Darf AWO in Moers nicht anbauen?

DIE LI)NKE. Fraktion im Rat der Stadt Moers

Zu den Äußerungen von AWO-Geschäftsführer Bernhard Scheidt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders:

 

Zu den Äußerungen von AWO-Geschäftsführer Bernhard Scheidt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders:

In einer Anfrage an den Bürgermeister Norbert Ballhaus bittet Gabriele Kaenders, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., um Erläuterung, in welchem politischen Gremium der Antrag der AWO abgelehnt worden sein soll. Dazu Gabriele Kaenders: „Mir ist nicht bekannt, wann im Bau- und Grundstücksausschuss eine Vorlage dazu behandelt oder eine Diskussion geführt worden ist. Der Bauantrag war lediglich Thema im Gestaltungsbeirat, der kein politisches Beschlussgremium ist und der auf Wunsch der Mehrheitsfraktionen strikt nichtöffentlich tagt.

Deutlich wird allerdings an der jetzigen Gesprächskultur zwischen Stadt und AWO, dass die alten SPD-AWO-Seilschaften nicht mehr funktionieren.