Parteitagspräsidium
Antrag 3 des OV Moers
Laut Vorschlag des KV-Vorstandes soll das Präsidium mit drei Genossen besetzt
werden. Es soll um eine Genossin erweitert werden.
Begründung: mündlich
Beschluss der Mitgliederversammlung des OV Moers/Neukirchen-Vluyn am 15.01.2104
Die Linke Liste im Rat der Stadt Moers, Die Linke Stadtverband Moers und die DKP Moers unterstützen den Aufruf von „Moers ist bunt nicht braun“ zu Protestaktionen gegen die AfD Propaganda-Show am Samstag, den 18.Mai in der Moerser Innenstadt. Weiterlesen
Aus dem Kreis von Betroffenen wurde die Politik im Landschaftsverband Rheinland (LVR) auf eine Diskriminierung von Kindern mit Behinderung in KiTas und in Offenen Ganztagsschulen hingewiesen. Demnach wurden Kinder mit Behinderung zeitweise vom Besuch der KiTa oder der OGS ausgeschlossen, wenn die Schulbegleitung bzw. Integrationshilfe nicht… Weiterlesen
Auch dieses Jahr am 8.Mai legten Mitglieder der LINKEN LISTE im Rat der Stadt Moers sowie des Stadtverbandes Moers der Partei DIE LINKE und der DKP Moers an den „Russengräbern“ auf den Friedhöfen in Moers-Meerbeck und Lohmannsheide Blumen nieder. Weiterlesen
Die Fraktionen Die Linke und FDP im Rat der Stadt Dinslaken beantragen aus gegebenem Anlass eine Sondersitzung des Rates. Weiterlesen
Gerd Baßfeld (Die Linke) Vorsitzender des Sportausschusses ist entrüstet über den Wortbruch und kompletten Verlust der Glaubwürdigkeit von CDU, SPD, UBV und FDP. Weiterlesen
Die Ratsfraktion Die Linke lehnt die Einführung einer „Bezahlkarte“ für Geflüchtete in Dinslaken entschieden ab. In Nordrhein-Westfalen überlässt die Landesregierung den Kommunen die Entscheidung, ob und wie diese Karte eingeführt wird. Dieter Holthaus, Stadtverordneter der Fraktion Die Linke äußert klare Kritik: „Die Bezahlkarte ist ein… Weiterlesen
Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner hat in einer umfangreichen Anfrage die prekäre Nahverkehrssituation der NIAG thematisiert. Immer wieder kommt es bei den Busverbindungen der NIAG zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen auf den diversen Verbindungslinien im Kreis Wesel. In einer Anfrage wollte der… Weiterlesen
Der Kreistagsabgeordnete der Partei Die Linke, Sascha H. Wagner hat in einer umfangreichen Anfrage die prekäre Nahverkehrssituation der NIAG thematisiert. Immer wieder kommt es bei den Busverbindungen der NIAG zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen auf den diversen Verbindungslinien im Kreis Wesel. In einer Anfrage wollte der… Weiterlesen
Im November letzten Jahres hat der Sozialausschuss auf Antrag der CDU-Fraktion über die Situation in der Unterkunft für Wohnungslose beraten. CDU-Fraktionsvorsitzender Jürgen Linz und Barbara Wagner, Sprecherin der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Wesel, berichteten von Gesprächen mit Betroffenen und den kritisierten Zuständen. Auch eine junge… Weiterlesen
In einer überfraktionell einstimmigen Entscheidung ist es in der zurückliegenden Ratssitzung gelungen, die Präventionskette in Dinslaken (Angebote für Kinder, Jugendliche und ihre Familien entlang des Aufwachsens) auf eine sichere Basis zu stellen und die koordinierenden Stellen zu verstetigen. Ausgangspunkt war ein gemeinsamer Antrag von GRÜNEN,… Weiterlesen