Luxus-WC im Kleingarten?

Zum Neubau eines Behinderten WCs in der Kleingartenanalage „Im Wiesengrund“ an der Oderstraße die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders:

Die Fraktion DIE LINKE. fordert vom Bau- und Grundstücksausschuss Aufklärung, unter welchen Umständen in der Moerser Kleingartenanlage „Im Wiesengrund“ an der Oderstraße ein neues WC für 30000 Euro errichtet wurde.

Nach Darlegung der Verwaltung wurde die Maßnahme vom Umweltministerium mit 20000 Euro gefördert. Der Stadtverband der Kleingärtner zahlte 2500 Euro und die Stadt 7500 Euro.

Die Fraktion DIE LINKE. erfragt nun in einem Schreiben an den Bau-und Grundstücksauschuss, wann und durch wen die Entscheidung für die Maßnahme getroffen und wann die Mittel bereitgestellt wurden. Außerdem bittet die Fraktion DIE LINKE. um Aufklärung, welche Dienste das ZGM beim Bau und der Planung geleistet hat, wie hoch die Kosten dafür waren und wer diese trägt.

Generell ist der Bau eines Behinderten WCs selbstverständlich zu befürworten. In Zeiten knapper Kassen ist allerdings zur prüfen, wofür die zur Verfügung stehenden HH-Mittel eingesetzt werden.