Herzlich willkommen bei der Fraktion DIE LINKE.
im Rat der Stadt Wesel
Barbara Wagner
Fraktionsvorsitzende
Fraktionsvorsitzende
- Rat der Stadt Wesel
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- Jugendhilfeausschuss
ordentliches Mitglied - Sozialausschuss
ordentliches Mitglied - Rechnungsprüfungsausschuss stellvertretendes Mitglied
- Verbandsversammlung der Nispa ordentliches Mitglied
- Zweckverbandsversammlung der VHS
ordentliches Mitglied - Arbeitskreis Rheinpromenade stellvertretendes Mitglied
Dr. Martina Lupberger
stv. Fraktionsvorsitzende
stv. Fraktionsvorsitzende
- Rat der Stadt Wesel
ordentliches Mitglied - Haupt- und Finanzausschuss stellvertretendes Mitglied
- Ausschuss für Gebäude und Digitalisierung
ordentlichen Mitglied - Ausschuss für Stadtentwicklung stellvertretendes Mitglied
- Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität
ordentliches Mitglied - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Grundstücksangelegenheiten stellvertretendes Mitglied
- Rechnungsprüfungsausschuss ordentliches Mitglied
- Integrationsrat
ordentliches Mitglied - Verbandsversammlung der Nispa stellvertretendes Mitglied
- Zweckverbandsversammlung der VHS stellvertretendes Mitglied
- Arbeitskreis Rheinpromenade ordentliches Mitglied
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Pressespiegel
Die Linksfraktion in den Medien
WESEL. Mobile Luftfilter könnten den Virenausstoß sogar erhöhen, heißt es in einem Verwaltungsbericht. Für Turnhallen werden Raumluftanlagen geprüft.
In vielen Kommunen sind sie angesichts des nahenden Winters wieder ein viel diskutiertes Thema: Mobile Luftfilter für Schulräume. In Wesel haben Linke und WfW Anträge gestellt, die Anschaffung der Geräte nochmals abzuwägen, aus den Schulen kamen ähnliche Stimmen und die CDU bat die Stadt um einen Bericht zu möglichen Frischluft-Klimaanlagen für die Schulen. Die Verwaltung bleibt vorerst bei ihrer bisherigen Haltung: Bei einer ausreichenden Lüftungsmöglichkeit – und das ist in fast allen Räumen der Fall – sind mobile Luftfilter nicht notwendig. Geprüft werden soll jedoch der Einsatz von fest installierten Raumluftanlagen in Sporthallen. Und: Kitas werden mit CO2-Ampeln ausgestattet.
Das berichtet die Stadtverwaltung in einer Vorlage für den Gebäudeausschuss am 9. September. Mit Blick auf die mobilen Luftfilter bekräftigt der Fachbereich Gebäudeservice die Einschätzung, dass die Geräte für Räume, in denen Fenster geöffnet werden können, keinen Vorteil bringen. Es gebe nur zwei problematische Klassenzimmer in Wesel, dort stehen bereits Luftfilter.
Luftfilter können den Virenausstoß sogar erhöhen
Die Stadtverwaltung betont, dass ihre Einschätzung mit der Bewertung des Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Umweltbundesamt übereinstimmt: Luftfilter ersetzen kein regelmäßiges Lüften. Die Frischluft schützt gut vor zu hoher Virenbelastung. Empfohlen wird, alle 20 Minuten die Fenster zu öffnen.
Der Verwaltung verweist auch darauf, dass Luftfilter sogar umstritten sind, weil sie im Gegenteil für mehr Virenausstoß sorgen können, wie der Städte- und Gemeindebund jüngst mitteilte. Das habe die Technische Hochschule Mittelhessen festgestellt: Durch die Geräuschkulisse von 50 bis 60 Dezibel (dbA), die der Betrieb von Luftfiltern im Klassenraum verursacht, sind die Personen im Raum gezwungen, lauter zu sprechen. Dadurch verdoppelt sich der Virenausstoß beim Sprechen – zumindest bei erwachsenen Personen, heißt es. Abgesehen davon könne es bei einem Pegel von mehr als 40 Dezibel zu Lern- und Konzentrationsstörungen kommen.
