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Herzlich willkommen bei der Fraktion DIE LINKE.
im Rat der Stadt Wesel

Barbara Wagner
Fraktionsvorsitzende

Barbara Wagner
Fraktionsvorsitzende
  • Rat der Stadt Wesel
    ordentliches Mitglied
  • Haupt- und Finanzausschuss                                                                               ordentliches Mitglied
  • Jugendhilfeausschuss                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Sozialausschuss                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Rechnungsprüfungsausschuss                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Verbandsversammlung der Nispa                                                                               ordentliches Mitglied
  • Zweckverbandsversammlung der VHS                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Arbeitskreis Rheinpromenade                                                                        stellvertretendes Mitglied

Dr. Martina Lupberger
stv. Fraktionsvorsitzende

Dr. Martina Lupberger
stv. Fraktionsvorsitzende
  • Rat der Stadt Wesel
    ordentliches Mitglied
  • Haupt- und Finanzausschuss                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Ausschuss für Gebäude und Digitalisierung                                                                              
    ordentlichen Mitglied
  • Ausschuss für Stadtentwicklung                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Grundstücksangelegenheiten                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Rechnungsprüfungsausschuss                                                                               ordentliches Mitglied
  • Integrationsrat
    ordentliches Mitglied
  • Verbandsversammlung der Nispa                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Zweckverbandsversammlung der VHS                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Arbeitskreis Rheinpromenade                                                                               ordentliches Mitglied

Fraktion DIE LINKE. 
im Rat der Stadt Wesel

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Pressespiegel

Die Linksfraktion in den Medien

WESEL.  Mobile Luftfilter könnten den Virenausstoß sogar erhöhen, heißt es in einem Verwaltungsbericht. Für Turnhallen werden Raumluftanlagen geprüft.

In vielen Kommunen sind sie angesichts des nahenden Winters wieder ein viel diskutiertes Thema: Mobile Luftfilter für Schulräume. In Wesel haben Linke und WfW Anträge gestellt, die Anschaffung der Geräte nochmals abzuwägen, aus den Schulen kamen ähnliche Stimmen und die CDU bat die Stadt um einen Bericht zu möglichen Frischluft-Klimaanlagen für die Schulen. Die Verwaltung bleibt vorerst bei ihrer bisherigen Haltung: Bei einer ausreichenden Lüftungsmöglichkeit – und das ist in fast allen Räumen der Fall – sind mobile Luftfilter nicht notwendig. Geprüft werden soll jedoch der Einsatz von fest installierten Raumluftanlagen in Sporthallen. Und: Kitas werden mit CO2-Ampeln ausgestattet.

Das berichtet die Stadtverwaltung in einer Vorlage für den Gebäudeausschuss am 9. September. Mit Blick auf die mobilen Luftfilter bekräftigt der Fachbereich Gebäudeservice die Einschätzung, dass die Geräte für Räume, in denen Fenster geöffnet werden können, keinen Vorteil bringen. Es gebe nur zwei problematische Klassenzimmer in Wesel, dort stehen bereits Luftfilter.

Luftfilter können den Virenausstoß sogar erhöhen

Die Stadtverwaltung betont, dass ihre Einschätzung mit der Bewertung des Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Umweltbundesamt übereinstimmt: Luftfilter ersetzen kein regelmäßiges Lüften. Die Frischluft schützt gut vor zu hoher Virenbelastung. Empfohlen wird, alle 20 Minuten die Fenster zu öffnen.

Der Verwaltung verweist auch darauf, dass Luftfilter sogar umstritten sind, weil sie im Gegenteil für mehr Virenausstoß sorgen können, wie der Städte- und Gemeindebund jüngst mitteilte. Das habe die Technische Hochschule Mittelhessen festgestellt: Durch die Geräuschkulisse von 50 bis 60 Dezibel (dbA), die der Betrieb von Luftfiltern im Klassenraum verursacht, sind die Personen im Raum gezwungen, lauter zu sprechen. Dadurch verdoppelt sich der Virenausstoß beim Sprechen – zumindest bei erwachsenen Personen, heißt es. Abgesehen davon könne es bei einem Pegel von mehr als 40 Dezibel zu Lern- und Konzentrationsstörungen kommen.

