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Ortsverband DIE LINKE. Hamminkeln/Wesel
Aktuelle Pressemitteilungen aus Hamminkeln & Wesel
Sperrvermerk aufgehoben - es geht voran mit der Skate- und Bike-Anlage
Ende letzten Jahres stellte der Rat Geld für die Planung der seit langem diskutierten Skate- und Bike-Anlage in den städtischen Haushalt ein. Allerdings versah die Jamaika-Kooperation aus CDU, Grünen und FDP diese Haushaltsposition mit einem Sperrvermerk. Die Freigabe des Geldes wurde an die Bedingung geknüpft, dass der Jugendbeirat darüber... Weiterlesen
Konzepte ohne Chance auf Umsetzung bringen keine Klimaneutralität
Bis 2035 soll Wesel klimaneutral sein. Die Notwendigkeit, dies auch bei der Mobilität in Wesel zu erreichen, ist dabei unbestritten. Im Umweltausschuss zeigten CDU und SPD dazu aber ein seltsames und sehr widersprüchliches Verhalten. Weiterlesen
DIE LINKE.: Weichen für Stadtbussystem jetzt stellen
Nach großem Unmut in der Bevölkerung über den ÖPNV in Wesel haben die meisten Parteien im Kommunalwahlkampf Forderungen für eine dringende Verbesserung des ÖPNV erhoben. Ein eigenes Stadtbussystem wurde mehrheitlich gefordert. Auch Bürgermeisterin Westkamp vertrat die Ansicht, dass der ÖPNV dringend ausgebaut werden muss und dazu finanzielle Mittel... Weiterlesen
LINKE: Land will Weg für Beitragsfreiheit in Mai und Juni freimachen – Wesel muss nachziehen
DIE LINKE. im Rat der Stadt Wesel hat in einem Antrag an die Verwaltung gefordert, dass die Kindertagesbetreuungsbeiträge reduziert werden müssen. Weiterlesen
Bildungs- und Teilhabepaket
2010 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Hartz4-Sätze für Kinder und Jugendliche zu gering sind, um sie angemessen zu versorgen und ihnen Bildung und Teilhabe zu ermöglichen. Eine Erhöhung der Regelsätze für die Altersgruppen wäre die einfachste Lösung mit dem geringsten bürokratischen Aufwand gewesen. Dafür gab es im Bundestag... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE.
im Rat der Stadt Wesel
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