LINKE: Hauruckverfahren bei Bebauung in Flüren nicht akzeptabel

Mit einiger Verwunderung hat DIE LINKE. im Rat der Stadt Wesel festgestellt, dass die Aufstellung der Vorhabenbezogenen Bebauungspläne für eine Wohnbebauung an der Katholischen Kirche in Flüren ohne Fachberatung in den zuständigen Ausschüssen und ohne frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung durch den Rat am 09.03.2021 gepeitscht werden soll. Auswirkungen auf den erforderlichen Neubau der – dann dreigruppigen – Kita werden dabei nicht thematisiert, sind aber erheblich. Deswegen hat DIE LINKE. die Absetzung der Aufstellungsbeschlüsse für die Bauvorhaben mit gleichzeitiger Überweisung an die Fachgremien beantragt.

“Der Versuch, eine solche weitreichende Entscheidung über ein Bauvorhaben im beschleunigten Verfahren ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und der politischen Fachgremien zu erwirken, ist aus unserer Sicht unmöglich. Im Jugendhilfeausschuss wurde mehrfach darauf hingewiesen und auch abgestimmt, dass eine Kindertageseinrichtung mit Gruppenräumen auf zwei Etagen pädagogisch ungünstig ist. Außerdem erschwert eine solche Aufteilung den Arbeitsalltag des dort eingesetzten Personals. Wie es nicht gehen sollte, hat sich bei der Umwidmung der Brüner Tor-Schule gezeigt.”, so Barbara Wagner, Fraktionssprecherin und Mitglied im Jugendhilfeausschuss.

DIE LINKE. möchte, dass bei solchen Projekten, wo es um die Quartiersentwicklung geht, alle Stimmen gehört werden, damit Transparenz gegeben ist und Akzeptanz ermöglicht wird.

“Gerade bei vielen Flürenerinnen und Flürenern ist der Unmut über das Bauvorhaben unter diesen Bedingungen groß. Hier sollten die Anregungen ernst genommen werden und eine echte Beteiligung sichergestellt sein. Eine Ausweitung der Kita-Plätze in Flüren und neuen Wohnraum befürworten wir, aber nicht im Hauruck-Verfahren.” so Wagner weiter.