Gemeinsamer Erfolg in Neukirchen-Vluyn
In Neukirchen-Vluyn haben die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD gemeinsam im Rat einen Antrag gestellt. Somit ist der OGS-Beitrag bereits ab dem Schuljahr 2026/27 bis zu einem Jahresbruttogehalt von bis zu 25.000€ kostenfrei! Das sollte eine schöne Überraschung für einige Eltern geben, da mit so einem Beschluss jetzt gar nicht mehr zu rechnen war.
Vorab hatten sowohl die SPD, als auch die Linke jeweils einen Antrag zu den möglichen Beitragsänderungen gestellt. Es zeichnete sich jedoch klar ab, dass es dazu Beratungsbedarf kommen wird und somit die Beitragssatzung erst in den nächsten Monaten erarbeitet wird im Stadtrat. Dies wären die Beiträge für das Schuljahr 2027/28.
Diane Vormann, Fraktionsvorsitzende der Linken sagt dazu: „Mir war es wichtig, dass wir nicht erst nächstes Jahr eine Entlastung erreichen. Deswegen habe ich kurzerhand Kontakt zu den Grünen und SPD aufgenommen. Denn bei diesem Punkt waren wir uns bereits vorab einig. Bis einschließlich Stufe 1 sollen keine OGS-Beiträge erhoben werden!" So kam es dazu, dass zwar durch die Linke der Antrag mündlich vorgestellt wurde, es jedoch ein gemeinsamer Antrag von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD war. Im vorgetragenen Antrag wurde deutlich gemacht, dass die dadurch wegfallenden OGS-Beiträge nicht bei den anderen Stufen draufgeschlagen werden. Eine angedachte Erhöhung auf die höchste Stufe war bereits von der Verwaltung einkalkuliert und in der alten Satzung benannt worden.
„Mit diesem Beschluss ist ein erster Schritt geschafft. Die SPD wird sich in den weiteren Beratungen dafür einsetzen, ihren Vorschlag einer breiteren Beitragsstaffelung umzusetzen. Unser Ziel ist es, deutlich mehr Familien zu entlasten, als dies mit einer Einkommensgrenze von 85.000€ möglich wäre", erklärte Elke Buttkereit der SPD.
Alina Böhme, Fraktionsvorsitzende der Grünen erklärte „Faire OGS-Beiträge sind entscheidend für ein kinderfreundliches Neukirchen-Vluyn". Christian Pelikan, der Fraktionsvorsitzende der Grünen betont: „Es freut uns alle sehr, dass wir gemeinsam mit den Linken und der SPD diesen Antrag stellen konnten. Alle weiteren Beiträge für die OGS werden wir in den nächsten Monaten diskutieren."
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