DINSLAKEN

Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch ein zur nächsten Mitgliederversammlung der Dinslakener LINKEN in Dinlaken am Mittwoch, den 18. März 2015 um 18.30 Uhr in die Geschäftsstelle "LINKSR(A)UM!" (Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken), mit folgenden Tagesordnungspunkten ein:

TAGESORDNUNG

TOP1Begrüßung/Versammlungsleitung
TOP2Rückblick auf die Aktivitäten des Stadtverbandes und die Mitgliederentwicklung
TOP3Kampagne "Das muss drin sein!"-Schwerpunkte für den Stadtverband
TOP4Ausblick für den Stadtverband (Vorbereitung und Diskussion zu Vorstandswahlen, Perspektiven und Aktivitäten in der politischen Arbeit für die kommende Zeit
TOP5Termine & Verschiedenes

Mit roten Grüßen

Detlef Fuhg
Stadtverbandssprecher

DINSLAKEN Die Ehrenamtskarte ist in Dinslaken ein gern genutztes Instrument, um die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Kräfte zu belohnen. Wir beantragen die Gültigkeit dieser Karte zu erweitern.

Bisher sind aktive Mitglieder von Hilfsorganisationen (DRK, THW, Freiw. Feuerwehr, Johanniter-Unfallhilfe) die im Katastrophenschutz mitwirken von dem Personenkreis der Ehrenamtskarte ausgenommen. Die Fraktion DIE LINKE Dinslaken hat einen Antrag zur Erweiterung eingebracht, um die Ehrenamtstätigkeit zu honorieren. (dl)

KAMP-LINTFORT Die Fraktionssitzungen finden jeden Montag statt. Außer in den Ferien.

KREIS WESEL Das Jamaika-Bündnis von CDU, Grünen und FDP/VWG hat seine Haushaltsvorschläge vorgelegt. Doch was als hart kalkuliertes Sparprogramm daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als substanzloser Wunschtraum, gebaut auf Hoffnung und Buchungstricks.

Maßnahmen der Bauunterhaltung in die Zukunft zu verschieben, spart kein Geld, sondern kann sogar viel teurer werden. Die Abschreibungen auf bestehende Bauten laufen und kleine Schäden können bei mangelnder Wartung leicht große Schäden nach sich ziehen. Rückstellungen für Gebäudeunterhaltung wiederum sind keine Kosten, sondern finanzielle Reserven. Sie zu streichen, senkt nicht die Kosten, sondern nur die planerische Sicherheit. 
Hanne Kasper, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel: "Es ist schon fast lustig: Parteien, die immer damit werben, zukünftigen Generationen keine Schulden aufbürden zu wollen, verschieben notwendige Investitionen wie die Sanierung des Berufskollegs Wesel und der Kreisstraßen in die Zukunft. Vielleicht hofft man ja, dass der Sanierungsbedarf verschwindet, wenn man nur angestrengt wünscht."
Am Bauhof Alpen soll die Sanierung plötzlich weniger als die Hälfte kosten. Bei einer Sanierung, in der ohnehin nur das Nötigste gemacht werden sollte und bei dem gewohnheitsmäßigen Überziehen der geplanten Baukosten in öffentlichen Bauprojekten ein ausgesprochen mutiger Plan.
Einsparungen beim Personal hält DIE LINKE für besonders verantwortungslos. 
Kasper erläutert: "Man sehe keine neuen Aufgaben, lässt das Bündnis die Öffentlichkeit wissen. Das wäre ja auch noch schöner. 49.000 Überstunden sind im vergangenen Jahr aufgelaufen. Haben die Jamaikaner eigentlich ihre Unterlagen gelesen? Kürzungen im Personalbereich sind Realitätsverweigerung auf dem Rücken der Beschäftigten!" (gl)

KREIS WESEL DIE LINKE begrüßt, dass sich auch die SPD im Kreistag Wesel für den Erhalt der Schulsozialarbeit einsetzen will. Sie empfiehlt, den Antrag der Linken zum gleichen Thema vom 19. Januar nochmal mit in ihre Beratungen zu nehmen.

Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner: "Es ist schön, dass das Thema Schulsozialarbeit auch bei der SPD auf der Tagesordnung steht. Die konkreten Vorstellungen überzeugen aber noch nicht."
Da das Land die Finanzierung der Schulsozialarbeit für drei weitere Jahre zugesagt hat, erscheine eine einseitige Übernahme durch die Kommunen verfrüht. Nötig sei eine Übernahmezusage des Kreises, falls die Landesmittel nicht ausreichen. Die Schulsozialarbeit ist nach Auffassung der Linken notwendig und sollte dementsprechend als Pflichtleistung eingestuft werden. Mit entsprechender Gegenfinanzierung. 
Schwierig findet DIE LINKE auch die Drohung gegenüber Bund und Land, die Schularbeit zurückzufahren, falls weitere Unterstützung durch Bund und Land ausbleibt.
"Wir sollten die Schulsozialarbeit nicht aus eigenem Antrieb streichen. Denn das wäre genau der Rückbau öffentlicher Leistungen, der mit der Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund ohnehin provoziert wird," erklärt Wagner.
Die Zerstörung sinnvoller und gewachsener Strukturen durch die Umverteilung von Kosten und Einnahmen zu Lasten der Kommunen werde von Bund und Land seit langem in Kauf genommen. Eine Drohung mit der Einschränkung von Leistungen beeindrucke dort niemand. Als Mittel blieben je nach Fall Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht oder öffentlicher Druck. Beides habe in der Vergangenheit schon wiederholt gewirkt.

Die Pressemitteilung der SPD findet sich hier. (shw)

KREIS WESEL Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer des Kapp-Putsches 1920

KREISVERBAND WESEL Keine Partei ist in der Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig so umstritten wie die AfD, deren bekanntestes Gesicht der Hamburger Ökonom Bernd Lucke ist. Was aber verbirgt sich hinter Programm und Personen der AfD?

Ist diese Partei tatsächlich „rechtspopulistisch“ und vertritt dasselbe Spektrum wie rechte Bürgerbewegungen wie PEGIDA, wie ihre Kritiker meinen? Oder füllt sie nur eine Lücke, die Unionsparteien und FDP in der „bürgerlichen Mitte“ hinterlassen haben? Der Vortrag untersucht Personal, Struktur, Programm und Wahlkämpfe der AfD und analysiert ihre Kernforderungen. Es wird erörtert, welche Erfolgschancen diese Partei im Vergleich zu anderen kurzlebigen Neugründungen hat (STATT-Partei, Schill-Partei, PIRATEN u.a.) und welche Auswirkungen die AfD auf das Parteiensystem Deutschlands haben könnte.

Die Veranstaltung findet statt am 17. März um 19.00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle "LINKSR(A)UM!", Friedrich-Ebert-Str. 46 in 46535 Dinslaken.

Als Referent wird der Politikwissenschaftler Alban Werner (Aachen) über die Alternative für Deutschland berichten und mit uns diskutieren.

Weitere Hintergrundinformationen zum Thema unter: Die Freiheitsliebe