CDU spät dran und schlecht informiert

Zu der Stellungnahme des CDU Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Wesel, merkt DIE LINKE Fraktion an, dass sie sich bereits im Juli an die Vertreter der Linken in der RVR Verbandsversammlung gewandt hat. Dabei konnte DIE LINKE in Erfahrung bringen, dass der RVR alle Bewerbungen von verbandsangehörigen Kommunen begrüßt und nicht für eine davon gegen die anderen Partei ergreift.

„Die CDU instrumentalisiert hier das Thema Landesgartenschau, um Stimmung gegen den RVR zu machen,“ stellt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner fest. „Offensichtlich gehen der CDU die Themen aus. Aber was soll man auch machen, wenn man die Umsetzung der eigenen Forderungen ohnehin nicht finanzieren will, wie jüngst beim Thema Familie.“

Zur Sommerpause war aus der Kreis-CDU die Ankündigung gekommen, man wolle das Thema Familie besetzen. Wenige Monate zuvor hatte die Kreistagsfraktion der CDU dafür gesorgt, dass die Mittel für familienrelevante Einrichtungen gedeckelt wurden.