"Was lange währt wird endlich gut!"

Liebe GenossInnen, liebe LeserInnen,

hier ist er nun der erste LINKSLETTER für den Kreisverband Wesel. Die erste Ausgabe ist sicherlich noch in den Kinderschuhen, dennoch werden wir bemüht sein Euch immer zeitnah über die Aktivitäten des Kreisverbandes zu informieren. Somit werdet Ihr in Zukunft wahrscheinlich auch weniger Emails erhalten und dafür einen informellen Newsletter mit allen wichtigen Informationen über Politik und DIE LINKE. im Kreisgebiet Wesel.

In der ersten Ausgabe unseres "LINKS(D)RUCKS!", erhaltet Ihr alles Neuigkeiten aus dem Kreistag und den dortigen Initiativen unseres Einzelkämpfers Hilmar Schulz. Darüber hinaus berichten wir von der ersten konstituierenden Kreisvorstandssitzug und geben einen kleinen Rückblick auf den letzten Kreisparteitag im Februar.

Natürlich sollen auch die Berichte aus den Orts- und Stadtverbänden und den Linksfraktionen in den Kommunen nicht zu kurz kommen. Auch hier sind wir in Zukunft für Beiträge von Euch dankbar.

Mit roten Grüßen

Eure Newsletterredaktion

Am Dienstag, den 06. März trafen sich nach den Neuwahlen die Mitglieder des neuen Kreisvorstands in der Dinslakener Geschäftsstelle. Den Aufschlag machte Kreissprecher Hilmar Schulz, der ein Arbeitspapier vorlegte indem die organistorischen und inhaltlichen Aufgaben skizziert wurden. Hier das Papier nachlesen

Schnell wurde klar, dass die Situation der Kreispartei nicht de beste, aber auch nicht die schlechteste ist. Der Kreisvorstand beschloss daher eine Klausurtagung durchzuführen um die strukturellen und organisatorischen Schwächen der Kreisorganisation genauer zu analysieren. Darüber hinaus wird wird sich der Kreisvorstand in der zweitägigen Klausur mit den inhaltlichen Schwerpunkten der Kreistagspolitik auseinandersetzen. Insgesamt verlief die Sitzung sehr harmonisch und alle Mitglieder schienen motiviert die Partei im Kreisgebiet wieder ein Stückchen mehr nach vorne bringen zu wollen. (shw)

„DIE LINKE. im Rat der Stadt Wesel akzeptiert die immer höhere Kreisumlage weiterhin nicht! Wir fordern, dass der Kreis Wesel seine Ausgleichsrücklage mindestens in dem Umfang in Anspruch nimmt wie der Durchschnitt der kreisangehörigen 13 Kommunen!

Unser Haushalt ist noch nicht in der Haushaltssicherung, das Aufzehren der Ausgleichsreserven ist allerdings leider absehbar und wir müssen alle Bestrebungen zur Verbesserung der Einnahmebasis unterstützen.

Bei dem  Personalabbau  der Stadt um 50 Stellen in den letzen 10 Jahren stellt sich die Frage, ob die häufige, teure Hilfe durch externe Berater nicht letztendlich die Kosten in die Höhe getrieben hat. Wir unterstützen die gute Arbeit der ASG weiterhin.

Wir werden einer Laufzeit des Stromkonzessionsvertrages mit mehr als 5 Jahren ab dem 01.10.2013 mit dem Einzelbewerber nicht zustimmen, um den Stadtwerken Wesel die Option zu erhalten, in dieser Zeitspanne sich konkurrenzfähig aufzustellen.

Unser Antrag vom 17.11.2011 der Einrichtung einer Stadtschulpflegschaft und Stadtschülervertretung zeigt unser Verständnis für Eltern und Schüler, die sich bisher zu spät oder unvollständig informiert fühlten und sich vor vollendete Tatsachen gestellt sahen, bei der Zusammenlegung bzw. Schließung von Schulen.

Die immer geringere Bereitschaft der Eltern, ihre Kinder bei der Hauptschule anzumelden, wird die Stadt zwingen, kurzfristig die Schulstruktur für den Sekundarbereich zu überdenken.

Auch muss unserer Meinung nach der weit unter dem Landesdurchschnitt liegende Anteil in Wesel der Abiturientinnen mit Migrationshintergrund verbessert werden.

Eine Schule für alle ist und bleibt unsere Forderung!

Der Ausbau der U3 Betreuung muss auch in Wesel intensiviert werden!

Wir  haben der Einführung eines Doppelhaushaltes im Rat nicht zugestimmt und werden die Entscheidung unseres Abstimmverhaltens in der Ratssitzung am 13.03.2012 nach den Beratungen mit der Verwaltungsspitze, von weiteren, intensiven Gesprächen in der Fraktion abhängig machen“, so Fraktionsvorsitzender Ulrich Kuklinski. (uk)

DIE LINKE. Dinslaken informierte auf Ihrem heutigen Infostand über die aktuelle Problematik in Hiesfeld im Bezug auf die Situation der Abwanderung von ALDI und anlässlich des Internationalen Frauentages.

