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Editorial

"Was lange währt wird endlich gut!"

Liebe GenossInnen, liebe LeserInnen,

hier ist er nun der erste LINKSLETTER für den Kreisverband Wesel. Die erste Ausgabe ist sicherlich noch in den Kinderschuhen, dennoch werden wir bemüht sein Euch immer zeitnah über die Aktivitäten des Kreisverbandes zu informieren. Somit werdet Ihr in Zukunft wahrscheinlich auch weniger Emails erhalten und dafür einen informellen Newsletter mit allen wichtigen Informationen über Politik und DIE LINKE. im Kreisgebiet Wesel.

In der ersten Ausgabe unseres "LINKS(D)RUCKS!", erhaltet Ihr alles Neuigkeiten aus dem Kreistag und den dortigen Initiativen unseres Einzelkämpfers Hilmar Schulz. Darüber hinaus berichten wir von der ersten konstituierenden Kreisvorstandssitzug und geben einen kleinen Rückblick auf den letzten Kreisparteitag im Februar.

Natürlich sollen auch die Berichte aus den Orts- und Stadtverbänden und den Linksfraktionen in den Kommunen nicht zu kurz kommen. Auch hier sind wir in Zukunft für Beiträge von Euch dankbar.

Mit roten Grüßen

Eure Newsletterredaktion

Aktuelles aus dem Kreisverband

DIE LINKE. im Kreis Wesel wählt neuen Kreisvorstand

von Sascha H. Wagner

Auf dem Kreisparteitag, am 26.02.2012 im Dinslakener City-Hotel, wählte DIE LINKE. im Kreis Wesel turnusmäßig einen neuen Kreisvorstand. Zur Kreissprecherin wurde Ingeborg Lay-Ruder (Moers) gewählt, als Kreissprecher der 29jährige Hilmar Schulz, Kreistagsmitglied aus Wesel. Als Schatzmeister wurde Günther Wagner (Wesel) im Amt bestätigt, ebenso wie der 31jährige Sascha H. Wagner (Geschäftsführer) aus Dinslaken. Ulrich Kuklinski (Wesel) gehört dem geschäftsführenden Vorstand als Pressesprecher an.  

Im erweiterten Vorstand, der gänzlich geschlechterquotiert gewählt werden konnte, wurden gewählt: Christine Appel (Xanten), Stefanie Bühnen (Dinslaken), Hanne Kasper (Voerde), Heike Mootz und Karin Pohl (Moers). Als jüngstes Mitglied setzte sich Sidney Lewandowski (Kamp-Lintfort) gegen zwei weitere Kandidaten aus Voerde durch.

Damit gehören dem Gesamtkreisvorstand elf Mitglieder an.

Dem scheidenden Kreisvorstand wurde für seinen Rechenschafts- und Finanzbericht eine Entlastung erteilt.

Des Weiteren wurden die Delegierten zum Bundesparteitag gewählt. Hier setzten sich Heike Mootz (Straelen) und Gerd Baßfeld (Dinslaken) durch.

In die Finanzrevisionskommission wurden Hartwig Appel (Xanten), Klaus-Peter Kauffmann (Dinslaken), Roger Nkoum (Moers) und Erich Pommerening (Kamp-Lintfort) berufen.

Wolfgang Zimmermann, Fraktionsvorsitzender der NRW-Landtagsfraktion der LINKEN aus Düsseldorf, berichtete über die derzeitige Landes- und Bundespolitik. Er gab einen hinreichenden Bericht zur aktuellen Haushaltsdebatte und bekräftigte, dass DIE LINKE in NRW konsequent jedweden Sozial- und Personalabbau ablehnen werde. Ebenso berichtete Zimmermann über die kommende Bundesversammlung und erläuterte sachlich die ablehnende Haltung zu dem Konsenskandidaten Gauck, der nachweislich für eine Politik der sozialen Ausgrenzung und die Beteiligung beim Afghanistan-Einsatz stünde.

