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DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

LINKE fragt nach Aktivitäten des Metropolregion-Vereins

Anfang 2017 wurde der Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“ gegründet, dem Städte und Kreise des Rheinlandes angehören. Über Mitgliedsbeiträge wird die Arbeit des Vereins finanziert. 22.000 Euro zahlt allein der Kreis Wesel jährlich. Unklar ist, ob im Zusammenhang mit Projekten weitere Kosten für den Kreis anfallen.

„Bislang ist der Verein vor allem damit aufgefallen, dass er teure Geschäftsführungs-Versorgungsposten für CDU und Grüne geschaffen hat“, meint der Vorsitzende der LINKEN-Kreistagsfraktion, Sascha H. Wagner. Von daher fragt DIE LINKE nun nach konkreten Projekten des Vereins, dessen Gründung von CDU, SPD und Grünen mit viel Jubel begleitet wurde. DIE LINKE hingegen war immer skeptisch und sprach sich gegen eine Mitgliedschaft des Kreises aus, auch, weil die Ziele des Vereins unklar seien. So heißt es in der Präambel der Satzung, der Verein habe das Ziel „das Rheinland als Metropolregion von europäischer Bedeutung im nationalen, europäischen und globalen Wettbewerb noch erfolgreicher zu machen“.

Sascha H. Wagner findet, „dass solche Worthülsen alles oder nichts bedeuten können. Und bislang sieht es eher nach nichts aus. Deshalb dient unsere Anfrage nun auch der Kontrolle der Vereinstätigkeit und unserer Steuergelder. 22.000 Euro jährlich sind für den Kreis Wesel ja viel Geld“.

Behandelt wird die Anfrage in der Sitzung des Kreisausschusses am 26. September.