Zum Schmierentheater bei Hartz IV

Zum Schmierentheater der schwarz-gelben Regierung und von SPD und Grünen in Sachen Hartz-IV erklärt Marita Hildenhagen, Kreissprecherin vom Kreisverband Wesel und Mitglied in der LAG Hartz-IV:

Zum Schmierentheater der schwarz-gelben Regierung und von SPD und Grünen in Sachen Hartz-IV erklärt Marita Hildenhagen, Kreissprecherin vom Kreisverband Wesel und Mitglied in der LAG Hartz-IV:

Unsere schwarz-gelbe Regierung schaffte es nicht innerhalb von einem Jahr eine Neuberechnung zu den Hartz-IV Regelsätzen aufzustellen die dem Verfassungsgerichtsurteil standhält. Sie brauchten diese lange Zeit um aus alten Statistiken aus dem Jahr 2008 und durch verschiedene Streichungen im alten Regelsatz den von ihnen gewünschten neuen Regelsatz von 364,00 Euro zu errechnen. Das sind sagenhafte Almosen von 5,00 Euro mehr! Die steigenden Lebenshaltungskosten wie Lebensmittelpreise, Energiekosten, Fahrtkosten ect.

übersteigen diese 5,00 Euro schon um einiges. Für ein menschenwürdiges Leben mit gesunder Ernährung, vernünftiger Kleidung und eine Teilnahme am kulturellen Leben reicht dieser Regelsatz nicht aus.

Der Regelsatz der Kinder wurde auf seinem derzeitigen Tiefstand belassen. Mit dem Bildungspaket der Kinder von sage und schreibe 10,00 Euro monatlich kann nicht eimal eine Nachhilfestunde oder eine Stunde in einer Musikschule bezahlt werden. Das vielgerühmte warme Mittagessen gibt es nicht einmal in 50% der Schulen.

Für ein menschenwürdiges Leben fordert die Linke Partei mindestens 500,00 Euro im Monat. Nach unseren Berechnungen wäre jede Summe unter 392,00 Euro auf jeden Fall verfassungswidrig.

Zum Schluß noch zum sogenannten Vermittlungsausschuß von den Regierungs- parteien und SPD und den Grünen:

Nach 2 Monaten Verhandeln hatten sie nur eins für die Hartz-IV Menschen verbessert, nämlich ganze 3,00 Euro mehr im nächsten Jahr.

So ein Arbeitsergebnis mit solchen Politikern ist in meinen Augen eine totale Verschwendung von Steuergeldern.