DIE LINKE. im Kreis Wesel heisst Sie herzlich willkommen!
OSTERMARSCH RHEIN RUHR 2019
Liebe Genoss*innen,
der sogenannte Verteidigungsetat soll 2020 auf über 45 Milliarden steigen, 2018 sind es 38,52 Milliarden. Die USA setzt Deutschland unter Druck den Verteidigungshaushalt auf 2% des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Die Nato hat mit über eine Billion fast 5mal größere Rüstungsausgaben als China.
Daher müssen wir auf die Straße gehen. 3300 deutsche Soldaten*innen sind zur Zeit in über 10 Gebieten auf der Welt im Einsatz. Wir wollen das nicht. Deutschland ist der drittgrößte Rüstungsexporteur nach China und der USA. 2016 haben deutsche Unternehmen für über 2 Milliarden (2 000 000 000 000) Euro Rüstungsgüter exportiert. Mehr als 60% der Rüstungsexporte waren 2017 genehmigungspflichtig, da sie in Drittländer gingen. Aktuell gehen z.B. Exporte nach Saudi-Arabien, obwohl sie gegen den Jemen eingesetzt werden. Dagegen protestieren wir. Wir zeigen, dass das nicht unser Wille ist. Kommt zum Ostermarsch 2019! z.B. nach Duisburg Kuhstraße um 10:30Uhr oder nach Düsseldorf, Friedrich Ebert Straße, um 14Uhr
Informiert euch weiter : http://www.ostermarsch-ruhr.de/index.html !
Quellen: Fact-Sheet: Rüstung von der DFG-VK
Aktuelles aus dem Kreisgebiet Wesel
Rechtlich Betreute müssen unverzüglich über ihr Wahlrecht informiert werden – Eintragung in Verzeichnisse notwendig
LINKE, Grüne und FDP haben gemeinsam und erfolgreich vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag durchgesetzt, dass auch rechtlich Betreute an den EU-Wahlen am 26. Mai teilnehmen dürfen. Die Bundesregierung aus CDU und SPD wollte dies verhindern. Allerdings gibt es immer noch Hürden und Handlungsbedarf. Weiterlesen
Parteiencheck - LINKE sozial und ökologisch!
Die BUND Jugendgruppe Münster hat in Kooperation mit dem BUNDjugend NRW und der Jugendorganisation der NABU (NAJU) einen Parteiencheck für die anstehenden EU-Parlamentswahlen im Mai erstellt. Im Angesicht der Freitagsdemonstrationen der #fridaysforfuture-Bewegung, bietet der Parteiencheck eine übersichtliche Darstellung darüber, wie sehr sich die... Weiterlesen
88,39%-Die Zahl des Monats April
DIE LINKE. im Kreistag Wesel hat im Laufe des vergangenen Jahres die Bürger*innen im Kreis Wesel zu verschiedenen Themen, von öffentlichem Interesse befragt. Im Zuge der anhaltenden Entfremdung der Bevölkerung zur ihren Repräsentanten, der zunehmenden politischen Verdrossenheit und der sich immer weiter spaltenden Gesellschaft zwischen arm und... Weiterlesen
Aktuelles aus den Kommunen
Linke lobt Verwaltung beim Thema Kiesabbau und Fridays for Future
Die Linksfraktion in Kamp-Lintfort findet das Vorgehen der Stadtverwaltung beim Thema Kiesabbau und die Unterstützung von Fridays for future auf dem Stadtgebiet richtig. Weiterlesen
Linke möchte einen barrierefreien Spielplatz
Die Linksfraktion äußert sich kritisch bezüglich der neuesten Pläne zu den drei Spielplätzen auf dem kommenden LaGa-Gelände. Weiterlesen
Linke hat einen neuen Vorstand
Die Linke in Kamp-Lintfort hat auf ihrer letzten Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Weiterlesen
Linke hakt bei Samstagsöffnungzeiten nach
Die Linksfraktion fragt an, ob die Verwaltung gesonderte Besucherzeiten für Bürgerinnen und Bürger eingerichtet hat. Weiterlesen
Linke fragt nach Überstunden
Die Linksfraktion in Kamp-Lintfort möchte die aktuellen Überstundenzahlen in der Stadtverwaltung wissen. Weiterlesen
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