KREISVERBAND WESEL Liebe Genoss*innen,
pünktlich zum 1. Mai startet DIE LINKE auch im Kreis Wesel analog zur Bundespartei die Kampagne: „Das muss drin sein!“.

Daher rufen wir Euch als Kreisvorstand auf Euch an den zentralen Kundgebungen in Moers und Dinslaken am kommenden Freitag, den 1. Mai zu beteiligen.

Vor Ort haben wir jeweils ein großes Transparent mit den 5 Forderungen der Kampagne zur Verfügung, sowie das aktuelle Kampagnenmaterial (Klappkarten, Aufkleber, Buttons und die neue Ausgabe der KLAR!.)

Weitere Hinweise findet Ihr unter: http://niederrhein.dgb.de/termine/++co++50fe9fb8-ddf3-11e4-8d52-52540023ef1a bzw. im Anhang.

DIE LINKE trifft sich in Moers um 09.30 Uhr vor der Festivalhalle am LINKEN-Stand. Ansprechpartner vor Ort ist Dirk Hooymann. zudem trifft sich DIE LINKE in Dinslaken um 10.15 Uhr (am Bahnhofslatz Dinslaken). DGB-Demozug ab 10.30 Uhr. Bitte bringt LINKEN-Fahnen mit und helft beim Transpilauf und am Infostand im Burgtheater mit.

Anschl. Treffen wir uns wieder in der Kreisgeschäftsstelle bei Kaffee und Kuchen.

Heraus zum 1. Mai!

Mit solidarischen Grüßen

Ingeborg Lay-Ruder       Sascha H. Wagner        
Kreissprecherin              Kreissprecher
DIE LINKE. Kreisverband Wesel

KREISVERBAND WESEL  DIE LINKE startet bundesweite Kampagne gegen prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen

Terminhinweis: DIE LINKE. Kreis Wesel, stellt am 1. Mai die Kampagne „Das muss drin sein“ mit Infoständen auf den 1. Mai-Kundgebungen in Moers und Dinslaken, der Öffentlichkeit vor. An diesen Tag sind die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich über die Kampagne zu informieren und ihre Meinung darüber, was drin sein muss, mitzuteilen.

Mit dem bundesweiten Start der Kampagne „Das muss drin sein.“ am 1. Mai stellt DIE LINKE fünf Kernforderungen für gute Arbeit und ein gutes Leben in den Mittelpunkt. Zum Kampagnenstart im Kreisverband Wesel erklärt der Kreissprecher Sascha H.Wagner :

„Viele Menschen verlangen zu Recht, dass das Einkommen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben reichen soll. Es muss wieder selbstverständlich werden, dass die eigene Zukunft planbar ist und Zeit für Familie, Freunde sowie politisches Einmischen bleibt. Zu einem guten Leben gehören ebenso bezahlbare Wohnungen wie gute Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege. Ein Leben ohne Zumutungen braucht andere gesellschaftliche Bedingungen und Druck für politische Veränderungen.“

Genau diese Selbstverständlichkeiten, so Sascha H. Wagner weiter, seien jedoch unter rot-grün durch die Agenda 2010 und von der großen Koalition abgeschafft worden. „Leben und Arbeiten ist für immer mehr Menschen prekär, sie leben in Unsicherheit: von einer Befristung zur nächsten, in unfreiwilliger Teilzeit oder sie wissen nicht, wie sie durch die Arbeitswoche kommen, weil der Druck immer mehr zunimmt. Das Existenzminimum vieler Menschen ist nicht mehr sicher, wenn sie mit Sanktionen bedroht werden. Steigende Mieten und Energiekosten zwingen viele zum Umzug. In Bildung, Pflege und Gesundheit fehlt es überall an Personal, der Druck  auf die Beschäftigten ist groß und die Versorgung wird brüchig. Schuld daran ist die neoliberale Politik, die Beschäftigungsverhältnisse „flexibilisiert“ und entsichert. Bei Erwerbslosigkeit droht schnell sozialer Abstieg. Die öffentliche Daseinsvorsorge wurde privatisiert, nach Profit organisiert. Wir machen Druck dagegen.

Unsere Forderungen:

·         Befristung und Leiharbeit stoppen.

·         Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV.

·         Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst.

·         Wohnung und Energie bezahlbar machen.

·         Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit.

