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DIE LINKE. Rheinberg

Gegen den Plakatewald

Auf Initiative der Partei Die LINKE in Rheinberg hat diese in Kooperation mit der Rheinberger Fraktion von Die PARTEI

einen gemeinsamen Antrag in die Gremien der Stadt eingebracht, um zukünftig die mittlerweile überhand genommene Anzahl von Wahlplakatierung im Stadtgebiet einzudämmen.

 

So wird im Antrag eine Änderung der städtischen Sondernutzungssatzung mit einer neuen Obergrenze für Wahlplakte auf 30 Standorte je Partei vorgeschlagen.
Zudem sollen diese zukünftig der Stadt unaufgefordert eine Liste der Standorte übermitteln, um die Kontrolle der Regeln zu erleichtern und die Verwaltung zu entlasten.

Sprecher Tim Rybus begründet den Vorstoß so: "Bei bisherigen Wahlkämpfen wurden von den verschiedenen Parteien in Rheinberg jeweils eine Vielzahl
an Plakaten über das gesamte Stadtgebiet verteilt aufgehangen. Manche Straßen wiesen dabei eine so erhebliche Anzahl an Plakatierung auf, dass eine Übersichtlichkeit im öffentlichen Raum nicht mehr gegeben war.
Der hierbei oftmals verwendeten Einwegplakate sind auch aus grundsätzlichen Erwägungen des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit zu kritisieren. Dies gilt insbesondere für solche aus Kunststoff.
Im Vergleich zum Umgang mit anderen Einwegartikeln aus Kunststoff zeigt sich hier eine Diskrepanz,
die für die meisten BürgerInnen zunehmend nicht mehr zeitgemäß wirken muss."

Gleichzeitig betont er auch, dass mit der vorgeschlagenen Regelung weiterhin das grundgesetzliche Recht der Parteien auf die notwendige
Außendarstellung sichergestellt sei: "Die Begrenzung auf ein vernünftiges Maß stellt aus unserer Sicht einen guten Kompromiß zwischen den verschiedenen Interessen dar
und sollte im Gegensatz zu Forderungen nach einem Komplettverbot realistische Chancen auf eine Umsetzung haben."

Der Antrag wird am 3. November 2021 in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses beraten werden.

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