Hochwasserbedrohung im Kreis Wesel

DIE LINKE. Kreisverband Wesel

Dazu Gabriele Kaenders die Sprecherin des Kreisverbandes Wesel der Partei DIE LINKE.: DIE LINKE. teilt die Befürchtungen der Vereinigten Wählergemeinschaften. Durch Abbau von Salz und Kohle sind Senkungen in einem dicht besiedelten Gebiet entstanden, die bei einem Deichbruch volllaufen.

 

Auch DIE LINKE. sieht die bisherigen Bemühungen für die Sicherheit der Bevölkerung im Ernstfall als unzureichend an. Unter Beteiligung der Hochwasserschutz- und Umweltverbände muss das gesamte Rettungssystem gebündelt und optimiert werden; interkommunale und grenzübergreifende Zusammenarbeit ist notwendig.

Aber auch die Städte und Gemeinden haben als Hauptakteure mit den Instrumenten des Bauordnungsrechts und der Bauleitplanung einen wesentlichen Beitrag zum Hochwasserschutz zu leisten. Bei der Aufstellung des Flächennutzungsplanes treffen sie die Vorentscheidung für den Verlust oder die Sicherung von Überschwemmungs-gebieten. Im eigenen Interesse müssen die Kommunen in der Zukunft den Belangen des Hochwasserschutzes verstärkt Rechnung tragen.

Auf Grund des Klimawandels kommen auf die Hochwasseranlagen und Überflutungsgebiete zusätzliche Gefahren zu. Deshalb unterstützt DIE LINKE. die Forderung des Hochwasserschutzverbandes Niederrhein nach einer Erhöhung der Abflusskapazität durch einen „Bypass“ vom Rhein bis zum Ijsselmeer.