Gegen die Zumutungen des prekären Lebens helfen auf Dauer nur Solidarität und gemeinsam aktiv zu werden. Dabei wollen wir für gemeinsame Aktionen auch die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Erwerbsloseninitiativen, Initiativen gegen Mietsteigerungen oder antirassistischen Initiativen suchen.“

Weitere Informationen zur Kampagne finden Ihr im Internet unter: www.das-muss-drin-sein.de

XANTEN Sehr geehrter Herr Görtz,
in den vergangenen Jahren gab es mehrere Presseberichte mit dem Inhalt, dass der soziale Wohnungsbau in Xanten tot ist.

Die derzeitige Situation in Xanten bestätigt diese Entwicklung: während für Eigenheime ständig neue Flächen ausgewiesen werden, wird der Bedarf an Sozialwohnungen nicht mehr hinterfragt.

Für viele Menschen wird es ein immer größeres Problem, Miete und Mietnebenkosten zu zahlen. Kostengünstige Mietwohnungen sind Mangelware. Nach unserer Auffassung sollte die Stadt hier mehr Engagement zeigen und in den Bebauungsplänen auch anteilig Voraussetzungen zum Bau kostengünstiger Mietwohnungen/Sozialwohnungen schaffen.

Dazu sollte eine Bedarfsanalyse erstellt werden. Es ist zu prüfen, inwieweit Landesmittel zur Förderung kostengünstigen Mietwohnungsbaus beantragt werden können und dies in der Bauleitplanung ggf. zu berücksichtigen ist.

 Wir bitten die Verwaltung zu nachfolgenden Fragen um Stellungnahme:

1.)   Wie hat sich der Bestand an Sozialwohnungen in den letzten 10 Jahren entwickelt?

2.)   Wie hat sich im gleichen Zeitraum l der Anspruchsberechtigten entwickelt?

3.)   Welche Möglichkeiten hat die Stadt beispielsweise, in Zusammenarbeit mit der Grafschaft Moers, Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH den Bedarf zu decken?

4.)   Welche Möglichkeiten gibt es, hierzu Fördermittel zu beantragen?

5.)   Welche Möglichkeiten gibt es, heruntergewirtschafteten Wohnraum aufzukaufen und zu sanieren?

Mit freundlichen Grüßen

Peter Federl
Sprecher DIE LINKE. Xanten/Sonsbeck

DINSLAKEN DIE LINKE hat erneut im März die leerstehenden Ladenlokale gezählt und dokumentiert. Fazit: Keine Wende – Leerstände ohne Ende. Im April 2014 wurden 32 Ladenlokale unterschiedlicher Größe im Bereich der Innenstadt (Friedrich-Ebert-Str., Kolpingstr, Duisburger Str., Neustr., Saarstr., Bahnstr., Wallstr., Roonstr. ) nicht genutzt.

Auch ein Jahr später im März 2015 hat sich die Situation nicht verbessert. Immer noch 31 leerstehende Ladenlokale sind in der Innenstadt zu verzeichnen. Einige Ladenlokale werden schon seit mehr als einem Jahr zur Vermietung angeboten. Die Wirtschaftsförderin der Stadt, Svenja Krämer, spricht im Februar davon, dass es keinen Grund gibt, nervös zu werden. Nur auf die Neustraße zu verweisen und die Fridrich-Ebert-Str nicht mehr als Einzelhandelslage einzustufen, verkennt hier die Problematik. Immerhin kreuzen sich Neustraße/Duisburger Str. und Friedrich-Ebert-Str. Wir stimmen der Wirtschaftsförderin zu: Nervosität hilft hier nicht; Gelassenheit über mehr als 12 Monate aber auch nicht. Was zählt,  ist eine aktive und zielgerichtete abgestimmte Planung der Innenstadtentwicklung.

DINSLAKEN  Vergangenen Samstag zeigte sich die DIE LINKE. Stadtverband Dinslaken vor der Neutor-Galerie. Am Infostand wurden neben interessanten Diskussionen, dem Austeilen von Infomaterialien auch Nelken zum 1. Mai verteilt. „Wir wollten mit unserer Geste die Dinslakener Bürgerinnen und Bürger an den internationalen Tag der Arbeit erinnern.

An diesem Tag kämpfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für ihre Rechte, das heißt für bessere Arbeitsbedingungen und ein faires Einkommen“, erklärt Cigdem Kaya, Stadtverbandssprecherin DIE LINKE. Dinslaken. „Die heute noch existenten Missstände auf dem Arbeitsmarkt sorgen dafür, dass viele Menschen einen unsicheren Job zu schlechten Bedingungen haben. Sie werden als Zeitarbeiter einer perspektivlosen Zukunft ausgesetzt, werden zudem so schlecht bezahlt, dass sie eine sehr geringe Rente erhalten und von Altersarmut betroffen sind. Eine funktionierende und gesunde Gesellschaft kann nicht dadurch entstehen, indem Rechte der Arbeiterinnen und Arbeiter mit Füßen getreten werden“, fügt Cigdem Kaya hinzu.