Nebst roten Nelken verteilten die Mitglieder eine symbolische Einkaufstasche. Darin gab es aktuelle Hinweise zm Frauentag und Infomaterial zu den Initiativen der Dinslakener LINKEN zu der Situation der Abwanderungstendenzen von Lebensmitteldiscountern. Dies hat zur Folge, dass die Bürgerinnen und Bürger aus Hiesfeld in Zukunft lange Einkaufswege zu Lebensmittelgeschäften in Kauf nehmen müssen. (shw)

„Empörend sind die Diffamierungen der Ausübung eines der Grundrechte in unserer Demokratie!“, so kommentiert Kreistagmitglied Hilmar Schulz (DIE LINKE.), die Stammtischparolen, die der Fraktionsvorsitzende Dams der FDP im Kreistag Wesel in der Presse platziert hat.

„Ich dachte immer, dass die FDP einer Partei war für die Bürgerrechte ein zentrales Anliegen sein sollte. Dass nun Demonstrantinnen und Demonstranten als autonome, kriminelle Chaoten bezeichnet werden, lässt doch die Frage nach der Realitätswahrnehmung und die Leitung nach Lobbyinteressen zu.“ so Schulz weiter.

DIE LINKE. hat im Zuge der Castortransporte nach Gorleben zu Protesten aufgerufen und wird natürlich auch weiterhin dieses tun, da ein sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie her muss und nicht erst wie jüngst beschlossen im Jahre 2021.

„Die wirklichen Chaoten sitzen gerade in der Ihrer Partei, Herr Dams! Darum sollten sie sich vielleicht mal kümmern und nicht hier Bürgerinnen und Bürger, die für eine Welt ohne Atomkraft eintreten, als Kriminelle zu beleidigen.“ so Schulz abschließend. (hs)

20 Jahre ist es her, dass ich selbst in den Kindergarten gegangen bin. Damals in die „Rote Gruppe“. Vielleicht hat dies ein wenig meinen politischen Weg mitgeprägt? Wie dem auch sei: Heute, am 8. März - dem internationalen Frauentag - stehen ausschließlich weibliche Abgeordnete der LINKEN am Redepult des Deutschen Bundestages, während wir männliche Abgeordnete Tagespraktika in so genannten "Frauenberufen" ableisten. Ich selbst war als Praktikant in meinem ehemaligen Kindergarten (Evangelische Kinder-Tages-Einrichtung) zu Besuch. Passend zu meiner Vergangenheit und meiner politische Richtung: In der „Roten Gruppe“.

Besonders beeindruckt hat mich die Anhänglichkeit der Kinder! Eines viel sofort auf: Als Mann im Kindergarten wird man sofort in Beschlag genommen und fällt auf. Mit ca. 45 Kindern ist der Kindergarten zwar nur normal groß, doch selbst hier ist es schwer, allen gleichermaßen gerecht zu werden, weil alle gleichzeitig an einen zerren und Aufmerksamkeit einfordern. "Fällt einer Erzieherin mal wegen Krankheit aus, wird es schon eng", berichtet mir eine Kindergärtnerin. "Wir sind ein multikultureller Kindergarten mit manchmal bis zu 17 unterschiedlichen Nationen. Von zwei bis sechs Jahren ist zurzeit alles vertreten. Das ist eine echte Herausforderung!" Gerne würde man hier auch nach skandinavischem Vorbild arbeiten, doch mangelt es an Personal und Platz: "Bevor wir hier so arbeiten können, wie wir es uns vorstellen, muss sich noch einiges ändern!"

Auffallend ist auch das Engagement der Erzieherinnen und der Eltern. Gemeinsam haben sie zum Beispiel den Außenbereich in ein Spiel- und Kletterparadies verwandelt, der kaum noch aussieht wie zu meiner eigenen Zeit. Überhaupt hat sich seit meiner Kindergartenzeit hier viel verändert! Es sind Räume renoviert oder umgebaut worden und auch eine neue Küche ist eingebaut.

Praktisch wurde ich heute natürlich auch gefordert: Neben Vorlesen und Malen wurde ein Geburtstag gefeiert und später im Außenbereich wollten die Kinder mit mir Fangen und Verstecken spielen. Nebenher wird aufgeräumt, aufgepasst und das Essen ausgegeben. Der Alltag im Kindergarten ist mindestens genauso stressig wie meine Tage in den Berliner Sitzungswochen.

Politisch hat mich der Besuch in unseren bisherigen Forderungen bestärkt: Frauen verdienen in Deutschland heute im Schnitt immer noch 22 Prozent weniger als Männer. Berufe im Bereich der Kindererziehung werden im Vergleich zur hohen Belastung und den Anforderungen im alltäglichen Betrieb viel zu gering entlohnt und viel zu wenig wertgeschätzt. Heutzutage sollte es keine sogenannten "Frauenberufe" mehr geben! Gerade in der frühen Erziehung sollten Kinder auch mit Männern in Kontakt kommen, um einen selbstverständlichen Umgang zu lernen und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern von Beginn als selbstverständlich aufzunehmen.

Im Gespräch mit den Erzieherinnen ging es auch um die allgemeine Politik, um Ungerechtigkeiten und es gab natürlich auch viele Fragen an mich als Politiker. Beispielsweise, dass die Altersversorgung der Erzieherinnen nicht allzu hoch ist, obwohl der Job sehr fordernd ist, während Abgeordnete nicht mal in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen müssen und mehr als nur gut abgesichert sind.

Alles in allem war es ein sehr erlebnisreicher Tag mit vielen neuen Erfahrungen und Erkenntnissen - weit weg vom parlamentarischen Alltag, der einen viel zu oft an den Schreibtisch fesselt! (nm)