Tatsächlich war auch die Geräuschkulisse der Luftreiniger ein Grund dafür, dass die Weseler Schulleitungen im vergangenen Herbst nicht für den Einsatz der Geräte plädierten. In einer Schulausschusssitzung konnten sie damals drei verschiedene Modelle vor Ort begutachten.
Wesel prüft die Installation von Raumluftanlagen in Sporthallen
Anders ist die Situation in den Sporthallen. Hier empfiehlt das Land bisher, den Unterricht nach draußen zu verlagern, weil es beim Sport zu einer hohen Aerosolbelastung kommt, die Lüftungsmöglichkeiten in Hallen meist schlechter sind und mobile Luftfilter für Hallen nicht ausgelegt sind. Aus Sicht der Verwaltung könnten fest installierte Raumluftanlagen, die die Hallen mit Frischluft versorgen, eine Lösung sein. Ein Bundesprogramm fördert die Installation zu 80 Prozent. Zumindest für einige der problematischsten Hallen könnte das eine Lösung darstellen, so Thorsten Hummel, Leiter des Fachbereichs Gebäudeservice, auf Anfrage.
Allerdings eine nicht ganz billige: Allein für die Turnhalle in Bislich sind mit Kosten in Höhe von 280.000 Euro zu rechnen, der Anteil der Stadt liegt bei 56.000 Euro. Und: Die Anlagen könnten wohl frühestens im kommenden Jahr montiert werden. Die Stadt prüft dennoch die Installation in den Weseler Turnhallen – und auch in den Grundschulen, da die Förderung sich auch auf Einrichtungen bezieht, in denen Kinder unter 12 Jahren betreut werden. Da, wo im Rahmen des Schulbauprogramms ohnehin neue Räume gebaut werden, denke man grundsätzlich über solche Anlagen nach, so Hummel.
Kindertagesstätten erhalten CO2-Filter
Wieder andere Pläne gibt es für die Kitas: In den Tagesstätten gibt es 60 Räume im Obergeschossen, in denen die Fenster aus Sicherheitsgründen nur auf Kipp gestellt werden können. Weil Kita-Räume anders genutzt werden als Klassenzimmer, sollen die Kitas nun erst einmal CO2-Ampeln erhalten, um den Lüftungsbedarf zu ermitteln. Danach sollen für die Einrichtungen individuelle Konzepte erstellt werden.
WESEL. Im Neubau an der Kreuzstraße in Wesel sollten eigentlich acht Sozialwohnungen entstehen. Bislang ist kein Ersatz geboten, das sorgt für Kritik.
Wohnraum ist allen Ortens ein großes Thema, vor allem wenn es um öffentlich geförderte Wohnungen geht. Im Sozialausschuss der Stadt Wesel brachte ein Antrag der Fraktion Die Linke die Thematik nochmals auf den Plan.
Laut der Linken sollen in den nächsten Jahren knapp 100 Wohnungen aus der Sozialbindung fallen. Um dies zu verhindern, mahnt die Partei vor Abläufen wie bei den Neubauten an der Kreuzstraße.
Seit 2016 sind Sozialwohnungen gefordert
Der Beschluss des Stadtrats sah im September 2016 eigentlich vor: Bauverein und die Wohnungsbaugenossenschaft sollten in den Objekten an der Kreuzstraße je vier öffentlich geförderte Wohnungen schaffen.
Dies konnte aus Sicht der Bauträger allerdings nicht realisiert werden und ein Vorschlag, den entsprechenden Wohnraum an der Gantesweilerstraße zu schaffen, wurde vom Rat abgelehnt. Somit wurde der Ratsbeschluss abgeändert, dass Baugenossenschaft und Bauverein verpflichtet wurden, möglichst bald je vier Sozialwohnungen in einem Neubau unterzubringen.
