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24. Januar 2025

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Rede zum Gedenken des Holocaust 09. November

9. November 2023

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6. März 2024

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Pressespiegel

DIE LINKE. Xanten in den Medien

Flüchtlingsunterkunft in Xanten: Knapper Wohnraum führt zu Konflikten | Rheinische Post 15.12.2021

Xanten In einer Xantener Flüchtlingsunterkunft müssen zwei Familien mit sieben Menschen auf 55 Quadratmetern zusammenleben. Daran gibt es Kritik. Aber eine Lösung des Problems sei nicht so einfach, erklärt die Stadt.

Von Markus Werning

Verantwortlicher Redakteur Xanten/Rheinberg.

Etwa ein Viertel der Flüchtlingsunterkunft am Küvenkamp in Xanten kann seit mehr als einem Jahr nicht genutzt werden, nachdem es im Gebäude einen Wasserschaden gegeben hat. Der geringer gewordene Platz führt offenbar zu Problemen: Zwei Familien wurden zusammen in einer Wohneinheit untergebracht, aber zwischen ihnen soll es mittlerweile so große Spannungen geben, dass die Situation mindestens für eine Frau unerträglich geworden sein soll. Die Verwaltung hat nach eigenen Angaben nach einer Lösung gesucht, aus verschiedenen Gründen aber bisher ohne Erfolg.

Shahin Shabani von der Partei Die Linke machte auf die Situation der beiden Familien aufmerksam. Sie engagiere sich ehrenamtlich für die geflüchteten Menschen und habe sich schon an Sozialverbände, Sozialamt und Ratsmitglieder gewandt, schrieb sie unserer Redaktion. Weiter berichtete sie, dass die beiden Familien aus unterschiedlichen Ländern stammen und die eine aus drei, die andere aus vier Personen bestehe. Shabani kritisierte, dass sich diese sieben Menschen eine Wohneinheit teilen müssten. Die „beengte Wohnsituation“ sorge für Konflikte. „Es braucht nicht viel Fantasie, um sich vorzustellen, dass dieses Wohnen auf engstem Raum eine starke psychische Belastung für alle Beteiligten darstellt.“

INFO

Das Asylgesetz steckt rechtlichen Rahmen ab

Wohneinheit Wie die Verwaltung erklärt, besteht eine Wohneinheit in der Unterkunft am Küvenkamp in Xanten aus zwei Schlafräumen (jeweils etwa 14 Quadratmeter groß), einem Bad, einem zusätzlichen separaten WC und einer Wohnküche. Insgesamt ist eine Wohneinheit 55,75 Quadratmeter groß.

Zuweisungen Nach Angaben der Verwaltung sind zurzeit in Xanten 162 geflüchtete Menschen in den Unterkünften der Stadt untergebracht (Stand: November 2021). Weitere zehn Personen wurden für die nächsten Wochen angekündigt. Die Menschen werden von der Bezirksregierung der Stadt zugewiesen. „Die Nationalitäten der zugewiesenen Personen sowie der Familienstand und der Zeitpunkt sind nicht beeinflussbar“, erklärt der Fachbereich Soziales.

Unterbringung Den rechtlichen Rahmen steckt das Asylgesetz ab. Ausländer, die einen Asylantrag gestellt haben und nicht oder nicht mehr verpflichtet sind, in einer Aufnahmeeinrichtung zu wohnen, sollten in der Regel in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht werden, erklärt der Fachbereich Soziales der Xantener Stadtverwaltung. „Insofern besteht ein Recht auf Unterbringung durch die Stadt; diese Unterbringung erfolgt gesetzeskonform in städtischen Unterkünften.“

Zusammenlegung Bei der Belegung der Wohneinheiten werden verschiedene Faktoren berücksichtigt, wie der Fachbereich Soziales weiter erklärt, unter anderem: Welche Nationalitäten haben die Personen? Wie groß sind die Familien? Sind die Personen alleinerziehend, männlich, weiblich, sind sie berufstätig? Welche Erkrankungen liegen vor?

Die Verwaltung erklärte auf Anfrage unserer Redaktion die Hintergründe. Eine Wohneinheit in der Flüchtlingsunterkunft sei für bis zu acht Personen ausgelegt, und der Platz müsse auch maximal ausgenutzt werden, um alle Menschen unterzubekommen, erklärte der Fachbereich Soziales. Das Gebäude habe zwar insgesamt 24 Wohneinheiten, aber wegen des Wasserschadens seien sechs zurzeit nicht nutzbar, und zwei müssten frei bleiben, weil sie entweder für Menschen mit Behinderung oder für eine Familie vorgesehen seien, die in den nächsten Wochen aus einer anderen Unterkunft dorthin umziehen werde. In den 16 verbliebenen Wohneinheiten seien insgesamt 65 Menschen untergebracht, es handele sich fast ausschließlich um Familien, aber aus rechtlichen, medizinischen oder anderen Gründen könnten einige nicht zusammengelegt werden. Außerdem würden noch weitere Zuweisungen erwartet, die ebenfalls untergebracht werden müssten.