Lay-Ruder und Schulz bekräftigten, sich weiter für den Parteiaufbau im Flächenkreis einsetzen zu wollen und setzten zugleich die entsprechenden Schwerpunkte für den neugewählten Kreisvorstand. Im Bereich der Bildungs- und Sozialpolitik, aber auch in den Bereichen der Inklusion und der ÖPNV-Frage wolle man aufzeigen, dass eine bessere Politik nur mit der LINKEN möglich sei. Zugleich attestierte Sascha Wagner, dass die Gründung der Piraten im Kreis Wesel, keine Alternative für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Wesel sei. Nur mit Netzpolitik allein, erreiche man nicht die sozial abgehängten Menschen im Kreis Wesel, so Wagner. Zufrieden waren die Mitglieder auch über den harmonischen Verlauf der Mitgliederversammlung, die mit den Wahlen auch die verschiedenen Ortsverbände links- wie rechtsrheinisch berücksichtigt hatte. (shw)

Kreisvorstand konstituiert sich

von Sascha H. Wagner

Am Dienstag, den 06. März trafen sich nach den Neuwahlen die Mitglieder des neuen Kreisvorstands in der Dinslakener Geschäftsstelle. Den Aufschlag machte Kreissprecher Hilmar Schulz, der ein Arbeitspapier vorlegte indem die organistorischen und inhaltlichen Aufgaben skizziert wurden. Hier das Papier nachlesen

Schnell wurde klar, dass die Situation der Kreispartei nicht de beste, aber auch nicht die schlechteste ist. Der Kreisvorstand beschloss daher eine Klausurtagung durchzuführen um die strukturellen und organisatorischen Schwächen der Kreisorganisation genauer zu analysieren. Darüber hinaus wird wird sich der Kreisvorstand in der zweitägigen Klausur mit den inhaltlichen Schwerpunkten der Kreistagspolitik auseinandersetzen. Insgesamt verlief die Sitzung sehr harmonisch und alle Mitglieder schienen motiviert die Partei im Kreisgebiet wieder ein Stückchen mehr nach vorne bringen zu wollen. (shw)

 

Aus den Kommunen

Ergebnisse der Weseler Linksfraktion

von Ulrich Kuklinski

„DIE LINKE. im Rat der Stadt Wesel akzeptiert die immer höhere Kreisumlage weiterhin nicht! Wir fordern, dass der Kreis Wesel seine Ausgleichsrücklage mindestens in dem Umfang in Anspruch nimmt wie der Durchschnitt der kreisangehörigen 13 Kommunen!

Unser Haushalt ist noch nicht in der Haushaltssicherung, das Aufzehren der Ausgleichsreserven ist allerdings leider absehbar und wir müssen alle Bestrebungen zur Verbesserung der Einnahmebasis unterstützen.

Bei dem  Personalabbau  der Stadt um 50 Stellen in den letzen 10 Jahren stellt sich die Frage, ob die häufige, teure Hilfe durch externe Berater nicht letztendlich die Kosten in die Höhe getrieben hat. Wir unterstützen die gute Arbeit der ASG weiterhin.

Wir werden einer Laufzeit des Stromkonzessionsvertrages mit mehr als 5 Jahren ab dem 01.10.2013 mit dem Einzelbewerber nicht zustimmen, um den Stadtwerken Wesel die Option zu erhalten, in dieser Zeitspanne sich konkurrenzfähig aufzustellen.

Unser Antrag vom 17.11.2011 der Einrichtung einer Stadtschulpflegschaft und Stadtschülervertretung zeigt unser Verständnis für Eltern und Schüler, die sich bisher zu spät oder unvollständig informiert fühlten und sich vor vollendete Tatsachen gestellt sahen, bei der Zusammenlegung bzw. Schließung von Schulen.

Die immer geringere Bereitschaft der Eltern, ihre Kinder bei der Hauptschule anzumelden, wird die Stadt zwingen, kurzfristig die Schulstruktur für den Sekundarbereich zu überdenken.

Auch muss unserer Meinung nach der weit unter dem Landesdurchschnitt liegende Anteil in Wesel der Abiturientinnen mit Migrationshintergrund verbessert werden.

Eine Schule für alle ist und bleibt unsere Forderung!

Der Ausbau der U3 Betreuung muss auch in Wesel intensiviert werden!

Wir  haben der Einführung eines Doppelhaushaltes im Rat nicht zugestimmt und werden die Entscheidung unseres Abstimmverhaltens in der Ratssitzung am 13.03.2012 nach den Beratungen mit der Verwaltungsspitze, von weiteren, intensiven Gesprächen in der Fraktion abhängig machen“, so Fraktionsvorsitzender Ulrich Kuklinski. (uk)

Ortsverband Moers/Neukirchen-Vluyn ohne Spitze

von Sascha H. Wagner

Der Ortsverbandssprecher des Ortsverbandes Moers/Neukirchen-Vluyn Klaus Verhees ist zurückgetreten. Somit ist der Ortsverband derzeit ohne Sprecher. Begründet wurde der Rücktritt mit dem gespannten Verhältnis zwischen Fraktion und Partei vor Ort. Der Kreisvorstand dankt Klaus Verhees für seine Tätigkeit als Ortsverbandssprecher. (shw)

Aktionstag in Hiesfeld

von Sascha H. Wagner

DIE LINKE. Dinslaken informierte auf Ihrem heutigen Infostand über die aktuelle Problematik in Hiesfeld im Bezug auf die Situation der Abwanderung von ALDI und anlässlich des Internationalen Frauentages.