Tatsächlich war auch die Geräuschkulisse der Luftreiniger ein Grund dafür, dass die Weseler Schulleitungen im vergangenen Herbst nicht für den Einsatz der Geräte plädierten. In einer Schulausschusssitzung konnten sie damals drei verschiedene Modelle vor Ort begutachten.

Wesel prüft die Installation von Raumluftanlagen in Sporthallen

Anders ist die Situation in den Sporthallen. Hier empfiehlt das Land bisher, den Unterricht nach draußen zu verlagern, weil es beim Sport zu einer hohen Aerosolbelastung kommt, die Lüftungsmöglichkeiten in Hallen meist schlechter sind und mobile Luftfilter für Hallen nicht ausgelegt sind. Aus Sicht der Verwaltung könnten fest installierte Raumluftanlagen, die die Hallen mit Frischluft versorgen, eine Lösung sein. Ein Bundesprogramm fördert die Installation zu 80 Prozent. Zumindest für einige der problematischsten Hallen könnte das eine Lösung darstellen, so Thorsten Hummel, Leiter des Fachbereichs Gebäudeservice, auf Anfrage.

Allerdings eine nicht ganz billige: Allein für die Turnhalle in Bislich sind mit Kosten in Höhe von 280.000 Euro zu rechnen, der Anteil der Stadt liegt bei 56.000 Euro. Und: Die Anlagen könnten wohl frühestens im kommenden Jahr montiert werden. Die Stadt prüft dennoch die Installation in den Weseler Turnhallen – und auch in den Grundschulen, da die Förderung sich auch auf Einrichtungen bezieht, in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden. Da, wo im Rahmen des Schulbauprogramms ohnehin neue Räume gebaut werden, denke man grundsätzlich über solche Anlagen nach, so Hummel.

Kindertagesstätten erhalten CO2-Filter

Wieder andere Pläne gibt es für die Kitas: In den Tagesstätten gibt es 60 Räume im Obergeschossen, in denen die Fenster aus Sicherheitsgründen nur auf Kipp gestellt werden können. Weil Kita-Räume anders genutzt werden als Klassenzimmer, sollen die Kitas nun erst einmal CO2-Ampeln erhalten, um den Lüftungsbedarf zu ermitteln. Danach sollen für die Einrichtungen individuelle Konzepte erstellt werden.

Artikel im Original

WESEL.  Im Neubau an der Kreuzstraße in Wesel sollten eigentlich acht Sozialwohnungen entstehen. Bislang ist kein Ersatz geboten, das sorgt für Kritik.

Wohnraum ist allen Ortens ein großes Thema, vor allem wenn es um öffentlich geförderte Wohnungen geht. Im Sozialausschuss der Stadt Wesel brachte ein Antrag der Fraktion Die Linke die Thematik nochmals auf den Plan.

Laut der Linken sollen in den nächsten Jahren knapp 100 Wohnungen aus der Sozialbindung fallen. Um dies zu verhindern, mahnt die Partei vor Abläufen wie bei den Neubauten an der Kreuzstraße.

Seit 2016 sind Sozialwohnungen gefordert

Der Beschluss des Stadtrats sah im September 2016 eigentlich vor: Bauverein und die Wohnungsbaugenossenschaft sollten in den Objekten an der Kreuzstraße je vier öffentlich geförderte Wohnungen schaffen.

Dies konnte aus Sicht der Bauträger allerdings nicht realisiert werden und ein Vorschlag, den entsprechenden Wohnraum an der Gantesweilerstraße zu schaffen, wurde vom Rat abgelehnt. Somit wurde der Ratsbeschluss abgeändert, dass Baugenossenschaft und Bauverein verpflichtet wurden, möglichst bald je vier Sozialwohnungen in einem Neubau unterzubringen.

