Liebe Genoss*innen,

liebe Freund*innen,

hier ist wieder unsere neueste Ausgabe des »LINKS(D)RUCK!« . 

Heute mit aktuellen Informationen aus den Orts- und Stadtverbänden, den Ratsfraktionen und der Kreistagsfraktion.

Ganz besonders herzlich möchten wir Euch zur offenen Klimasitzung der Linksfraktion im Kreistag Wesel am kommenden Donnerstag, den 07. November 2019 um 18.30 Uhr in die Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken einladen. Referent wird Sergen Canoglu (SDS Köln) sein. Nähere Informationen findet ihr hier.

Zudem erinnern wir erneut an das weitere Verfahren zur Erarbeitung des Kreis-Kommunalwahlprogramms 2020 und freuen uns auf rege Beteiligung. Auf dem kommenden kreisparteitag am 10. November 2019 in Dinslaken wollen wir im Rahmen von Workshops uns näher mit den Schwerpunkten befassen.

Außerdem erhaltet Ihr wieder einen umfassenden Pressespiegel.

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand 

Presseschau

KREIS WESEL Wieder ein Armutszeugnis für den Kreis Wesel – Alters-Hartz-IV birgt gesellschaftliche Polarisierung! Der gesamte Beitrag über das Pressestatement der Linksfraktion bei Schermbeck online.

BUNDESTAG Tempolimit: Nur Linke-Abgeordneter aus Dinslaken war dafür. Der Artikel in der WAZ.

KAMP-LINTFORT Linke wollen kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen. Anlass sind die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt und der Mangel an preiswerten Wohnungen auch in der Stadt Kamp-Lintfort.. Der gesamte Bericht in der Rheinischen Post.

DINSLAKEN UBV, Grüne, Die Linke und FDP ziehen an einem Strang und erarbeiten einen Antrag, damit das Hiesfelder Freibad eine Zukunft hat. Die Freunde des Hiesfelder Freibades kämpfen unverdrossen für den Erhalt ihres Freibades. Die drei Fraktionen der Grünen, der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV) und der Linken im Dinslakener Stadtrat sowie die FDP machen deshalb gemeinsame Sache. Sie erarbeiten einen Antrag, der die Weichen stellen soll für den Fortbestand des seit Jahren stillgelegten Freibades als Bürgerbad. Der Artikel in der Rheinischen Post.

RHEINBERG Kindergartenpläne auf dem Annaberg. Die derbe Kritik der Fraktion Die Linke an der geplanten Optik („Baracken“) wies der Technische Beigeordneter Dieter Paus vehement zurück. Hier sei das letzte Wort außerdem noch nicht gesprochen. Fassadenbegrünung fiel als Stichwort. Der Artikel in der Rheinschen Post.

RHEINBERG Der Plan, Holz- und Fischmarkt nach der Innenstadtsanierung probeweise für ein Jahr zu sperren, bewegt die Rheinberger. Mit elf zu acht Stimmen wurde die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Sperrung von Holz- und Fischmarkt beschlossen. CDU und FDP waren dagegen, SPD, Grüne und Linke dafür. Der Beitrag in der Rheinischen Post. Und hier ein weiterer Artikel zur gleichen Thematik.

SCHERMBECK Die neue Politgruppe erntet Respekt und Lob, aber auch Kritik. Linken-Sprecher wünscht ihr „viel Erfolg“, CDU-Chef nennt sie „unverantwortlich“. Der Beitrag in der WAZ.

MOERS  Im städtischen Haushalt klafft 2020 ein Loch, die Stadt will die Grundsteuer B erhöhen. Beim NRZ-Treff wird über das aktuelle Thema diskutiert. Der Einladung gefolgt sind Bürgermeister Christoph Fleischhauer, Harald Hüskes (SPD-Stadtverbandsvorsitzender), die Fraktionsvorsitzenden Ingo Brohl (CDU), Christopher Schmidtke (Grünen), Claus Peter Küster (Grafschafter), Dino Maas (FDP) und Gabriele Kaenders (Ratsmitglied der Linken). Sie alle stehen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Der Artikel in der NRZ.

Fernseh-Beitrag im WDR

Großes Kies-Projekt in Duisburg

Am 11. Oktober wurde unser Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner vom WDR zu unserer Initiative, die eine breite Mehrheit im Kreistag erlangte, im Kreis Wesel eine Alternative Baustoffkonferenz durchzuführen interviewt. Der Fernsehbericht bei WDR Lokalzeit Duisburg

Aus dem Kreisverband

Einladung zum Kreisparteitag

am 10. November 2019

Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch herzlich zum nächsten Kreisparteitag
am Sonntag, den 10. November 2019 um 11.00 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken ein.

