Mittelvergabe im Integrationsrat

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Moers

Zur Förderung integrativer Maßnahmen mit Finanzmitteln der Stadt Moers Ratsmitglied Heiner Napp, Mitglied des Integrationsrates für die Fraktion DIE LINKE.:

 

Zur Förderung integrativer Maßnahmen mit Finanzmitteln der Stadt Moers Ratsmitglied Heiner Napp, Mitglied des Integrationsrates für die Fraktion DIE LINKE.:

Auch 2011 stellt die Stadt Moers wieder 15000 Euro zur Förderung von Integrativen Maßnahmen bereit. Über die Vergabe der Mittel entscheidet der Integrationsrat.

In den Vorjahren wurden fast immer mehr Mittel beantragt, als zur Verfügung standen Für 2011 stellte die Einladung zur Sitzung des Integrationsrates vom 15.03.2011 dar, dass erstmals Mittel in Höhe von ca. 3000 Euro zur Verteilung übrig blieben

Daraufhin „modifizierte“ die Türkisch Islamische Gemeinde DITIB ihren Antrag vom 31.12.2010 (Ausschlussfrist) einen Tag später am 16.03.2011 und beantragte statt des ursprünglichen Zuschusses in Höhe von 1680 € eine Erhöhung um 2000 €. Der Betrag wird für den Auftritt einer Theatergruppe und für Raummiete benötigt.

Die Fraktion DIE LINKE. stimmt der Mittelvergabe nicht zu, weil diesem Vorgang ein „Geschmäckle“ anhaftet. Auf keinen Fall handelt es sich um eine seriöse Planung der Veranstaltung, wenn sich die Antragssumme plötzlich mehr als verdoppelt. Die Richtlinien fordern übrigens eine detaillierte Kostendarlegung in der Antragstellung.

Ein weiterer Grund für die Ablehnung der Verteilung dieser Mittel ist die Finanzierung des jährlichen Iftar-Essens aus städtischen Mitteln. Wie in den Vorjahren fordert die Fraktion DIE LINKE, dass dieses Essen, zu dem überwiegend „Honoratioren“ eingeladen werden, aus Spenden oder mittels Eigenbeteiligung und nicht aus Steuergeldern zu bezahlen ist.