Gegen Sozialabbau und für eine vernünftige BETUWE-Lösung
DIE LINKE im Kreis Wesel setzt Schwerpunkte nach Klausurtagung. Auf der Klausurtagung am vergangenen Samstag, legte der Kreisvorstand gemeinsam mit den SprecherInnen der Orts- und Stadtverbände die Linie für die politische Arbeit fest.
Auf der Klausurtagung am vergangenen Samstag, legte der Kreisvorstand gemeinsam mit den SprecherInnen der Orts- und Stadtverbände die Linie für die politische Arbeit fest. Durch die zu erwartenden gesetzlichen Änderungen im Hartz IV-Bereich und die damit verbundenen höheren Finanzbelastungen der Kommunen werde DIE LINKE mit vielen Aktionen weiteren Widerstand organisieren und in den Räten für eine Verbesserung der Finanzsituation in den Kommunen streiten, so Kreisverbandssprecher Gerd Baßfeld. Die sich ausbreitenden Faktoren der Leiharbeit oder die Umorganisierung der ArGe und das sich ausbreitende Modell der Bürgerarbeit kritisierte Baßfeld ebenfalls massiv. Darüber hinaus werde man eine starke Vernetzung der betroffenen BETUWE-Linie-Kommunen vorantreiben und einige Veranstaltungen dazu im Kreisgebiet organisieren. Hierzu wurde bereits die Unterstützung durch Bundes- und Landespolitiker der Partei zugesagt.
Der Kreistagsabgeordnete Dirk Hooymann betonte zudem wie wichtig es in den Kommunen nun sei die Erhöhung der Kreisumlage abzulehnen und erläuterte die drohenden Folgen des Sparpaketes der Bundesregierung, die durch die massiven Belastungen auf die Kommunen durchschlage. Für DIE LINKE gilt weiterhin, dass Kürzungen im sozialen Bereich nicht hinnehmbar seien.
Zudem ging man auch selbstkritisch mit der Entwicklung der Kreispartei um. Durch den raschen Mitgliederzuwachs gäbe es zwar durchaus organisatorische und strukturelle Probleme, die sich in dem Verlust von Rats- und Kreistagsmandaten widerspiegelten, dennoch sei man mehr als optimistisch für die weitere Zukunft und Entwicklung der Partei. Das Ziel sei es bei den nächsten Kommunalwahlen in allen Orten flächendeckend anzutreten. Durch die Bildung von kreisweiten Arbeitsgruppen, werde man durch die zunehmende Erfahrung in den Räten auch stets die Einladung an interessierte BürgerInnen aktiv mitzugestalten weiterhin aussprechen, so Sascha Wagner, Kreisgeschäftsführer. Darüber hinaus beteilige sich DIE LINKE im Kreis Wesel inzwischen an vielen Bürgerinitiativen und außerparlamentarischen Netzwerken. DIE LINKE sei eine Mitmach-Partei und daher vor allem für jüngere Menschen eine Alternative sich auch im kommunalpolitischen Bereich einzubringen so Wagner weiter. Er begrüße es sehr, das inzwischen einige Parteieintritte vor allem von jüngeren Mitgliedern zu verzeichnen sei. Neben der Vernetzung der Kreisorganisation war auch die Vorbereitung des nächsten Kreisparteitages am 17. Februar um 19 Uhr im Dinslakener City-Hotel ein Thema auf der Klausurtagung. Nachwahlen stehen im Kreisvorstand und für Delegiertenmandate an. Weitere Informationen unter www.dielinke-kreiswesel.de
