Tagesordnung und Einberufung
„Für soziale Gerechtigkeit und umfassende Demokratie vor Ort“
Liebe Genoss*innen,
hiermit laden wir Euch fristgemäß zum Kreisparteitag am
Samstag, den 25. Januar 2014 um 11:00 Uhr
in das City-Hotel, Bahnstraße 53; 46535 Dinslaken-Mitte (nähe Bahnhof) ein.[Hinweis: http://www.city-hotel-dinslaken.de/ ]
Wir werden gemeinsam das Kreiswahlprogramm verabschieden, sowie die Reserveliste zum Kreistag wählen und die Direktkandidat*innen der Wahlbezirke wählen.
Der Programmentwurf und alle weiteren Anträge sind auf der Webseite unter:
http://www.dielinke-kreiswesel.de/partei/kreisparteitage/dinslaken_25_januar_2014/
gemäß Satzung des Kreisverbandes veröffentlicht. Änderungsanträge sind nach Satzung §5 (5) bis eine Woche schriftlich beim Kreisverband einzureichen. Die Antragsfrist endet demnach am 17. Januar 2014 um 00:00Uhr. Anträge sind in digitaler Form zu richten an: gf@dielinke-kreiswesel.de .
[Hinweis: http://www.dielinke-kreiswesel.de/partei/dokumente/satzungen/kreissatzung/ ]
Wir bitten um zahlreiches Erscheinen. Da die Versammlung über den Mittag hinausgehen wird, werden wir belegte Brötchen, Suppen und Blechkuchen reichen. Vegetarier melden sich bitte bezüglich der Planung.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir darum Kandidaturen die über die Vorschlagsliste des Kreisvorstandes hinausgehen schriftlich bis Antragsschluss anzuzeigen.
Als Tagesordnung schlagen wir vor:
Beginn: 11:00 Uhr (bitte bei der Mandatsprüfung anmelden)
11:05 TOP1 Begrüßung durch die Kreissprecherin
11:10 TOP2 Wahl der Versammlungsleitung und des Tagungspräsidiums
11:20 TOP3 Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
11:25 TOP4 Benennung der zwei Personen zur Versicherung an Eides satt 4a Bennennung der Vertrauensleute
11:30 TOP5 Einbringung und Debatte zum Leitantrag (Kreiswahlprogramm) „Für soziale Gerechtigkeit und umfassende Demokratie vor Ort“
12:00 TOP6 Änderungsanträge zum Leitantrag
6a Bericht der Mandatsprüfung
6b Endabstimmung über das Kreiswahlprogramm
12:30 -Mittagspause-
13:00 TOP7 Bericht der Mandatsprüfung
13.05 TOP8 Beschluss über die Größe der Reserveliste (Vorschlag 20)
13:10 TOP9 Beschluss über offene oder geschlossene Liste
13:20 TOP10 Wahl der Reserveliste zum Kreistag Wesel
(Vorschlag: Einzelwahl bis Platz 10, danach Blockwahl) [Anmerkung zum Wahlverfahren: Pro Kandidatur 2 Minuten Vorstellung, danach 2 Fragen aus dem Plenum, 1 Minute Beantwortung der Fragen]
10a Wahlen zur Sicherung der Mindestquotierung
16:30 TOP11 Wahl der Direktkanidat*innen der Kreiswahlbezirke zur Kreistagswahl 18:20 TOP12 Verschiedenes
ca. 18:30 Ende (Überschreitung der Zeitschiene möglich)
Weitere Hinweise:
Wahlberechtigt für Personenwahlen sind Neumitglieder erst nach einer Frist von 6 Wochen, insofern kein Widerspruch gegen den Eintritt eingelegt worden ist. Eine Verkürzung der Frist ist nicht mehr möglich. Die Wahlberechtigung nach dieser Frist ist abhängig von der Beitragszahlung.
Wählbar ist jede wahlberechtigte Person die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit 3 Monaten seine Hauptwohnung im Wahlgebiet hat.
Stimmberechtigt zur Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Bewerber*innen ist jedes Mitglied welches zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung wahlberechtigt im Wahlgebiet ist.
Auf eine gute Versammlung freut sich
mit roten Grüßen
Euer Kreisvorstand
Ingeborg Lay-Ruder Sascha H. Wagner Günther Wagner
-Kreissprecherin- -Kreisgeschäftsführer- -Kreisschatzmeister-
Die Fraktion Die Linke im Kreistag Wesel hat eine Anfrage zum gesundheitsbezogenen Hitzeschutz an die Kreisverwaltung gestellt. Hintergrund ist die zunehmende Zahl und Intensität von Hitzeperioden infolge des Klimawandels. Besonders ältere Menschen, Kinder, chronisch Erkrankte und pflegebedürftige Menschen sind durch extreme Hitze gesundheitlich… Weiterlesen
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Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, die Häufigkeit und Intensität von Hitzeperioden nimmt infolge des Klimawandels zu. Extreme Hitze stellt insbesondere für ältere Menschen, Säuglinge und Kleinkinder, Menschen mit chronischen Erkrankungen sowie pflegebedürftige Personen ein erhebliches Gesundheitsrisiko dar. Bund und Land… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Kreistag Wesel hat eine Anfrage zur Fördermittelpraxis des Kreises im sozialen Bereich eingereicht. Im Mittelpunkt stehen unter anderem die Nutzung von Förderprogrammen von der Europäischen Union, dem Bund und dem Land NRW, sowie die Frage, welche Projekte mit den eingeworbenen Mitteln umgesetzt wurden. Angesichts der… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Landrat,sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion Die Linke im Kreistag Wesel bittet die Verwaltung folgende Fragen schriftlich zu beantworten: 1. Wie viele Fördermittelanträge mit sozialem Bezug (z.B. Armutsbekämpfung, Kinder- und Jugendhilfe, Wohnungslosenhilfe, etc.) hat der Kreis Wesel in der Wahlperiode 2020-2025… Weiterlesen
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In Neukirchen-Vluyn haben die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die SPD gemeinsam im Rat einen Antrag gestellt. Somit ist der OGS-Beitrag bereits ab dem Schuljahr 2026/27 bis zu einem Jahresbruttogehalt von bis zu 25.000€ kostenfrei! Das sollte eine schöne Überraschung für einige Eltern geben, da mit so einem Beschluss jetzt gar nicht… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Kreistag Wesel möchte wissen, wie gut die kreiseigenen Berufskollegs und weitere Gebäude des Kreises mit öffentlich zugänglichen Trinkwasserspendern ausgestattet sind. Mit ihrer Anfrage an den Kreistag erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, an welchen Standorten bereits entsprechende Angebote vorhanden sind und… Weiterlesen
Die Fraktion Die Linke im Kreistag Wesel möchte wissen, wie gut die kreiseigenen Berufskollegs und weitere Gebäude des Kreises mit öffentlich zugänglichen Trinkwasserspendern ausgestattet sind. Mit ihrer Anfrage an den Kreistag erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, an welchen Standorten bereits entsprechende Angebote vorhanden sind und… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion Die Linke im Kreistag Wesel bittet die Verwaltung um die schriftliche Beantwortung folgender Fragen: An welchen der vom Kreis Wesel getragenen Berufskollegs sind aktuell öffentlich zugängliche Trinkwasserspender oder Wasserspendepunkte vorhanden?Wie viele Schüler*innen sind… Weiterlesen