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DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Kultursommer startet mit Gschmäckle

DIE LINKE im Weseler Kreistag ist unzufrieden mit der Art und Weise, in der die Verwaltung den „Kultursommer“, maßgeblich gefördert mit Mitteln der Kulturstiftung des Bundes, auf den Weg gebracht hat. Die Verwaltung hat sich ohne jede Ausschreibung mit einem Moerser Event-Unternehmen zusammengetan, die politischen Gremien wurden zudem nicht beteiligt und sollen nun einen Dringlichkeitsbeschluss‘ absegnen.

DIE LINKE will nun die Hintergründe zu diesem Vorgang mittels einer Anfrage in Erfahrung bringen.

„Das ganze Vorgehen hat ein Gschmäckle. DIE LINKE hatte bereits am 15. Februar Mittel für einen Kultur-Neustart im Sommer beantragt. Dieser Antrag wurde am 16. März im Kulturausschuss und am 25. März im Kreistag behandelt und von allen anderen Parteien abgelehnt“, erläutert Sascha H. Wagner, Vorsitzender der LINKEN-Fraktion im Kreistag.

Dabei hatte die Kulturstiftung des Bundes am 15.März ihr Förderprogramm ‚Kultursommer‘ beschlossen und dieses am 25. März auch mit einer Pressemitteilung bekanntgegeben.

„Uns ist schleierhaft, warum Landrat Ingo Brohl (CDU) nicht zeitnah über die Fördermöglichkeit durch die Bundesstiftung informiert hat. Der LINKEN-Antrag hätte dann modifiziert am 25. März verabschiedet werden können, Träger*innen und Konzept des Kultursommers hätten dann transparent entwickelt werden können“, meint Wagner.

Stattdessen wurde – ohne Beteiligung des Kulturausschusses und des Arbeitskreises zur Vorbereitung von Kulturveranstaltungen – am 21. April, also einen Tag vor Antragsschluss, ein Dringlichkeitsbeschluss zur Beantragung der Fördergelder bei der Bundesstiftung gestellt.

„Ein Antrag auf den letzten Drücker, obwohl es einen Monat Zeit gab, und die vorherige Festlegung auf ein bestimmtes Event-Unternehmen, das ist nicht seriös. Zumal die CDU-Fraktion auch noch mittels einer ‚Anfrage‘ der Verwaltung nahegelegt hat, mit genau mit diesem Unternehmen zusammenzuarbeiten“, meint Sascha H. Wagner. Gerade durch die Maskendeals sei doch deutlich geworden, dass es nicht Aufgabe von Parteien und Fraktionen sein dürfe, sich dafür einzusetzen, dass bestimmte Firmen ohne Ausschreibung öffentliche Aufträge erhielten, zumal dann nicht, wenn deren Inhaber bereits auf Veranstaltungen der sie bewerbenden Partei aufgetreten seien, wie es vorliegend der Fall ist.

Die Anfrage kann hier nachgelesen werden.