Kommunismus-Debatte nur Ablenkungsmanöver

Zu der aktuellen Berichterstattung über DIE LINKE in der Presse äußert sich Sascha H. Wagner, Kreisgeschäftsführer:

„Die derzeitige Kampagne gegen DIE LINKE ist lediglich ein Ablenkungsmanöver vor den bevorstehenden Landtags- und Kommunalwahlen. Mit dem Schreckgespenst des Kommunismus wird versucht von den eigentlichen Problemen in unserem Land abzulenken.

Zu der aktuellen Berichterstattung über DIE LINKE in der Presse äußert sich Sascha H. Wagner, Kreisgeschäftsführer:

„Die derzeitige Kampagne gegen DIE LINKE ist lediglich ein Ablenkungsmanöver vor den bevorstehenden Landtags- und Kommunalwahlen. Mit dem Schreckgespenst des Kommunismus wird versucht von den eigentlichen Problemen in unserem Land abzulenken. Eine gescheiterte Hartz-IV-Reform, die Nichteinführung eines flächendeckenden Mindestlohnes und der Auslandseinsatz in Afghanistan, sollten Kernelemente der Bundespolitik sein“. Die innerparteilichen, programmatischen Debatten zeugen nur von der Lebendigkeit einer jungen Partei, die basisdemokratisch über einen neuen Gesellschaftsentwurf diskutiert, so Wagner weiter. Gezielt würde der Versuch unternommen Ost gegen West auszuspielen. In anderen Parteien rede man von Flügelkämpfen, bei der LINKEN sei man gleich innerlich zerstritten. „Diese Darstellung sei lächerlich“, ergänzt Wagner. Sie zeige vielmehr, wie groß die Sorge bei den neoliberalen Kräften vor einem neuen, solidarischen und sozial ausgewogenem Gesellschaftsmodell sei.

„In Anbetracht der Situation, dass die Bundesregierung weiterhin die Arbeitslosenzahlen beschönigt und den Bürgern somit eine Konjunktur des Arbeitsmarktes vorgaukelt, sollte der allgemeine Fokus lieber auf diese Dinge gerichtet sein, als über die demokratische Gedankenfreiheit zu urteilen.“ Mit der unreflektierten Gleichstellung von demokratischem Sozialismus und Kommunismus ließe sich jedoch besser inhaltsloses Wahlkampfgetöse zu Jahresbeginn verkaufen als mit den brennenden Fragen der Gerechtigkeit in der Sozialpolitik, so Wagner.