Gut bezahlte Arbeit-der wirksamste Schutz!

DIE LINKE. NRW

Moers. Kinderarmut – natürlich will sie niemand und natürlich lässt sie niemanden unberührt. Dennoch hat das Thema unterschiedliche Facetten, weshalb es sich durchaus kontrovers diskutieren lässt, wie sich am Montagabend im Jugendkulturzentrum Bollwerk zeigte. Eingeladen vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und moderiert von NRZ/WAZ-Redaktionsleiter Michael Passon sprachen die örtlichen Landtagskandidaten über Kinderarmut und darüber, was man dagegen unternehmen kann.

Martin Debener vom Paritätischen legte die Basis der Diskussion: 2,5 Millionen Menschen in NRW sind arm oder von Armut bedroht, darunter 776 000 Kinder. Bei 82 Prozent von ihnen ist wenigstens ein Elternteil arbeitslos und Bezieher von Hartz IV.

Eine Steilvorlage für die Frage an SPD-Mann Ibrahim Yetim, der einerseits Kinderarmut zu seinem Wahlkampfthema gemacht hatte, dessen Partei andererseits, so Michael Passon, eine der Hartz IV-Architektinnen gewesen ist. Yetim räumte die Urheberschaft zwar ein: „Wir haben da ‘was gemacht, was uns nicht weitergebracht hat.“

Landesfonds erreicht nur
jedes zehnte Kind

Allerdings bringe die Diskussion der Schuldfrage auch nicht weiter: „Wir haben ein Problem, das allein in Moers 600 Kinder betrifft. Und wenn wir über die Zukunft dieses Landes sprechen, müssen wir über diese Kinderarmut reden.“ Der Landesfonds, der in Ganztagsschulen zu einer warmen Mahlzeit beitragen soll, erreiche nur jedes zehnte arme Kind. Er werde sich dafür einsetzen, dass grundsätzlich in allen Schulen und Betreuungseinrichtungen jedes Kind mittags ein warmes Essen bekommt.

Bruno Vinschen (CDU) verwies auf die Leistungen der schwarz-gelben Landesregierung, etwa bei der Betreuung der Unter-Dreijährigen: „Da gab es bis 2005 nichts!“ Die Betreuung versetze viele Mütter überhaupt in die Lage, eine Arbeit anzunehmen, was im Übrigen das wirksamste Mittel gegen Kinderarmut sei. CDU und FDP würden es am besten schaffen, die Rahmenbedingungen für eine florierende Wirtschaft zu setzen. Gleichwohl sieht auch Alexandra Mertin (FDP) die Notwendigkeit, „Hartz IV neu zu gestalten“.

Gegen Mindestlöhne per Gesetz wandten sich Mertin und Vinschen gleichermaßen, ganz anders als Ibrahim Yetim oder etwa Gabriele Kaenders (Linke): „Arbeit ist gut und schön, aber man muss davon leben können“, sagte Kaenders. Niedriglöhne beträfen längst auch ältere arbeitslos gewordene Facharbeiter, die sich mit schlecht bezahlten Dienstleistungsjobs durchschlagen müssten. Rainer Tersteegen sieht dies ebenso. Der Landtagskandidat der Grünen plädierte zudem für Lernmittelfreiheit an den Schulen. Dort müsse es auch für alle Kinder eine warme Mahlzeit am Tag geben. Darüber hinaus werde er sich für kindergerechte Hart IV-Regelsätze einsetzen.