Im vorliegenden Fall handle es sich um zwei Familien, die seit April zusammenlebten. Zunächst seien es insgesamt sechs Personen gewesen, seit der Geburt eines Kindes sieben. Beide Familien befänden sind in laufenden Asylverfahren, gemäß Paragraf 53 des Asylgesetzes seien sie daher in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen. Dass sie sich eigene Wohnungen suchten, sei vom Gesetzgeber nicht vorgesehen.

Der Wohnungsmarkt in Xanten biete aktuell aber auch kaum Möglichkeiten, weder für die Familien selbst, noch für die Stadt, angemessenen Wohnraum zu finden, zumal die Wohnungsgröße, die Entfernung zum Kindergarten oder zur Schule sowie die rechtlichen Vorgaben für Wohnungsgröße und Miethöhe zu beachten seien. Einer Familie sei angeboten worden, dass sie in eine andere Gemeinschaftsunterkunft umziehe, aber das habe sie abgelehnt.

Wegen des vorliegenden Falles erkundigte sich die Freie Bürgerinitiative (FBI) im Verwaltungsrat des städtischen Dienstleistungsbetriebs (DBX) am vergangenen Donnerstag nach der Situation in der Flüchtlingsunterkunft. Er sei nicht nachvollziehbar, dass ein Viertel der Wohneinheiten über einen so langen Zeitraum nicht genutzt werden könnten, sagte der Fraktionsvorsitzende Peter Hilbig. Xantens Technischer Dezernent Niklas Franke sprach von einer „misslichen Situation“. Es gebe ein laufendes Gerichtsverfahren, in dem geklärt werden solle, wer für den Wasserschaden aufkommen müsse. Die Verwaltung habe keinen Einfluss auf die Länge der juristischen Auseinandersetzung. Aber solange sie andauere, könne die Stadt in dem beschädigten Teil der Unterkunft nichts unternehmen. „Alles, was wir machen würden, würde im Zweifel zu unseren Ungunsten führen.“ Wegen des laufenden Gerichtsverfahrens machte die Verwaltung auch keine näheren Angaben zum Wasserschaden.

Michael Kemkes (FBI) erklärte in der DBX-Verwaltungsratssitzung, warum seine Fraktion das Thema öffentlich ansprach. Die Stadt habe eine Fürsorgepflicht gegenüber den Menschen. Durch den knappen Raum gebe es Konflikte. Aber es solle auch deutlich werden, dass „alles in unserer Macht Stehende“ getan werde, um eine Lösung zu finden. Bürgermeister Thomas Görtz sagte, dass die Stadt nur begrenzte Möglichkeiten habe. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt sei angespannt, es sei schwierig, etwas zur Unterbringung einer der beiden Familien zu finden. Die Stadt habe ihnen eine Alternative in einer anderen Unterkunft angeboten, aber diese hätten es abgelehnt. „Wir tun, was wir können, wir nehmen uns dieser Menschen an, im Rahmen unserer Möglichkeiten.“

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Nikolaus besucht Flüchtlinge | RP 08.12.2021

Xanten Am Nikolaustag haben die Kinder in einer Flüchtlingsunterkunft in Xanten Weckmänner, Apfelsinen und Süßigkeiten bekommen. Das wurde von der Linken organisiert, um den Menschen eine Freude zu machen.

Die Linke hat am Montag dafür gesorgt, dass der Nikolaus auch zu geflüchteten Familien kam, die in Xanten leben. Mit Unterstützung von Händlern hatten Mitglieder der Partei Apfelsinen, Äpfel, Weckmänner, Stifte und Süßigkeiten besorgt, die sie in Papiertüten packten. Wolfgang Heinen zog sich eine rote Hose, Jacke und Mütze an und überreichte am Küvenkamp die Geschenke an die Kinder. Mit leuchtenden Augen schauten die Mädchen und Jungen in ihre Tüten. Ihre strahlenden Gesichter machten deutlich, wie sehr sie sich freuten.

Es war das erste Mal, dass die Linke den Nikolaus für die geflüchteten Menschen spielte. Ihnen gehe deren Schicksal sehr nahe, berichteten Parteimitglieder. Die Probleme der Menschen könnten sie nicht lösen, aber sie wollten ihnen zumindest eine kleine Freude machen. Dabei wollten sie ihnen auch die Tradition des Nikolaus näherbringen.

Wegen der Corona-Pandemie war eine Nikolausfeier nicht möglich. Stattdessen fand die Übergabe der Papiertüten im Freien statt. Währenddessen trugen die Parteimitglieder einen Mundschutz. Als Wetterschutz hatten sie einen Pavillon aufgebaut.

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