Kulturförderabgabe

Die Fraktion DIE LINKE. hat beantragt, dass für Moers eine Kulturförderabgabe nach dem Kölner Modell geprüft und eingeführt werden soll.

Die Fraktion DIE LINKE. hat beantragt, dass für Moers eine Kulturförderabgabe nach dem Kölner Modell geprüft und eingeführt werden soll.

Dazu die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders: Die auch Bettensteuer benannte Abgabe wird auf die Übernachtungszahlen in den Moerser Hotels erhoben.                         

Die Bundesregierung beschert mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz den Kommunen Einnahmeeinbußen in Höhe von 1,57 Mrd. Euro. Auch Moers erhält  weniger Gewerbesteuer und einen niedrigeren Anteil aus der Einkommens- und Umsatzsteuerzuweisung, was schätzungsweise zwei Mio. Euro ausmacht.

Die Hoteliers erfreute die Bundesregierung durch die Senkung des Umsatzsteuersatzes von 19 % auf 7 % mit einem besonderen Geschenk.

Moers hat jährlich ca. 100.000 Übernachtungen.

Auf den Netto-Übernachtungspreis könnte zukünftig eine 5%-Abgabe von den Hoteliers erhoben werden, denen trotzdem noch ein finanzieller Vorteil infolge der 12%-Steuerabsenkung bleibt. Die Hotelnutzer müssten mit dieser Abgabe folglich nicht belastet werden.

Die Einnahmen aus der Abgabe sollen gezielt für kulturelle Bildung, Integration, Förderung von Kindern und Jugendlichen und den Zugang sozial Benachteiligter zu Bildung und Kultur eingesetzt werden. Hierbei ist besonders die Fortführung des jetzt auslaufenden Jugend-Projekts im Rahmen der Moerser Signale zu berücksichtigen.