Infrastruktur: Kreis Wesel zehrt von der Substanz

Die Infrastrukturausgaben im Kreis Wesel sind mit 224 € pro Kopf unter dem Durchschnitt. In Zeiten, in denen allerorten Ausgaben gekürzt werden, ein deutliches Zeichen für ein Zehren von der Substanz, das nicht lange gut gehen kann, urteilt DIE LINKE.

„Gute Infrastruktur kostet Geld. Aber das lohnt sich,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner. „Wir tun den Menschen und der Wirtschaft im Kreis keinen Gefallen, wenn wir alles verfallen lassen. Auch kommenden Generationen nicht. Um morgen etwas zu haben, müssen wir heute investieren.“ 

DIE LINKE erinnert in diesem Zusammenhang an den Beschluss der Kreistagsmehrheit, die Straßenunterhaltung in die Zukunft zu verschieben. 

„Das ist doch ein perfektes Beispiel für den Unsinn dieser Politik,“ findet Wagner. „Wir brauchen die Straßen und die Kosten werden durch Warten nicht geringer. Irgendwann reicht Löcher flicken nicht mehr.“ 

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hatte am Mittwoch eine Studie vorgestellt, die besagt, dass seit der Jahrtausendwende die kommunalen Investitionen nicht einmal mehr ausreichen, um die bestehende Infrastruktur zu erhalten. Vor allem Kommunen mit hohen Sozialausgaben drohten abgehängt zu werden und in eine Abwärtsspirale zu geraten. Dabei gehe es um Ausgaben, die durch Bundesgesetze vorgegeben seien und auf die die Kommunen keinen Einfluss hätten. Die Experten empfehlen deshalb, die Kommunen durch Kostenübernahmen im Sozialbereich, zusätzliche Investitionsmittel und eine Neuordnung des Länderfinanzausgleiches zu entlasten.

Die Studie des DIW finden Sie hier.