Tagesordnung und Einberufung

Kreisvorstand DIE LINKE. KV Wesel

„Für soziale Gerechtigkeit und umfassende Demokratie vor Ort“

Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch fristgemäß zum Kreisparteitag am

Samstag, den 25. Januar 2014 um 11:00 Uhr   
in das City-Hotel, Bahnstraße 53; 46535 Dinslaken-Mitte (nähe Bahnhof) ein.[Hinweis: http://www.city-hotel-dinslaken.de/ ]

Wir werden gemeinsam das Kreiswahlprogramm verabschieden, sowie die Reserveliste zum Kreistag wählen und die Direktkandidat*innen der Wahlbezirke wählen.

Der Programmentwurf und alle weiteren Anträge sind auf der Webseite unter:

http://www.dielinke-kreiswesel.de/partei/kreisparteitage/dinslaken_25_januar_2014/

gemäß Satzung des Kreisverbandes veröffentlicht. Änderungsanträge sind nach Satzung §5 (5) bis eine Woche schriftlich beim Kreisverband einzureichen. Die Antragsfrist endet demnach am 17. Januar 2014 um 00:00Uhr. Anträge sind in digitaler Form zu richten an: gf@dielinke-kreiswesel.de .

[Hinweis: http://www.dielinke-kreiswesel.de/partei/dokumente/satzungen/kreissatzung/ ]

Wir bitten um zahlreiches Erscheinen. Da die Versammlung über den Mittag hinausgehen wird, werden wir belegte Brötchen, Suppen und Blechkuchen reichen. Vegetarier melden sich bitte bezüglich der Planung.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir darum Kandidaturen die über die Vorschlagsliste des Kreisvorstandes hinausgehen schriftlich bis Antragsschluss anzuzeigen.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

Beginn: 11:00 Uhr (bitte bei der Mandatsprüfung anmelden)

11:05    TOP1     Begrüßung durch die Kreissprecherin
11:10    TOP2     Wahl der Versammlungsleitung und des Tagungspräsidiums
11:20    TOP3     Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
11:25    TOP4     Benennung der zwei Personen zur Versicherung an Eides satt                4a        Bennennung der Vertrauensleute  
11:30    TOP5     Einbringung und Debatte zum Leitantrag (Kreiswahlprogramm)                            „Für soziale Gerechtigkeit und umfassende Demokratie vor Ort“

12:00    TOP6     Änderungsanträge zum Leitantrag
              6a          Bericht der Mandatsprüfung
              6b          Endabstimmung über das Kreiswahlprogramm 

12:30    -Mittagspause-

13:00    TOP7     Bericht der Mandatsprüfung
13.05    TOP8     Beschluss über die Größe der Reserveliste (Vorschlag 20)
13:10    TOP9     Beschluss über offene oder geschlossene Liste
13:20    TOP10  Wahl der Reserveliste zum Kreistag Wesel
            (Vorschlag: Einzelwahl bis Platz 10, danach Blockwahl) [Anmerkung zum                     Wahlverfahren: Pro Kandidatur 2 Minuten Vorstellung, danach 2 Fragen aus                  dem Plenum, 1 Minute Beantwortung der Fragen]
             10a        Wahlen zur Sicherung der Mindestquotierung
16:30    TOP11  Wahl der Direktkanidat*innen der Kreiswahlbezirke zur Kreistagswahl 18:20    TOP12  Verschiedenes

ca. 18:30 Ende (Überschreitung der Zeitschiene möglich)

Weitere Hinweise:

Wahlberechtigt für Personenwahlen sind Neumitglieder erst nach einer Frist von 6 Wochen, insofern kein Widerspruch gegen den Eintritt eingelegt worden ist.  Eine Verkürzung der Frist ist nicht mehr möglich. Die Wahlberechtigung nach dieser Frist ist abhängig von der Beitragszahlung.

Wählbar ist jede wahlberechtigte Person die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet und seit 3 Monaten seine Hauptwohnung im Wahlgebiet hat.

