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DIE LINKE. Kreisverband Wesel

DIE LINKE. im Kreis Wesel unterstützt den Niederrheinappell

Auf dem Kreisparteitag am 20.06.2019 wurde mit einer großen Mehrheit für die Unterstützung der Initiative Niederrheinappell 2019 gestimmt. Außerdem wurde die Europawahl ausgewertet.

DIE LINKE. im Kreis Wesel unterstützt die Forderung der zahlreichen Initiativen gegen den weiteren Kiesabbau und hat sich entschieden, dem Niederrheinappell 2019 beizutreten. Gleiches gelte auch für die Linksfraktion im Kreistag.

Große Teile der niederrheinischen Bevölkerung lehnen einen weiteren Raubbau an der niederrheinischen Landschaft durch eine intensive Fortführung und anhaltende Ausdehnung des Kiesabbaus ab.

„Wir stellen fest, dass sich die privatwirtschaftlich arbeitende Kiesindustrie mit ihren Abgrabungsanträgen in der Regel über gegenläufige Interessen der Bevölkerung hinwegsetzen kann und die Interessen der Kiesindustrie an der Sicherung großflächiger Abgrabungsgebiete nunmehr mit dem neuen Änderungsverfahren am Landesentwicklungsplan noch weiter begünstigt werden sollen,“ so Kreissprecher Sascha H. Wagner. 

Deshalb fordert die Kreislinke, dass bei Planungs- und Genehmigungsentscheidungen in erster Linie der Schutz der Bevölkerung, der Natur und die typische niederrheinische Landschaft gewährleistet werden. Verwaltung und Politik müssen berücksichtigen, dass der Kiesabbau zum großflächigen Verlust landwirtschaftlicher Flächen und deren Arbeitsplätze führt, die für die Nahrungsmittelproduktion, für die Produktion von nachwachsenden Rohstoffen und für den Natur- und Artenschutz nicht mehr zur Verfügung stehen.

Als weiterer wichtiger Punkt wurde die Auswertung der Europawahl thematisiert.

„Wir stellen fest, dass wir deutlich hinter unseren Erwartungen zurückgeblieben sind. Zwar gewinnen wir an absoluten Stimmen kontinuierlich hinzu, wie bei diesen Wahlen 1005 Stimmen, dennoch stellt sich für uns die Frage, wie wir hier im Kreis Wesel verstärkt Bindekraft erzeugen können um auch die Wähler*innen von anderen Parteien zu überzeugen,“ so Wagner zum Ergebnis.

Dennoch sei das Wahlergebnis kein Anlass für überzogene Reaktionen, sondern gebe viel mehr den Auftrag, sich gut auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr vorzubereiten. Es werde deutlich, dass DIE LINKE die ökologische mit der sozialen Frage verbinden wolle und hier zunehmend an Kompetenz und Glaubwürdigkeit gewinnen würde, wie die jüngsten Initiativen in den Stadträten und im Kreistag zum Thema Klimaschutz und Nachhaltigkeit zeigten.