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DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Hamminkelner Borgers-Resolution: LINKE fragt beim Kreis Wesel nach

„Der Rat der Stadt Hamminkeln darf sich natürlich gegen die geplante Arbeitsplatzvernichtung bei Borgers aussprechen“, so der Vorsitzende der LINKEN- Fraktion im Kreis Wesel, Sascha H. Wagner. Von daher sei für DIE LINKE auch nicht nachvollziehbar, warum der Hamminkelner Bürgermeister versuche, die Behandlung der Resolution im Rat zu verhindern und diese nicht an die Ratsmitglieder versende.

Der Kreis Wesel biete ja Bürgermeistern im Rahmen der allgemeinen Kommunalaufsicht Rechtsberatung an. „Wir möchten nun wissen, ob Bürgermeister Bernd Romanski diesen Service in Anspruch genommen hat und welche Rechtsauffassung der Kreis Wesel in dieser Frage hat“, so Sascha H. Wagner.

In anderen Städten habe es in vergleichbaren Situationen problemlos entsprechende Resolutionen gegeben, erinnert Wagner an Beschlüsse zu ThyssenKrupp Steel Europe in Bochum oder zu Siemens in Düsseldorf.

DIE LINKE spricht sich für den Erhalt des Borgers-Werkes in Dingden aus und hofft, dass bei Borgers „nicht nur Gewinnziele, sondern auch soziale Verantwortung und volkswirtschaftliche Überlegungen zum Zuge kommen“. Auch die Anhörung des Betriebsrates durch den Stadtrat sei sinnvoll, so Sascha H. Wagner. „Notfalls unterbricht man die Sitzung formal.“

„Die geplante Schließung des Borgers-Werkes ist nicht nur für Hamminkeln, sondern für viele Beschäftigte und Familien im Kreis Wesel eine katastrophale Nachricht. Wenn dann ein Stadtrat über Formalia streitet, ist das dem Geschehen nicht angemessen“, so Sascha H. Wagner abschließend.