Kritik von SPD und Linke

Bislang sind jedoch auf Nachfrage der Stadt noch keine Ersatzmöglichkeiten gefunden worden, was im Ausschuss scharf kritisiert wurde. Ilse Ruth von der SPD: „Wir haben jetzt schon fünf Jahre gewartet und wahrscheinlich vergehen noch weitere fünf Jahre bis endlich gebaut wird.“

Und auch Antragsstellerin Barbara Wagner von Die Linke mahnte: „Das ist nicht wirklich seriöses Verhalten seitens der Träger, die Wohnungen nicht zu realisieren, ohne wirkliche Entschuldigung und wohlwissend, dass es noch keine weiteren Bauprojekte als Ausgleich gibt.“ Es hieß, die Stadt wolle bei den Trägern aber noch mal Druck machen.

Positiv bewertet wurde unter dem Tagesordnungspunkt jedoch das geplante Monitoring, welches seitens der Stadt den Ist-Zustand des öffentlich geförderten Wohnraums darstellen soll und so Bezirke ausgemacht werden, in denen Bedarf besteht. Für die Sitzung des Sozialausschusses am 16. September ist der erste ausführliche Bericht zu erwarten.

Weitere Themen im Ausschuss

Michael Müller stellte die aktuelle Situation des Bildungs- und Teilhabepaketes dar, ebenfalls auf Antrag der Fraktion Die Linke. Dies stellt Leistungen wie Mittagessen, Klassenausflüge oder auch Ferienfreizeiten für Kinder zur Verfügung, deren Eltern die Kosten dafür nicht aufwenden können. Es wurde deutlich, dass der Kreis Wesel gut aufgestellt ist und ein unkompliziertes Antragsverfahren für Förderberechtigte bietet. Momentan werden 86 Prozent der möglichen Mittel abgerufen.

Ein Antrag der FDP zur Bereitstellung eines Wärmebusses für Obdachlose im Winter wurde abgelehnt, da kein akuter Bedarf gesehen wird. In einem weiteren Punkt wurde die aktuelle Situation zu Flüchtlingen und Integration dargestellt. Derzeit befinden sich 320 Asylbewerber in Wesel, die Zahl ist jedoch rückläufig.

Hier der Artikel im Original.

Initiativen

2021

August

18.08.2021
Überprüfung der Beschlüsse vom Herbst 2020 zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen

16.08.2021
Antrag zur Pflegeberatung und zum BAG-Urteil zur 24h-Pflege

16.08.2021
Vorstellung der Cassiopeia-Stiftung

11.08.2021
Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket durch Bezieher*innen von Wohngeld und Kinderzuschlag

09.08.2021
Anfrage zur Umsetzung des Programms „Aufholen nach Corona“

02.08.2021
Antrag zur Verkehrssituation auf der Bislicher Straße in Flüren

Juni

06.06.2021
Umsetzung der Änderung der Straßenverkehrsordnung bzgl. des Überholens von Radfahrer*innen

Mai

25.05.2021
Sachstand Schulraumentwicklungsplanung

21.05.2021
Schulische Inklusion – aktueller Sachstand an Weseler Schulen
 

18.05.2021
"Sperrvermerkaufhebung - Bau Skateranlage"

14.05.2021
Ergänzungsantrag zum ÖPNV in Wesel – Einflussmöglichkeiten der Stadt wahren

14.05.2021
Ergänzungsantrag zu den Zielvorgaben des Mobilitätskonzepts

April

30.04.2021
Ergänzungsantrag Kitabeiträge zum TOP 11 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.2021

28.04.2021
Antrag zur Weiterentwicklung eines Stadtbuskonzepts für Wesel

28.04.2021
Antrag zu den Zielvorgaben des Mobilitätskonzepts

28.04.2021
Antrag zur Übernahme der Aufgabenträgerschaft für die innerstädtischen Linien des ÖPNV durch die Stadt Wesel

20.04.2021
Aktuelle Situation beim Bildungs – und Teilhabepaket

20.04.2021
Eingeschränkter Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen

16.04.2021
Aktuelle Situation der Wohnungsnot und der Gewährung von Wohngeld in Wesel

13.04.2014
Unterstützung der Schülerinnen und Schüler bei der Beseitigung pandemiebedingter Defizite

März

05.03.2021
Störung im Klärwerk Wesel – Anhörung der Stadtwerke Wesel

03.03.2021
Absetzung der Tagesordnungspunkte 16 und 17 von der Tagesordnung der Ratssitzung am 09. März 2021

Februar

18.02.2021
Resolution des Rates der Stadt Wesel Unterstützung des Mehrgenerationenhauses Wesel

18.02.2021
Unterstützung des Mehrgenerationenhauses Wesel

11.02.2021
Politische Teilhabe auch in Corona-Zeiten ermöglichen!

01.02.2021
Tagespflegepersonal benötigt besondere Unterstützung in der Pandemie

Januar

15.01.2021
Antrag Neukonzeptionierung trägerunabhängige Pflegeberatung

14.01.2021„Klimaorientes Mobilitätskonzept“ Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität

13.01.2021
Antrag auf Erweiterung der Geschäftsordnung des Integrationsrates Wesel


 

2020

Dezember

01.12.2020
Antrag für die Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2021 – hier Einrichtung einer Haushaltsstelle im Fachbereich Wohnen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus


01.12.2020
Antrag für die Veränderungsliste zum  Haushaltsentwurf 2021 – hier finanzielle Unterstützung der Schulen in der Coronapandemie

Die Anträge der vergangenen Wahlperiode finden Sie hier

2021

August

09.09.2021
Anfrage zur Umsetzung des Programms "Aufholen nach Corona"

Januar

14.01.2021
Anfrage „Sozialer Wohnraum“

Die Anfragen der vergangenen Wahlperiode finden Sie hier

15.12.2020
Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Barbara Wagner


Die Reden der vergangenen Wahlperiode finden Sie hier

sachkundige Bürger*innen
in den Ausschüssen:

Timmy Kampmann
sachkundiger Bürger

  • Ausschuss für Gebäude und Digitalisierung                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Jugendhilfeausschuss                                                                       
    stellvertretendes Mitglied
  • Schul- und Sportausschuss                                                                       
    stellvertretendes Mitglied

Mustafa Kaplan
sachkundiger Bürger

Mustafa Kaplan
sachkundiger Bürger
  • Ausschuss für Stadtentwicklung                                                                               ordentliches Mitglied
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Grundstücksangelegenheiten                                                                       
    stellvertretendes Mitglied

Norbert Otto Kuhlmann
sachkundiger Bürger

  • Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Seniorenbeirat                                                                       
    stellvertretendes Mitglied

Ulrich Kuklinski
sachkundiger Bürger

Ulrich Kuklinski
sachkundiger Bürger
  • Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Betriebsausschuss des ASG                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Beirat der Musik- und Kunstschule                                                                               ordentliches Mitglied
  • Wahlausschuss                                                                       
    stellvertretendes Mitglied
  • Arbeitskreis Deutsche Bahn                                                                        stellvertretendes Mitglied

Freydun Ramezani-Fesghandis
sachkundiger Bürger

  • Ausschuss für Kultur und Stadtmarkteing                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Schul- und Sportausschuss                                                                       
    stellvertretendes Mitglied
  • Beirat der Musik- und Kunstschule                                                                        stellvertretendes Mitglied

Roman Reisch
sachkundiger Bürger

Roman Reisch
sachkundiger Bürger
  • Ausschuss für Stadtentwicklung                                                                        stellvertretendes Mitglied
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Grundstücksangelegenheiten                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Runder Tisch Auesee                                                                       
    stellvertretendes Mitglied

Imke Schüring
sachkundige Bürgerin

  • Sozialausschuss                                                                       
    stellvertretendes Mitglied

Dr. Ulrike von Stoltzenberg
sachkundige Bürgerin

Dr. Ulrike von Stoltzenberg
sachkundige Bürgerin
  • Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Sozialausschuss                                                                       
    stellvertretendes Mitglied

Günther Wagner
sachkundiger Bürger

Günther Wagner
sachkundiger Bürger
  • Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr                                                                       
    stellvertretendes Mitglied
  • Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität                                                                       
    stellvertretendes Mitglied
  • Schul- und Sportausschuss                                                                               ordentliches Mitglied
  • Betriebsausschuss des ASG                                                                               ordentliches Mitglied
  • Wahlausschuss                                                                              
    ordentliches Mitglied
  • Arbeitskreis Deutsche Bahn                                                                               ordentliches Mitglied
  • Runder Tisch Auesee                                                                              
    ordentliches Mitglied