Kritik von SPD und Linke
Bislang sind jedoch auf Nachfrage der Stadt noch keine Ersatzmöglichkeiten gefunden worden, was im Ausschuss scharf kritisiert wurde. Ilse Ruth von der SPD: „Wir haben jetzt schon fünf Jahre gewartet und wahrscheinlich vergehen noch weitere fünf Jahre bis endlich gebaut wird.“
Und auch Antragsstellerin Barbara Wagner von Die Linke mahnte: „Das ist nicht wirklich seriöses Verhalten seitens der Träger, die Wohnungen nicht zu realisieren, ohne wirkliche Entschuldigung und wohlwissend, dass es noch keine weiteren Bauprojekte als Ausgleich gibt.“ Es hieß, die Stadt wolle bei den Trägern aber noch mal Druck machen.
Positiv bewertet wurde unter dem Tagesordnungspunkt jedoch das geplante Monitoring, welches seitens der Stadt den Ist-Zustand des öffentlich geförderten Wohnraums darstellen soll und so Bezirke ausgemacht werden, in denen Bedarf besteht. Für die Sitzung des Sozialausschusses am 16. September ist der erste ausführliche Bericht zu erwarten.
Weitere Themen im Ausschuss
Michael Müller stellte die aktuelle Situation des Bildungs- und Teilhabepaketes dar, ebenfalls auf Antrag der Fraktion Die Linke. Dies stellt Leistungen wie Mittagessen, Klassenausflüge oder auch Ferienfreizeiten für Kinder zur Verfügung, deren Eltern die Kosten dafür nicht aufwenden können. Es wurde deutlich, dass der Kreis Wesel gut aufgestellt ist und ein unkompliziertes Antragsverfahren für Förderberechtigte bietet. Momentan werden 86 Prozent der möglichen Mittel abgerufen.
Ein Antrag der FDP zur Bereitstellung eines Wärmebusses für Obdachlose im Winter wurde abgelehnt, da kein akuter Bedarf gesehen wird. In einem weiteren Punkt wurde die aktuelle Situation zu Flüchtlingen und Integration dargestellt. Derzeit befinden sich 320 Asylbewerber in Wesel, die Zahl ist jedoch rückläufig.
Initiativen
2021
August
18.08.2021
Überprüfung der Beschlüsse vom Herbst 2020 zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen
16.08.2021
Antrag zur Pflegeberatung und zum BAG-Urteil zur 24h-Pflege
16.08.2021
Vorstellung der Cassiopeia-Stiftung
11.08.2021
Inanspruchnahme von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket durch Bezieher*innen von Wohngeld und Kinderzuschlag
09.08.2021
Anfrage zur Umsetzung des Programms „Aufholen nach Corona“
02.08.2021
Antrag zur Verkehrssituation auf der Bislicher Straße in Flüren
Juni
06.06.2021
Umsetzung der Änderung der Straßenverkehrsordnung bzgl. des Überholens von Radfahrer*innen
Mai
25.05.2021
Sachstand Schulraumentwicklungsplanung
21.05.2021
Schulische Inklusion – aktueller Sachstand an Weseler Schulen
18.05.2021
"Sperrvermerkaufhebung - Bau Skateranlage"
14.05.2021
Ergänzungsantrag zum ÖPNV in Wesel – Einflussmöglichkeiten der Stadt wahren
14.05.2021
Ergänzungsantrag zu den Zielvorgaben des Mobilitätskonzepts
April
30.04.2021
Ergänzungsantrag Kitabeiträge zum TOP 11 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.05.2021
28.04.2021
Antrag zur Weiterentwicklung eines Stadtbuskonzepts für Wesel
28.04.2021
Antrag zu den Zielvorgaben des Mobilitätskonzepts
28.04.2021
Antrag zur Übernahme der Aufgabenträgerschaft für die innerstädtischen Linien des ÖPNV durch die Stadt Wesel
20.04.2021
Aktuelle Situation beim Bildungs – und Teilhabepaket
20.04.2021
Eingeschränkter Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen
16.04.2021
Aktuelle Situation der Wohnungsnot und der Gewährung von Wohngeld in Wesel
13.04.2014
Unterstützung der Schülerinnen und Schüler bei der Beseitigung pandemiebedingter Defizite
März
05.03.2021
Störung im Klärwerk Wesel – Anhörung der Stadtwerke Wesel
03.03.2021
Absetzung der Tagesordnungspunkte 16 und 17 von der Tagesordnung der Ratssitzung am 09. März 2021
Februar
18.02.2021
Resolution des Rates der Stadt Wesel Unterstützung des Mehrgenerationenhauses Wesel
18.02.2021
Unterstützung des Mehrgenerationenhauses Wesel
11.02.2021
Politische Teilhabe auch in Corona-Zeiten ermöglichen!
