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DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Klimaschutz- Konstruktive Zusammenarbeit statt Selbstprofilierung!

Der Klimawandel mit all seinen verheerenden Auswirkungen -unabhängig der Ursachen- stellt die Menschen auf der ganzen Welt vor Herausforderungen, die es aus Gründen unserer aller Existenz zu bewältigen gilt. Mit Beginn der weltweiten Klimaproteste und spätestens seit der vergangenen Europawahl ist es nunmehr klar, dass dies auch im selbstverständlichen Interesse einer großen Bevölkerungsmehrheit liegt. Nicht nur die Politik auf Europa- oder Bundesebene und die weltweit agierende Industrie ist hierbei in die Pflicht nach einer Lösungsfindung zu nehmen. Auf allen Ebenen des gesellschaftlichen Zusammenlebens gilt es nun an einem Strang zu ziehen, angefangen in den Kommunen und Kreisen im Land.

Doch anstatt die zuletzt im hitzigen Wahlkampf versprochenen Ziele endlich in die Realität umzusetzen, schießen die sich für den Klimawandel einsetzenden Parteien und Akteure lieber in alle Richtungen, um sich selbst als den glorreichsten Retter des Klimas zu profilieren. Parteien die sich eigentlich aus dem Bedürfnis nach mehr Klimaschutz gebildet haben, schmettern Anträge für den Klimanotstand ab und reden all jene Akteure nieder, die nun gewillt sind sich für eine Mehrheit im Klimaschutz stark zu machen.

Sascha H. Wagner, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Kreistag Wesel dazu: „Ein mit 2000 Euro honorierter Preis für Klimaschutz-Engagement, die Ausrufung des Klimanotstandes und der ausgesprochene Wille für mehr Einsatz stellen derzeit vielversprechende Ansätze dar. Doch um das Anliegen wirklich in den Mittelpunkt der politischen Agenda im Kreis und in den Kommunen zu rücken, müssen die Sticheleien endlich aufhören damit ein konstruktives Zusammenarbeiten gelingen kann.“

Wagner weiter: „Politik in einem Parteiensystem bedeutet Wettbewerb. Damit jedoch gutgemeinte Wahlkampfversprechen auch umgesetzt werden können, sind parteiübergreifende Mehrheiten zum Glück nach wie vor nötig. Der dringende Bedarf nach wirkliche greifenden Maßnahmen im Klimaschutz sollte es uns allen wert sein, dass eigene Ego außen vor zu lassen. Wer im Alleingang gegen großwirtschaftliche Interessen kämpfen möchte, wird früher oder später scheitern und den Vertrauensvorschuss der Wähler*innen verspielen.“

DIE LINKE. im Kreistag Wesel hofft, dass der rhetorische Wille für mehr Klimaschutz nicht nur ein parteipolitisches Instrument im Kampf um Mandate darstellt und erklärt sich dazu bereit, sämtliche progressive Maßnahmen zur Vermeidung einer Verschlechterung der derzeitigen Situation mitzutragen.