Nebst roten Nelken verteilten die Mitglieder eine symbolische Einkaufstasche. Darin gab es aktuelle Hinweise zm Frauentag und Infomaterial zu den Initiativen der Dinslakener LINKEN zu der Situation der Abwanderungstendenzen von Lebensmitteldiscountern. Dies hat zur Folge, dass die Bürgerinnen und Bürger aus Hiesfeld in Zukunft lange Einkaufswege zu Lebensmittelgeschäften in Kauf nehmen müssen. (shw)

Aus dem Kreistag Wesel

"DER LINKE. lehnt Kreishaushalt ab"

von Hilmar Schulz

Im Kreistag Wesel stehen aktuell die Haushaltsberatungen an. Nachdem der Kreiskämmerer Giesen in seiner Haushaltsrede zur Einbringung sehr betonte, dass die „Sozialllasten“ die Bund und Land dem Kreis aufdrücken, eine Kreisumlage von 45,0 % = 234,8 Mio. € nötig sei, entbrannte in den Kommunen des Kreises ein regelrechter Run auf die Kreistagsmitglieder, dass diese doch zu senken sei.

Dies teile ich und auch die anderen linken MandatsträgerInnen. Die CDU hat dazu, dann einen Vorschlag zu Absenkung der Kreisumlage auf 43,7 % = 228,1 Mio. gefordert, was ich nach Rücksprache mit dem neuen Kreisvorstand auch unterstützen werden. Diese Senkung wird aus der Ausgleichsrücklage des Kreises entnommen. Eins bleibt aber wichtig zu betonen, dass das Land und der Bund, die Kommunen nicht weiter ausbluten lassen dürfen.

Im Übrigen habe ich in der Presse bereits angekündigt, dass ich den Haushalt in Gänze ablehnen werde, da die Kreisumlage immer noch zu hoch ist.

Sozialticket Antrag gestellt

Im Zuge der Veröffentlichung der Verkaufszahlen im Januar für „unSozialticket“ des VRR für 29,90 Euro und mit Rücksprache mit der Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ habe ich einen erneuten Vorstoß für ein eigenes Sozialticket für den Kreis Wesel gemacht. In dem Antrag sind klare Kriterien für ein wirkliches Sozialticket aufgelistet. So muss das Sozialticketmöglichst allen Menschen im Kreis Wesel zur Verfügung gestellt werden, dessen Einkommen unter die Armutsgrenze fallen. Es soll sowohl als Monatsticket, das nicht mehr als 15,- € kosten sollte, als auch als günstiges Viererticket erhältlich sein. Es soll rund um die Uhr im gesamten Kreisgebiet gültig sein, der Geltungsbereich muss mindestens die Preisstufe C des VRR beinhalten und die Kreisstadt Wesel muss von allen Orten im Kreis mit diesem Ticket erreichbar sein. Die erste Abstimmung wird am Donnerstag im 15.März im Kreisausschuss und dann eine Woche später im Kreistag sein. Die Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ wird sich wieder durch Bürgerfragen an der Diskussion beteiligen.

Sozialausschuss wird neu besetzt

Nach dem Platzen der Kreistagsgruppe und der Mandatsniederlegung von Dirk Hooymann, versuche ich gerade mir die Arbeit als Einzelkämpfer im Kreistag zu organisieren. Da ich in den Ausschüssen nur Rederecht habe, wenn ich einen eigenen Antrag stelle, habe ich mich bemüht, dass ich nun ordentliches Mitglied des Sozialausschusses werde. Des Weiteren habe ich dafür gesorgt, dass die Scherben der Kreistagsgruppe einigermaßen weggeräumt worden sind.

Finanzierung des MALZ gesichert

Durch eine Mehrheit von SPD, Grünen, VWG und DIE LINKE. werden die beantragten Unterstützungen für das Moerser Arbeitslosenzentrum finanziert. Dies ist besonders wichtig, damit Menschen weiterhin eine Anlaufstelle haben, in denen sie Sozialberatungen und Hilfe bei Behördengängen etc. erhalten. (hs)

 

Politik

Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan rückt in weite Ferne

von Sascha H. Wagner

Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt der Geschäftsführer der LINKEN Sascha H. Wagner im Kreis Wesel: Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne.

Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler Grüner wurde im Bundestag nichts anderes als eine Fortsetzung Krieges mit ungeminderter Härte beschlossen. Die Bundesregierung versucht diesen Beschluss als Abzugsbeschluss zu verkaufen. Doch in Wahrheit wird das Einsatzmandat in 2012 lediglich um eine ohnehin nicht genutzte Reserve reduziert. Die Zahl der darüber hinaus tatsächlich aus Afghanistan abzuziehenden Soldaten beträgt, wenn überhaupt, höchstens 100.

DIE LINKE hat als einzige Bundestagsfraktion geschlossen gegen die Mandatsverlängerung gestimmt. Umfragen zeigen: Dies entspricht dem Willen der Mehrheit der deutschen Bevölkerung. Doch darum kümmern sich die anderen Parteien nicht. Leider hat auch Herr Groschek, SPD aus Oberhausen/Dinslaken für die Fortsetzung des Krieges gestimmt. Er hat sogar persönlich gegen einen Entschließungsantrag der LINKEN (Bundestagsdrucksache 17/8465) gestimmt, der zumindest die Beendigung der brutalen Praxis der so genannten „gezielten Tötung“ einzelner Personen durch die NATO fordert.

Zehn Jahre Afghanistankrieg sind ein einziges Desaster und haben einer Mehrheit der afghanischen Bevölkerung nur Leid gebracht. Auch der letzte „Fortschrittsbericht“ der Bundesregierung verdeutlicht dies. So hat die Zahl der zivilen Opfer 2011 einen neuen Höchststand erreicht und nur 7,5 Prozent der Afghanen haben heute Zugang zu „gesundheitlich akzeptabler Sanitärversorgung“. (shw)

„Was ist nur aus der Bürgerrechtspartei FDP geworden?“

von Hilmar Schulz

„Empörend sind die Diffamierungen der Ausübung eines der Grundrechte in unserer Demokratie!“, so kommentiert Kreistagmitglied Hilmar Schulz (DIE LINKE.), die Stammtischparolen, die der Fraktionsvorsitzende Dams der FDP im Kreistag Wesel in der Presse platziert hat.

„Ich dachte immer, dass die FDP einer Partei war für die Bürgerrechte ein zentrales Anliegen sein sollte. Dass nun Demonstrantinnen und Demonstranten als autonome, kriminelle Chaoten bezeichnet werden, lässt doch die Frage nach der Realitätswahrnehmung und die Leitung nach Lobbyinteressen zu.“ so Schulz weiter.

DIE LINKE. hat im Zuge der Castortransporte nach Gorleben zu Protesten aufgerufen und wird natürlich auch weiterhin dieses tun, da ein sofortiger Ausstieg aus der Atomenergie her muss und nicht erst wie jüngst beschlossen im Jahre 2021.

„Die wirklichen Chaoten sitzen gerade in der Ihrer Partei, Herr Dams! Darum sollten sie sich vielleicht mal kümmern und nicht hier Bürgerinnen und Bürger, die für eine Welt ohne Atomkraft eintreten, als Kriminelle zu beleidigen.“ so Schulz abschließend. (hs)

Mein Praktikum am internationalen Frauentag: als Mann im Kindergarten

Ein Bericht von Niema Movassat, MdB für Oberhausen und Dinslaken

20 Jahre ist es her, dass ich selbst in den Kindergarten gegangen bin. Damals in die „Rote Gruppe“. Vielleicht hat dies ein wenig meinen politischen Weg mitgeprägt? Wie dem auch sei: Heute, am 8. März - dem internationalen Frauentag - stehen ausschließlich weibliche Abgeordnete der LINKEN am Redepult des Deutschen Bundestages, während wir männliche Abgeordnete Tagespraktika in so genannten "Frauenberufen" ableisten. Ich selbst war als Praktikant in meinem ehemaligen Kindergarten (Evangelische Kinder-Tages-Einrichtung) zu Besuch. Passend zu meiner Vergangenheit und meiner politische Richtung: In der „Roten Gruppe“.