DIE LINKE. Stadtverband Dinslaken lädt alle Dinslakener Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich der DGB Kundgebung um 10.30Uhr am Bahnhof und dem anschließenden Demonstrationszug zum Burgtheater anzuschließen.

KREIS WESEL „Die Streiks der Erzieherinnen und Erzieher verdienen Verständnis und Unterstützung“ erklärt Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der Linken. Die Betreuung und Bildung von Kindern werde noch lange nicht angemessen gewürdigt.

Der fortschreitende Ausbau des Kita Angebotes sei zwar erfreulich, jedoch leiden die Beschäftigten unter den Sparwünschen der öffentlichen Hand. Mit zögerlicher Stellenbesetzung, mageren Gehältern und befristeten Verträgen werde Geld auf Kosten der Kleinen gespart.
„Gute Arbeitsbedingungen sind die Voraussetzung für gute Betreuung. Und eine angemessene Eingruppierung sollte selbstverständlich sein“ stellt Wagner fest. 
DIE LINKE hat dazu am vergangenen Donnerstag eine Anfrage an die Kreisverwaltung Wesel geschickt. Sie möchte unter anderem erfahren, wieviele Beschäftigte im Sozial- und Erziehungsdienst von dem Arbeitskampf betroffen sind und wie sich der Kreis zu den Forderungen stellt.
„Eigentlich geht es um Selbstverständlichkeiten. Daher kann man die Forderungen nur unterstützen. Das wünsche ich mir auch als Haltung von unserem Kreis,“ sagt Wagner
Die Anfrage der Linken im Volltext.

KREIS WESEL Die Angriffe von CDU, FDP/VWG und Grünen auf den Landrat bei gleichzeitigen Offerten an die SPD Fraktion seien reines Machtkalkül, urteilt DIE LINKE. Dabei scheuten die Jamaikaner auch vor offensichtlichem Unsinn nicht zurück.

„46.000 Überstunden können nicht auf schlechte Organisation zurückgeführt werden. Wer das tut, dem geht es nicht um die Sache,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner. „Herr Berger soll doch einmal den Taschenrechner zur Hand nehmen und schauen, wieviele Stellen das ausmacht.“ 
Der Landrat sei seiner Verwaltung verpflichtet und könne nach Einschätzung der Linken diesen Poker auf dem Rücken der Beschäftigten nicht ohne weiteres mitmachen. Weil die SPD Fraktion sich nicht gegen den Landrat stellte, warf das Jamaika Bündnis ihr wiederholt Orientierungslosigkeit und Hörigkeit gegenüber dem Landrat vor. 

„Als ob man sich bei CDU, FDP/VWG und Grünen nicht vorstellen könnte, dass jemand aufgrund eigener politischer Überzeugung gegen sie stimmt. Das Jamaika Bündnis will einfach einen Keil zwischen Landrat und SPD Fraktion treiben. Dazu ist jedes Mittel recht. Das sind durchsichtige Machtspielchen auf dem Rücken der Beschäftigten,“ stellt Wagner fest.
DIE LINKE wundert an dem ganzen Vorgang nur, wie wohl sich Herr Kück von den Grünen in diesem Bündnis fühlt. Noch vor der Wahl hatte Herr Kück erklärt, dass er die Politik der Neoliberalen mit ihrem freien Spiel der Mächtigen ablehne. Jetzt, im Bündnis mit genau diesen Kräften, verteidigt er einen Haushalt zu Lasten der Beschäftigten als "bürgernah, kommunalfreundlich und verantwortlich".
Wenn hingegen Herr Kuster von der VWG "stolz, aber nicht überheblich" ungeschützt behauptet, dass es bei der fast zehnmal so großen SPD Fraktion "teils intern verursachte Informationsdefizite und Unmut gebe" dann taugt das nach Auffassung der Linken eigentlich nur noch fürs Kabarett.

KREIS WESEL Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben müssen, wächst weiter. Das hat das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung festgestellt. DIE LINKE fordert, nach diesem Befund nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen.

Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner: „Kinderarmut ist Folge von Elternarmut. Deshalb brauchen wir existenzsichernde Arbeitsplätze für die Eltern. Aber auch eine starke öffentliche Infrastruktur, die allen Kindern Förderung und Teilhabe ermöglicht.“

Vom Kreis fordert DIE LINKE, den Rückbau der Infrastruktur für Kinder und Jugendliche zu beenden. Vielmehr müssten die Angebote verbessert und den Bedürftigen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Auch die Unterstützung der aktuellen Forderungen der Menschen im Sozial- und Erziehungsdienst fordert DIE LINKE aus Anlass der wachsenden Kinderarmut nochmals nachdrücklich.

Auf höherer Ebene geht es aus Sicht der Linken vor allem um die Eindämmung von Niedriglohnsektor und prekärer Beschäftigung, sowie um die Anhebung und anstandslose Auszahlung des Hartz IV Regelsatzes. Auch dafür sollte der Kreis sich einsetzen. 
Die Antwort auf die Kinderarmut müsse ein Ausbau des Sozialstaats sein, so DIE LINKE.

KREIS WESEL Für puren Populismus hält DIE LINKE die Aufrechterhaltung der Forderung von FDP/VWG nach einem Austritt aus dem Kreis Wesel.

„Hier wird ein Gegensatz zwischen RVR und Kreis Wesel aufgebaut, den es so überhaupt nicht gibt. Da soll Lokalpatriotismus populistisch missbraucht werden,“ sagt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner.

Der Kreis Wesel und der RVR arbeiten nach Einschätzung der Linken gut zusammen, mit einem auch finanziell positiven Ergebnis für den Kreis.

Die Bündnispartner CDU und Grüne sind von Ihrer Forderung nach einem Austritt aus dem RVR abgerückt, nachdem klar wurde, dass ein Austritt auch nach der RVR Reform im Bedarfsfalle weiter möglich sein würde.

„Nur die FDP/VWG Fraktion betreibt hier weiter Panikmache,“ stellt Wagner fest.

KREIS WESEL Mit Unglauben hat DIE LINKE die Ankündigung der CDU Kreis Wesel aufgenommen, künftig den Fokus auf Familienpolitik setzen zu wollen. Die Kürzungspolitik der CDU sei nicht familienfreundlich, stellt DIE LINKE fest.

„Es ist doch nicht zu glauben: Die CDU steht kreisweit für Kürzungen im Jugend und Sozialbereich. Und jetzt will man auf einmal Vorkämpfer für die Bedürfnisse von Familien sein. Weiß da die eine Hand nicht, was die andere tut?“ staunt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner.

Erst vor wenigen Wochen hatte das CDU geführte Jamaika-Bündnis im Kreistag die Garantie der Schulsozialarbeit durch den Kreis abgelehnt und mit der Senkung der Kreisumlage den Spielraum für familienfreundliche Leistungen des Kreises stark eingeengt.

Ausdrücklich gedeckelt wurden dabei unter anderem die Zuschüsse für die Frauenberatungsstelle, die Fachstelle Frau und Beruf, die Telefonseelsorge, ‚Jugend musiziert‘, die Fachberatung Demenz, die Beratungsstelle Übergang Schule und Beruf sowie das Projekt „Startchancen“.
„Kürzungspolitik ist nicht familienfreundlich. Familien brauchen starke Kommunen,“ erklärt Wagner.

Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch zum nächsten Kreisparteitag am
                                        
Donnerstag, den 07. Mai 2015 um 18:30 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein.

Da sich einen Tag später am 08. Mai der „Tag der Befreiung“ zum 70. Mal jährt verknüpfen wir den Vorabend mit diesem Thema und werden im Anschluss an die Formalitäten einen Film zeigen.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP1 Begrüßung/Versammlungsleitung
TOP2 Protokoll vom 21.02.2015
TOP3 Nachschau 1. Mai 
TOP4 Diskussion zum anstehenden Bundesparteitag in Bielefeld
TOP5 Diskussion zum anstehenden Landesparteitag in Dortmund (die Delegierten werden um einen Kurzbericht gebeten)
TOP6 Finanzen hier: Positivliste der Mandatsträger*innen
TOP7 Anträge 
TOP8 Filmvorführung: „Nackt unter Wölfen“, DEFA-Produktion Frank Beyer 1963 mit einer vorherigen geschichtlichen  Einführung von Detlef Fuhg anschl. Diskussion
TOP9 Verschiedenes & Termine

Hinweis: Die Antragsfrist zum Kreisparteitag endet nach Satzung am 30.04.2015 um 24.00 Uhr. Anträge sind in digitaler Form zu richten an: gf@dielinke-kreiswesel.de 

Weitere Hinweise hier

Mit solidarischen Grüßen
Ingeborg Lay-RuderSascha H. Wagner 
KreissprecherinKreissprecher