Familien gezielt entlasten

Die Energiekosten steigen rasant. Auch die Preise für Lebensmittel haben sich massiv erhöht. Ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen. Viele Familien wissen nicht, wie sie über die Runden kommen sollen, und haben Angst vor der Jahresrechnung der Energieversorger bzw. der Nebenkostenabrechnung.

Deshalb beantragt die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Wesel, die Elternbeiträge zur Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege und im Offenen Ganztag für das jetzt beginnende Kindergarten- und Schuljahr zu reduzieren. „Die Kommunen haben wenig Möglichkeiten, in dieser schwierigen Situation den Betroffenen zu helfen,“ sagt Barbara Wagner, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Die Elternbeiträge bilden dabei eine Ausnahme. Über deren Höhe kann die Stadtpolitik frei entscheiden. Zugleich wird hier zielgenau den Familien geholfen, die schon in der Pandemie zu den am stärksten belasteten Gruppen gehörten.“

Die Fraktion DIE LINKE. schlägt vor, die Beiträge der unteren drei Einkommensgruppen auf die Werte der nächst niedrigeren Gruppe der Tabelle zu reduzieren und die weiteren Gruppen pauschal durch eine Reduzierung um 7,5  % als Inflationsausgleich zu entlasten.