Linke lädt zum Kreisparteitag ein

DIE LINKE. Kreisverband Wesel

DIE LINKE. Kreis Wesel lädt zum Kreisparteitag nach Dinslaken sein.

 

Dazu eingeladen ist Iris Bernert-Leushacke, die zum neuen Polizeigesetz in NRW referieren wird.

 

Viele Themen stehen zum Kreisparteitag der LINKEN am Mittwoch an. Die Europawahl steht vor der Tür und die Kreispartei muss ein Wahlverfahren mit den Kreisverbänden Kleve und Oberhausen beschließen. Außerdem wird für die Friedensdemo in Kalkar am 03. Oktober mobilisiert, wo DIE LINKE. traditionell wie jedes Jahr zahlreich erscheinen will, um ein klares Zeichen für Frieden zu zeigen.

Ein weiteres wichtiges Thema wird der geplante ÖPNV Ratschlag sein, wo es darum geht, einen besseren Nahverkehr für den Kreis Wesel vorzuschlagen. „Dieses Thema ist sehr wichtig für Bürger*innen im Kreis, deshalb wollen wir vernünftige Lösungen finden. Klar ist, dass ein weiter so in der Verkehrspolitik nicht möglich ist“, so Sascha H. Wagner, Kreissprecher zum geplanten Ratschlag.

Höhepunkt des Parteitags wird das Referat von Iris Bernert-Leushacke, Historikerin und Sprecherin für Antifaschismus im Landesvorstand DIE LINKE. NRW, zum neunen Polizeigesetz in NRW sein. DIE LINKE. lehnt das von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Polizeigesetz entschieden ab, weil es einen Angriff auf den Rechtsstaat darstellt. Leichtere und längere Präventivhaft, ein verwässerter Gefahrenbegriff, Online-Durchsuchungen, Fußfesseln, mehr Videoüberwachung und die Schleierfahndung – die geplanten Neuregelungen schaffen keine Sicherheit, sondern gefährden sie. Das möchte die Kreispartei mit den Mitgliedern besprechen und diskutieren.

Termin: Mittwoch, 19. September 2018
Um 18:30 Uhr
In der Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«
Friedrich-Ebert-Straße 46, Dinslaken