Neuwahlen ergeben keinen Sinn?

Zur Einschätzung des Moerser Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim, dass Neuwahlen keinen Sinne ergeben, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders:

Zur Einschätzung des Moerser Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim, dass Neuwahlen keinen Sinne ergeben, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders:

Herr Yetim verdreht die Tatsachen. Nicht die SPD wird in Neuwahlen gezwungen, sie hat der CDU mit Neuwahlen für den Fall gedroht, dass diese den Haushalt vor Gericht anfechten wird.

Peinlich nur, dass die CDU darauf nicht eingegangen ist. Seitdem die CDU deutlich gemacht hat, dass sie trotz der nicht so günstigen Umfragewerte Neuwahlen nicht scheut, rudert die SPD, allen voran die Ministerpräsidentin, volle Kraft zurück. Und in diesem Boot sitzt natürlich auch Ibrahim Yetim.