01.02.2021
Tagespflegepersonal benötigt besondere Unterstützung in der Pandemie
Januar
15.01.2021
Antrag Neukonzeptionierung trägerunabhängige Pflegeberatung
14.01.2021„Klimaorientes Mobilitätskonzept“ Antrag an den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität
13.01.2021
Antrag auf Erweiterung der Geschäftsordnung des Integrationsrates Wesel
2020
Dezember
01.12.2020
Antrag für die Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2021 – hier Einrichtung einer Haushaltsstelle im Fachbereich Wohnen zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus
01.12.2020
Antrag für die Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 2021 – hier finanzielle Unterstützung der Schulen in der Coronapandemie
Die Anträge der vergangenen Wahlperiode finden Sie hier
2021
August
09.09.2021
Anfrage zur Umsetzung des Programms "Aufholen nach Corona"
Januar
14.01.2021
Anfrage „Sozialer Wohnraum“
Die Anfragen der vergangenen Wahlperiode finden Sie hier
15.12.2020
Haushaltsrede der Fraktionsvorsitzenden Barbara Wagner
Die Reden der vergangenen Wahlperiode finden Sie hier
sachkundige Bürger*innen
in den Ausschüssen:
Timmy Kampmann
sachkundiger Bürger
- Ausschuss für Gebäude und Digitalisierung stellvertretendes Mitglied
- Jugendhilfeausschuss
stellvertretendes Mitglied - Schul- und Sportausschuss
stellvertretendes Mitglied
Mustafa Kaplan
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
- Ausschuss für Stadtentwicklung ordentliches Mitglied
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Grundstücksangelegenheiten
stellvertretendes Mitglied
Norbert Otto Kuhlmann
sachkundiger Bürger
- Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing
ordentliches Mitglied - Seniorenbeirat
stellvertretendes Mitglied
Ulrich Kuklinski
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
- Ausschuss für Kultur und Stadtmarketing stellvertretendes Mitglied
- Betriebsausschuss des ASG stellvertretendes Mitglied
- Beirat der Musik- und Kunstschule ordentliches Mitglied
- Wahlausschuss
stellvertretendes Mitglied - Arbeitskreis Deutsche Bahn stellvertretendes Mitglied
Freydun Ramezani-Fesghandis
sachkundiger Bürger
- Ausschuss für Kultur und Stadtmarkteing stellvertretendes Mitglied
- Schul- und Sportausschuss
stellvertretendes Mitglied - Beirat der Musik- und Kunstschule stellvertretendes Mitglied
Roman Reisch
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
- Ausschuss für Stadtentwicklung stellvertretendes Mitglied
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Grundstücksangelegenheiten
ordentliches Mitglied - Runder Tisch Auesee
stellvertretendes Mitglied
Imke Schüring
sachkundige Bürgerin
- Sozialausschuss
stellvertretendes Mitglied
Dr. Ulrike von Stoltzenberg
sachkundige Bürgerin
sachkundige Bürgerin
- Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
ordentliches Mitglied - Sozialausschuss
stellvertretendes Mitglied
Günther Wagner
sachkundiger Bürger
sachkundiger Bürger
- Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Verkehr
stellvertretendes Mitglied - Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität
stellvertretendes Mitglied - Schul- und Sportausschuss ordentliches Mitglied
- Betriebsausschuss des ASG ordentliches Mitglied
- Wahlausschuss
ordentliches Mitglied - Arbeitskreis Deutsche Bahn ordentliches Mitglied
- Runder Tisch Auesee
ordentliches Mitglied