Wir wollen uns schwerpunktmässig mit dem Kreiswahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 befassen und in fünf Workshops in einem sog. "Open-Space"-Verfahren, den bisherigen Entwurf des Kreisvorstands diskutieren und weitere Themen sammeln. Den Erstentwurf findet ihr hier.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Einleitung zum Kreiswahlprogramm und Vorstellung der 5 Workshops:

JedeR wird an jedem Workshop rotierend teilnehmen können. Nach ca. 25 Minuten wechselt man zum nächsten Workshop.

  • Schule, Kultur, Sport und Jugend
  • Bauen, Planen, Abfall & Umwelt
  • Wirtschaft & Finanzen
  • Verkehr, Ordnungsangelegenheiten, Rettungswesen & Personal
  • Gesundheit & Soziales, Verbraucherschutz

gegen 13.00 Uhr Mittagspause (es wird ein Mittagessen angeboten, auch vegan).

TOP4 Präsentation der Ergebnisse aus den Workshops und Diskussion zum Programmentwurf
TOP5 Bericht der kreistagsfraktion
TOP6 Anträge
TOP7 Verschiedenes & Termine

Ende gegen 16.30 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Ingeborg Lay-Ruder            Sascha H. Wagner                                                    
Kreissprecherin                   Kreissprecher


Hinweis: Die Antragsfrist ist der 02.11.2019 um 00.00 Uhr schriftlich an die Kreisgeschäftsstelle oder per Email an  info@dielinke-kreiswesel.de . Weitere Informationen zum Kreisparteitag unter: https://www.dielinke-kreiswesel.de/partei/kreisparteitage/dinslaken-10-november-2019/ 

Kreiswahlprogramm 2020

Jetzt mitmachen!

Liebe Genossinnen und Genossen,

im Herbst 2020 finden die Kommunalwahlen in NRW statt.

Der Kreisvorstand hat auf einer Klausurtagung im Juli 2019 das Thema Kommunalwahl behandelt.

Wir möchten uns früh genug mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen befassen. Dazu gehört als erstes mit welchen Themen wir im Kreis und auf Ortsebenen antreten wollen.

Wir bitten Dich deshalb mit diesem Anschreiben um Deine Unterstützung.

Welche Themen sind Dir wichtig im Kommunalwahlprogramm auf Kreisebene behandelt zu werden? Landes- und/oder bundespolitische Themen können nicht aufgenommen werden, weil dies den Rahmen des Kreiswahlprogramms überschreiten und seine Bedeutung verlieren würde.

Wenn Du neben der Nennung von konkreten Problemen, auch schon Lösungsansätze hast, einfach kurz oder auch gegebenenfalls detailliert dies beschreiben.

Wir werden eine Arbeitsgruppe im Kreisvorstand einrichten, die die Rückmeldungen aufarbeitet und in den Entwurf eines Kreiswahlprogramms einfließen lässt. Bei Interesse an der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe bitte melden.

Solltest Du in Deiner Gemeinde oder Stadt konkrete Themen/Missstände/Vorschläge aufzeigen und behandelt wissen, so wende Dich an Deinen Ortsverband sofern einer vorhanden ist. Ansonsten schicke uns mit der Nennung des Themas und der Gemeindeangabe eine kurze Nachricht, damit wir die Vorschläge/Probleme/Lösungen ggf. aufnehmen und/oder weiter behandeln können. Die Meldungen bitte an info@dielinke-kreiswesel.deBetreff: Kommunalwahlprogramm

Auf dem nächsten Kreisparteitag am 10. November 2019 in Dinslaken, werden wir in verschiedenen Workshops ein "Open-Space-Verfahren" durchführen und Eure Anregungen aufnehmen und in den dann vorliegenden Erstentwurf ggfs. einarbeiten. In mehrerenWorkshops wollen wir uns dann mit Kurzinputs zu verschiedenen Fragestellungen der hiesigen Kommunalwahlthemen auseinandersetzen.


Themenschwerpunkte in den 5 Workshops werden sein:

  • Schule, Kultur, Sport und Jugend
  • Bauen, Planen, Abfall & Umwelt
  • Wirtschaft & Finanzen
  • Verkehr, Ordnungsangelegenheiten, Rettungswesen & Personal
  • Gesundheit & Soziales, Verbraucherschutz

Es wäre also hilfreeich sich schon jetzt Gedanken zu einzelnen Themenstellungen zu machen. Unter folgendem Link findet Ihr das alte Wahlprogramm aus 2014 des Kreisverbandes. Wahlprogramm

Aus den Kommunen

Die Fraktionen Die Linke und FDP im Rat der Stadt Dinslaken beantragen aus gegebenem Anlass eine Sondersitzung des Rates. Weiterlesen

Gerd Baßfeld (Die Linke) Vorsitzender des Sportausschusses ist entrüstet über den Wortbruch und kompletten Verlust der Glaubwürdigkeit von CDU, SPD, UBV und FDP. Weiterlesen

Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer „Bezahlkarte“ für Geflüchtete in Dinslaken entschieden ab. In Nordrhein-Westfalen überlässt die Landesregierung den Kommunen die Entscheidung, ob und wie diese Karte eingeführt wird. Dieter Holthaus, Stadtverordneter der Fraktion Die Linke äußert klare Kritik: „Die Bezahlkarte ist ein… Weiterlesen

Aus der Linksfraktion im Kreistag Wesel

Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner hat in einer umfangreichen Anfrage die prekäre Nahverkehrssituation der NIAG thematisiert. Immer wieder kommt es bei den Busverbindungen der NIAG zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen auf den diversen Verbindungslinien im Kreis Wesel. In einer Anfrage wollte der… Weiterlesen

Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner lehnt Kreishaushalt ab, bewertet den Stellenplan jedoch positiv. In seiner diesjährigen Haushaltsrede rechnet der Linke scharf mit dem Landrat ab: Weiterlesen

Linke erwarten Antworten

Die Linke im Kreistag Wesel & Linksfraktion Dinslaken

Landrat Brohl und Bürgermeisterin Eislöffel müssen Farbe bekennen! Weiterlesen

Initiativen der Fraktion

DIE LINKE. im Kreistag Wesel

Anträge der Linksfraktion im Kreistag Wesel

2019

Oktober

Handlungskonzept gegen Rassismus, Antisemitismus und Faschismus

Antrag zur Sitzung des Kreistags am 12.12.2019

28. Oktober 2019

Politische Begleitung der Konferenzplanung „Alternativen zur Abgrabung. Für einen ökologischen Umbau im Kreis Wesel“

Antrag zur Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 27.11.2019


 

Sozialkompass 3.0

KREISVERBAND WESEL  DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat die aktualisierte und vervollständigte Auflage des Sozialkompasses (3.0) für das Jahr 2019 veröffentlicht. Der Wegweiser stellt den Bürgern und Bürgerinnen im Kreis Wesel alle wichtigen Anlaufstellen für Beratungen und Hilfeleistungen zur Verfügung.

Im Zuge der Kürzungspolitik durch die Jamaika-Koalitionäre, ist es seit nunmehr 3 Jahren das erklärte Ziel der Linken im Kreis, allen Interessierten eine Hilfestellung für das unkomplizierte und schnelle Auffinden von Angeboten bereitzustellen. Die Angebote in dem 71-Seiten starken Handbuch sind dabei genauso vielfältig wie die Lebenslagen, in denen Menschen Hilfe suchen.  

Der Sozialkompass wird kreisweit in sämtlichen Fraktionsgeschäftsstellen der Partei, sowie in vielen verschiedenen Einrichtungen und Beratungsstellen kostenlos zur Verfügung stehen. Ergänzend dazu kann die aktuelle Version jederzeit auf www.linksfraktion-kreiswesel.de abgerufen und heruntergeladen werden.

Der Kompass kann unter:

DIE LINKE. 
Fraktion im Kreistag Wesel
Fraktionsgeschäftsstelle:
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381
Mail buero(at)linksfraktion-kreiswesel.de

kostenlos bezogen werden. Ebenso ist er als PDF-Download verfügbar.

Angebote

ALG I & II, Grundsicherung, Wohngeld, GEZ-Befreiung

DIE LINKE hilft: Sozialberatung

Wir helfen Ihnen

  • beim Ausfüllen von Anträgen
  • mit Gesprächen und Beratung
  • Begleitdienste zu Ämtern

Jeden 1. und 3. Mittwoch im Monat

15.00 bis 17.00 Uhr

im LINKSR(A)UM!
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken

Telefon: 02064/7757376

Termin nach telefonischer Vereinbarung
oder direkter Vorsprache möglich.

Termine

  • 07. November 2019 ab 18.30 Uhr
    öffentliche Fraktionssitzung DIE LINKE. im Kreistag Wesel
    Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken
    Thema: Vortrag Kapitalismus und Klimazerstörung mit Sergen Canoglu
     
  • 10. November 2019 ab 11.00 Uhr
    Kreisparteitag mit Workshops zum Kreiswahlprogramm
    Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken
     
  • 12. November 2019 ab 18.30 Uhr
    Mitgliederversammlung DIE LINKE. Dinslaken
    Ort: Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Str.46, 46535 Dinslaken
     
  • 12. November 2019 ab 19.00 Uhr
    Mitgliederversammlung DIE LINKE. Rheinberg/Alpen
    »Gaststätte Schopsbrück«, Roemerstr.8, 47495 Rheinberg
     
  • 13. November  2019 ab 18.30 Uhr
    Mitgliederversammlung DIE LINKE. Moers/Neukirchen-Vluyn
    Bollwerk 107 107, 47441 Moers

Alle weiteren Termine sind hier zu finden.