Moerser Grüne gegen Kohlekraftwerk – besser spät als nie!

DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Moers

Zur späten Positionierung der Moerser Grünen gegen einen Kohlekraftwerksneubau in Uerdingen die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders: DIE LINKE. ist hocherfreut über die Unterstützung der Grünen bei dem Kampf gegen einen Kohlekraftwerksneubau in Uerdingen.

 

Zur späten Positionierung der Moerser Grünen gegen einen Kohlekraftwerksneubau in Uerdingen die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders:

DIE LINKE. ist hocherfreut über die Unterstützung der Grünen bei dem Kampf gegen einen Kohlekraftwerksneubau in Uerdingen. Seit 2008 hat sich DIE LINKE. klar gegen den Neubau positioniert. Leider hat 2008 keiner der im Rat der Stadt Moers sitzenden fünf Grünen gegen eine Beteiligung von Enni an der Firma gestimmt, die ein Kohlekraftwerk in Uerdingen bauen wollte.

Unwissenheit oder Opportunismus? Vermutlich handelt es sich hier wieder einmal um einen dem Kooperationsvertrag mit SPD und FDP geschuldeten Kotau. Der Beteiligung an der Macht stehen grundsatzpolitische Überzeugungen eben oft im Wege.

Mit dem verspäteten Aufspringen auf einen schon lange fahrenden Zug erwecken die Moerser Grünen den Eindruck, mal wieder die Abfahrtszeit verpennt zu haben. Zumal es mittlerweile aus dem Bereich Trianel/Enni Äußerungen gibt, dass das neue Kraftwerk nicht mit Kohle betrieben werden soll. Der Verzicht auf dieses Kohlekraftwerk ist übrigens Bestandteil des STEAG-Deals. Dem Kauf durch das Stadtwerkekonsortiums wurde mit Stimmen der LINKEN in Bochum nur unter dieser Voraussetzung zugestimmt.

DIE LINKE. ist Mitglied in der BI Saubere Luft und im Klimabündnis. Sie hat auch am Klimaaktionstag in Sichtnähe des geplanten Kohlekraftwerks Uerdingen teilgenommen. Von den Moerser Grünen wurde dort keiner  gesichtet – für Schönwetterdemonstranten war es vermutlich zu kalt.