Besonders beeindruckt hat mich die Anhänglichkeit der Kinder! Eines viel sofort auf: Als Mann im Kindergarten wird man sofort in Beschlag genommen und fällt auf. Mit ca. 45 Kindern ist der Kindergarten zwar nur normal groß, doch selbst hier ist es schwer, allen gleichermaßen gerecht zu werden, weil alle gleichzeitig an einen zerren und Aufmerksamkeit einfordern. "Fällt einer Erzieherin mal wegen Krankheit aus, wird es schon eng", berichtet mir eine Kindergärtnerin. "Wir sind ein multikultureller Kindergarten mit manchmal bis zu 17 unterschiedlichen Nationen. Von zwei bis sechs Jahren ist zurzeit alles vertreten. Das ist eine echte Herausforderung!" Gerne würde man hier auch nach skandinavischem Vorbild arbeiten, doch mangelt es an Personal und Platz: "Bevor wir hier so arbeiten können, wie wir es uns vorstellen, muss sich noch einiges ändern!"

Auffallend ist auch das Engagement der Erzieherinnen und der Eltern. Gemeinsam haben sie zum Beispiel den Außenbereich in ein Spiel- und Kletterparadies verwandelt, der kaum noch aussieht wie zu meiner eigenen Zeit. Überhaupt hat sich seit meiner Kindergartenzeit hier viel verändert! Es sind Räume renoviert oder umgebaut worden und auch eine neue Küche ist eingebaut.

Praktisch wurde ich heute natürlich auch gefordert: Neben Vorlesen und Malen wurde ein Geburtstag gefeiert und später im Außenbereich wollten die Kinder mit mir Fangen und Verstecken spielen. Nebenher wird aufgeräumt, aufgepasst und das Essen ausgegeben. Der Alltag im Kindergarten ist mindestens genauso stressig wie meine Tage in den Berliner Sitzungswochen.

Politisch hat mich der Besuch in unseren bisherigen Forderungen bestärkt: Frauen verdienen in Deutschland heute im Schnitt immer noch 22 Prozent weniger als Männer. Berufe im Bereich der Kindererziehung werden im Vergleich zur hohen Belastung und den Anforderungen im alltäglichen Betrieb viel zu gering entlohnt und viel zu wenig wertgeschätzt. Heutzutage sollte es keine sogenannten "Frauenberufe" mehr geben! Gerade in der frühen Erziehung sollten Kinder auch mit Männern in Kontakt kommen, um einen selbstverständlichen Umgang zu lernen und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern von Beginn als selbstverständlich aufzunehmen.

Im Gespräch mit den Erzieherinnen ging es auch um die allgemeine Politik, um Ungerechtigkeiten und es gab natürlich auch viele Fragen an mich als Politiker. Beispielsweise, dass die Altersversorgung der Erzieherinnen nicht allzu hoch ist, obwohl der Job sehr fordernd ist, während Abgeordnete nicht mal in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen müssen und mehr als nur gut abgesichert sind.

Alles in allem war es ein sehr erlebnisreicher Tag mit vielen neuen Erfahrungen und Erkenntnissen - weit weg vom parlamentarischen Alltag, der einen viel zu oft an den Schreibtisch fesselt! (nm)

Termine

  • 10.03.2012 Aktionsgruppentreffen | Severinstr.1, Essen 10:30 Uhr
  • 13.03.2012 Kundgebung Netzwerk für Energiewende Wesel (NEW) | Rathaus Wesel 16:00 Uhr
  • 17.03.2012 Landesrat DIE LINKE. NRW | Düsseldorf
  • 22.03.2012 Kreistagssitzung (Antragsstellung Sozialticket) | Kreistag Wesel
  • 31.03.-01.04.2012 Seminar „Frauen fit für Vorstände – Vorstände fit für Frauen?“ Bielefeld im "Bunten Haus"
  • 03.04.2012 Kreisvorstandssitzung | Wilhelm-Lantermann-Str.55, 46535 Dinslaken 19:00 Uhr
  • 13.-15.04.2012 Kreisvorstandsklausur | Gelsenkirchen

Diese Information erhält man entweder als Mitglied der Partei DIE LINKE. Kreisverband Wesel, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde.

Redaktion: Sascha H. Wagner (shw), Ulrich Kuklinski (uk), Hilmar Schulz (hs)

V.i.S.d.P.:  DIE LINKE Kreisverband Wesel | Wilhelm-Lantermann-Str.55 | 46535 Dinslaken Telefon (02064) 45 88 88 9 | Fax: (02064) 48 15 542

Email: gf@dielinke-kreiswesel.de | www.dielinke-kreiswesel.de