Linke Liste für eine bunte und starke Linke- für ein Europa des Friedens und der Solidarität

Am Sonntag ist Europawahl. Die Linke Liste, Die Linke Stadtverband Moers und die DKP Moers kämpfen gemeinsam für eine starke, plurale, vereinte europäische Linke als Gegenpol zu den Kriegstreibern und den erstarkenden rückwärtsgewandten und faschistischen Kräften Deutschland und die Europäische Union stehen vor einer Richtungsentscheidung

Es geht darum, ob die große Mehrheit der Menschen in Europa, die jedem Monatsende besorgt entgegensehen, in Brüssel endlich gehört wird, oder ob dort weiterhin Lobbyisten und Rüstungskonzerne das Sagen haben. Es geht darum, ob die Rechten mit ihrer Hetze und ihren falschen Versprechungen die Mehrheit im Parlament übernehmen, oder ob wir das neoliberale Europa endlich wirklich hinter uns lassen.

Die Ampelparteien, CDU/CSU und AfD stimmen die Bevölkerung auf weitere Aufrüstung, weiteren Sozialabbau und auf Flüchtlingsabwehr/Abschottung der EU-Grenzen ein.

Die große Mehrheit ächzt über gestiegene Preise für Energie und Lebensmittel, während die Löhne hinter der Inflation zurückbleiben – und die Vermögen der Reichen von Jahr zu Jahr wachsen. 99 Prozent der Menschen in der EU sind in den letzten drei Jahren ärmer geworden, während das reichste Prozent inzwischen fast die Hälfte des gesamten Vermögens besitzt. Das Hochwasser und die Flut in Süddeutschland zeigen: Wir spüren die Auswirkungen der Klimakrise jetzt schon. Jahrhunderthochwasser wird es in Zukunft jährlich geben, denn Extremwetter werden heftiger und häufiger.

Durch die Eskalation des Krieges in und um die Ukraine und den Beschlüssen der USA, der NATO und auch der Bundesregierung zur Freigabe weitreichender Waffensysteme für den Angriff auf Ziele in Russland hat sich die Gefahr einer direkten Konfrontation EU/NATO-Russland dramatisch erhöht. Es droht die thermonukleare Vernichtung Europas, ja des gesamten Planeten.

Große Gefahren drohen auch aus dem Krieg Israels in Palästina/Gaza. Nur die europäischen Linksparteien stehen gegen die Eskalation der Kriegspolitik, für Frieden und Abrüstung.

Ein anderes Europa ist nicht nur nötig, auch möglich.

Die europäischen linken, sozialistischen und kommunistischen Parteien kämpfen

-> für die sofortige Beendigung des Stellvertreterkrieges EU-NATO-Russland  in der Ukraine,  einen  sofortigen Waffenstillstand, den sofortigen Stopp   aller  Waffenexporte in das Pulverfass Ukraine, für den Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine und die Rückgängigmachung der NATO Ostweiterung,

-> für Friedensinitiativen Deutschlands und der EU, z.B. Unterstützung der diplomatischen Initiativen Chinas, Südafrikas und Brasilien für eine Neutralität der Ukraine und Sicherheitsgarantien für alle Seiten; Stopp der Rüstungsexporte; Abzug der Bundeswehr aus dem Baltikum; keine Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland,

 -> gegen die Militarisierung der EU, für ein atomwaffenfreies und abgerüstetes Europa, für die Rückkehr zur Entspannungspolitik, die Auflösung der NATO und aller Militärblöcke,

-> für einen sofortigen Waffenstillstand zwischen Israel/Palästina, den Stopp des Völkermords in Gaza wie auch des Terrors der Hamas, Rückzug Israels aus allen besetzen Gebieten, Anerkennung Palästinas, Umsetzung der zahlreichen Resolutionen der UNO für eine Zwei-Staaten-Lösung in der Region,

-> Beseitigung der Fluchtursachen statt Abschottung. Wer Schutz  sucht, muss auch Schutz in Deutschland und der EU finden. Lasst die Flüchtlinge rein, aber Waffen  und Soldat:innen nicht raus! Nein zu jeder Form von Rassismus, Antisemitismus und Islamophobie!

-> für die Organisierung des gewerkschaftlichen und außerparlamentarischen Kampfes gegen sozialen Kahlschlag, Kaputtsparen der öffentlichen Daseinsvorsorge und sinkende Reallöhne zugunsten der Banken  und Monopole,

- >für einen gut ausgebauten, kostenfreien Nahverkehr für alle und eine Bahn, die ganz Europa verbindet,

-> für bezahlbare, nachhaltige Energieversorgung in öffentlicher Hand, gegen ein Comeback der Atomenergie und des Ausbaus von fossilen Energien,

-> für wirklichen Klima-, Umwelt- und Tierschutz  statt Greenwashing,

-> für eine auskömmliche finanzielle Ausstattung der Kommunen, auch damit diese die Energieversorgung re-kommunalisieren und eine nachhaltige Wirtschafts-, Planungs-, Struktur- und Klimapolitik betreiben  können.

Wir Linken, Sozialist:innen und Kommunist:innen in der EU wollen dem Luxuskonsum der Superreichen Grenzen setzen: Privatjets und Megajachten müssen der Vergangenheit angehören. Wer den Reichen nichts nimmt, kann den Armen nichts geben. 

Ein Durchmarsch der Rechten bedeutet nicht nur Fortsetzung von  Militarisierung, Sozialabbau, weitere Zunahme des Rassismus, sondern auch Rückschritte im Verbraucher-, Umwelt-, Klima- und Tierschutz.

Die Föderale Fraktion der Vereinten Europäischen  Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/GNL) im Europäischen Parlament steht für eine Wende zu Frieden, Demokratie,  Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit und ist  offen für die Kooperation mit neuen fortschrittlichen Kräften.

Deshalb: Am 9. Juni LINKS wählen! Denn wir brauchen eine Alternative zur EU der Banken und Konzerne. Wir wollen ein vereintes, sozialistisches Europa des Friedens und der Solidarität.

Frieden und Gerechtigkeit geht nur mit LINKS.