Stiftergarten im Schlosspark

DIE LINKE. Moers

Die Vorsitzende der Fraktion OLiLi/ DIE LINKE. Gabriele Kaenders zur Vorlage im letzten ASPU:

Bürgermeister Ballhaus und Landrat Dr. Müller haben also ein Vorhaben initiiert, das die Verwaltung nach einem Beschluss des Bauausschusses aus dem Jahre 1981 als Tradition fortführen will. Wie klamm Kreis und Stadt 2010 sein werden, konnte man 1981 nicht mal ahnen.

Aber heute für 12 Namenstafeln und 10 Wegemarken und natürlich die entstehenden oder entstandenen Planungskosten 25500 Euro auszugeben ist unverantwortlich. Wo Kreis und Stadt mindestens in die Haushaltssicherung gehen und soziale Projekte vor dem Aus stehen, gibt es Wichtigeres zu finanzieren. Solche Projekte müssen zurückgestellt werden, bis die Haushaltslage wieder besser ist.

Ob einige der Stifter ihre Ziele „Die individuelle Gewährung von Einzelfallhilfen für bedürftige alte Menschen in Moers sowie die Unterstützung von Freizeitaktivitäten und die Förderung von Projekten, die die Lebenssituation älterer Menschen in Moers verbessern“ so umgesetzt sehen, erscheint ebenfalls mehr als fraglich.

Das Argument der Grünen, Moers bekäme aber schließlich für einen Eigenanteil von 8500 € den dreifachen Wert zurück, zieht ebenfalls nicht. Moers muß genau wie der Kreis Wesel 8500 € zahlen, die nicht vorhanden sind.

Toll wäre natürlich eine Finanzierung über Spendenmittel, zum Beispiel aus Geldern, die die RAG an einige Politiker im Kreis, zumal für diese ja völlig überraschend, gezahlt hat.