ein Knechtungspaket, ein Entdemokratisierungspaket, ein Sammelsurium der Entwürdigung eines ganzen Volkes. Ich will der Bundesregierung nicht das Verhandlungsmandat geben, ihre fatale Politik fortzusetzen. Deshalb stimme ich mit „Nein“.

Eine ausführliche Erklärung zum Abstimmungsvotum findet man unter: http://movassat.de/2129

NORDRHEIN-WESTFALEN -  Nach dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld hat DIE LINKE. NRW die rot-grüne Landesregierung für den schleppenden Kita-Ausbau kritisiert. Hannelore Kraft sei in der Pflicht ihr Wahlversprechen, kein Kind zurück zu lassen, umzusetzen. Das Land müsse hierfür zusätzliche Mittel bereitstellen. Zudem fordert DIE LINKE zusätzliches Fachpersonal, um Kinder aus Flüchtlingsfamilien in Kitas gezielt zu unterstützen.

„Mit dem Betreuungsgeld wurden Länder und Kommunen, die maßgeblich für die Finanzierung von Kinderbetreuungsplätzen verantwortlich waren, ermutigt, den wesentlich kostenaufwendigeren Betreuungsausbau auch in Zukunft nicht bedarfsdeckend auszugestalten“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer und kitapolitischer Sprecher der NRW-LINKEN. „Mit jedem Kind, das keinen Betreuungsplatz in Anspruch genommen hat, sparten Länder und Kommunen jährlich mehrere Tausend Euro. Das sind Mittel, die eigentlich in den Kita-Ausbau hätten fließen müssen.“ Mit dem Betreuungsgeld sei einem Teil der Eltern der Rechtsanspruch auf einen Kindertagesbetreuungsplatz vom Bund „abgekauft“ worden.

Wagner warnt vor einer dramatischen Versorgungslücke im Kita-Bereich: „Rund 106.000 Familien in Nordrhein-Westfalen sind von der Abschaffung des Betreuungsgeldes betroffen, viele von ihnen werden nun einen Kita-Platz suchen. Das war absehbar, die Landesregierung hinkt aber schon jetzt beim Kita-Ausbau hinterher. Das Land muss mehr Geld in die Hand nehmen, um den quantitativen und qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung zu gewährleisten. Gute Bildung muss verfügbar sein, mittelfristig müssen daher die Kita-Beiträge in NRW flächendeckend abgeschafft werden.“

DIE LINKE fordert, die besondere Situation von Kindern aus Flüchtlingsfamilien zu berücksichtigen. „Kitas, in denen Kinder aus Flüchtlingsfamilien betreut werden, müssen Mittel für eine zusätzliche Fachkraft erhalten. Diese Kinder sind häufig traumatisiert, sie brauchen eine besondere Unterstützung“, so Wagner abschließend.

KREISVERBAND WESEL In den letzten Wochen sind mehrfach Jugendliche um unsere Geschäftsstelle herumgeschlichen, haben die außen stehenden Materialständer ausgeräumt, Aufkleber mit rechten Parolen und  Flugblätter der JN (Jugendorganisation der NPD) da gelassen.

Zusätzlich wurde mit Edding „Volksverräter“ auf die Eingangstür geschmiert. Beim ersten Mal wurden zwei mit schwarzen Tüchern vermummte Jugendliche gesehen, am Montag konnten wir dann drei weniger auffällige Jungs nach einer kleinen Verfolgungsjagd aufspüren. Die hatten es sich einen Block weiter auf einem Mäuerchen gemütlich gemacht, was uns Gelegenheit gab, ein Foto zu machen und die Polizei zu verständigen. Wir hoffen, denen genug Ärger machen zu können, dass sie diese Spielchen sein lassen, ehe das eskaliert. Falls jemand sachdienliche Hinweise hat…

KREISVERBAND WESEL DIE LINKE im Kreis Wesel heißt folgende Neumitglieder herzlich willkommen:

• Kevin Weßer, Moers
• Wilhem Borkes, Dinslaken

LINKSR(A)UM! Gegen das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen – kurz TTIP – hat sich bereits viel Protest formiert: Bei einer Unterschriftenaktion wurden bis dato weit über 2 Mio. Unterschriften gegen das TTIP gesammelt und auch an Demonstrationen nehmen regelmäßig tausende Menschen teil.

Für den 10. Okt. ist eine Großdemonstration in Berlin angekündigt, zu der Zehntausende Menschen erwartet werden. Nichtsdestotrotz hält die Bundesregierung an den Plänen für TTIP fest. Ein Grund hierfür liegt in der Macht der Fracking-Konzerne. Sie wollen möglichst unbehelligt Bohrungen durchführen und das Fracking-Erlaubnisgesetz von Merkel, Gabriel & Co. ebnet ihnen hierfür den Weg. In unserer Veranstaltung gehen die Referenten Hubertus Zdebel (MdB DIE LINKE, Obmann der Linksfraktion im Umweltausschuss, Sprecher für Atomausstieg) und Oliver Kalusch (BBU, Fracking-Experte) der Frage auf den Grund, warum die Fracking-Konzerne das Transatlantische Freihandelsabkommen so sehr herbeisehnen, und informieren darüber, wie Ihr am besten zur Demonstration am 10. Okt. nach Berlin kommt, um Euren Protest auf die Straße zu tragen.

Montag, den14. September 2015 | ab 18:30 Uhr im LINKSR(A)UM! | Friedrich-Ebert-Str. 46 | 46535 Dinslaken

DINSLAKEN Auch in diesem Jahr wieder: Der Kasper kommt nach Dinslaken zum Kinderfest der Dinslakener LINKEN. Das große Kinderfest auf dem Dinslakener Altmarkt. Eintritt frei! Mit vielen Attraktionen wie Hüpfburg, Kinderschminken, Riesenseifenblasen, Büchermarkt (kostenlos) und natürlich dem Kasper mit dem Stück "Fridolin Streifenfrei". Eintritt frei! Dazu Popcorn und Getränke so lange der Vorrat reicht.

Für die Veranstaltung werden gerne noch Helferinnen und Helfer gesucht. Bitte meldet Euch an detlef.fuhg@die-linke-dinslaken.de oder an die Kreisgeschäftsstelle unter info@dielinke-kreiswesel.de . Neben den oben genannten Attraktionen brauchen wir noch helfende Hände für die Infostände und die Aufbau- und Aufräumarbeiten.

Samstag, 08. August 2015 Dinslakener Altmarkt von 15.30 bis 18.00 Uhr (HelferInnen früher).