Stimmberechtigt zur Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Bewerber*innen ist jedes Mitglied welches zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung wahlberechtigt im Wahlgebiet ist. 

Auf eine gute Versammlung freut sich

mit roten Grüßen
Euer Kreisvorstand

Ingeborg Lay-Ruder  Sascha H. Wagner        Günther Wagner
-Kreissprecherin-      -Kreisgeschäftsführer-  -Kreisschatzmeister-

Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer „Bezahlkarte“ für Geflüchtete in Dinslaken entschieden ab. In Nordrhein-Westfalen überlässt die Landesregierung den Kommunen die Entscheidung, ob und wie diese Karte eingeführt wird. Dieter Holthaus, Stadtverordneter der Fraktion Die Linke äußert klare Kritik: „Die Bezahlkarte ist ein… Weiterlesen

Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner hat in einer umfangreichen Anfrage die prekäre Nahverkehrssituation der NIAG thematisiert. Immer wieder kommt es bei den Busverbindungen der NIAG zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen auf den diversen Verbindungslinien im Kreis Wesel. In einer Anfrage wollte der… Weiterlesen

Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner hat in einer umfangreichen Anfrage die prekäre Nahverkehrssituation der NIAG thematisiert. Immer wieder kommt es bei den Busverbindungen der NIAG zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen auf den diversen Verbindungslinien im Kreis Wesel. In einer Anfrage wollte der… Weiterlesen

Die Linke macht Wohnungslose zum Thema

Linksfraktion Wesel

Im November letzten Jahres hat der Sozialausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion über die Situation in der Unterkunft für Wohnungslose beraten. CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Linz und Barbara Wagner, Sprecherin der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Wesel, berichteten von Gesprächen mit Betroffenen und den kritisierten Zuständen. Auch eine junge… Weiterlesen

Gemeinsame Rettung von „Unser DINgg“

Linksfraktion Dinslaken

In einer überfraktionell einstimmigen Entscheidung ist es in der zurückliegenden Ratssitzung gelungen, die Präventionskette in Dinslaken (Angebote für Kinder, Jugendliche und ihre Familien entlang des Aufwachsens) auf eine sichere Basis zu stellen und die koordinierenden Stellen zu verstetigen. Ausgangspunkt war ein gemeinsamer Antrag von GRÜNEN,… Weiterlesen

LINKE beteiligten sich am Ostermarsch

Die Linke. Liste Moers

Seit 60 Jahren finden in der Bundesrepublik die Ostermärsche der Friedensbewegung statt. In über 120 Orten, nicht nur in den Großstädten, gab es bundesweit Aktionen mit insgesamt zehntausenden TeilnehmerInnen gegen die Weltkriegsgefahr, für ein Ende der imperialistischen Kriege in der Ukraine und in Israel/Palästina, für einen sofortigen… Weiterlesen

LINKE gedachten den Opfern des Kapp-Putsches

Die Linke Kreisverband Wesel

Auch in diesem Jahr erinnerte ein linkes Aktionsbündnis aus Mitgliedern der Partei DIE LINKE.Kreisverband Wesel, DKP Kreis Wesel/Kleve, DKP Duisburg und parteilosen progressiven Kräften an die „Märzgefallenen". Im März 1920 versuchten reaktionäre Militärs und konservative Politiker die noch junge Weimarer Republik zu beseitigen. Weiterlesen

Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner lehnt Kreishaushalt ab, bewertet den Stellenplan jedoch positiv. In seiner diesjährigen Haushaltsrede rechnet der Linke scharf mit dem Landrat ab: Weiterlesen

Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner lehnt Kreishaushalt ab, bewertet den Stellenplan jedoch positiv. In seiner diesjährigen Haushaltsrede rechnet der Linke scharf mit dem Landrat ab: Weiterlesen

Haushaltsrede 12.03.2024 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Rates, meine Damen und Herren, als erstes bedanke ich mich auch im Namen meiner Fraktion bei den Mitarbeitenden der Verwaltung für die Aufstellung des Haushalts. Späte Entscheidungen der Landesregierung und zahlreiche Änderungen… Weiterlesen