LINKE hakt nach zur ÖPNV-Fahrzeugförderung

DIE LINKE im Kreistag Wesel setzt auf umweltfreundliche Antriebsarten für die Busse im öffentlichen Nahverkehr und möchte die weitere Anschaffung Dieselbussen vermeiden. Vor diesem Hintergrund fragt sie nun nach, welche Fahrzeuge in den letzten Jahren genau mit öffentlichen Mitteln gefördert wurden.

„Wenn ein alter Dieselbus durch einen neuen, abgasärmeren ersetzt wird, ist das zwar kurzfristig ein Fortschritt. Aber die Busse bleiben ja Jahrzehnte in Betrieb, von daher sollten wirklich nachhaltige Antriebsarten gefördert werden“, erläutert dazu Kreistagsmitglied Karin Pohl (LINKE).
Problematisch sei zudem, dass die Fördermittel letztlich bei der NIAG AG landeten, bei der der Kreis lediglich Minderheitsgesellschafter ist.
„DIE LINKE tritt für Nahverkehrsunternehmen in öffentlicher Hand ein. Im Kreis Wesel wird aber ein Privatunternehmen gefördert. Letztlich sorgen diese aus Steuergeldern finanzierten Förderungen dafür, dass es zu Gewinnen bei privaten Investoren kommt“ beklagt Karin Pohl die aktuelle Situation. Die Rekommunalisierung des öffentlichen Nahverkehrs im Keis Wesel sei daher „dringend notwendig“, so die Vertreterin der LINKEN im Ausschuss für Mobilität und Verkehr des Kreises.

Die Anfrage können Sie hier nachlesen.