FDP sollte konsequent sein und in Moers auf Kreistagskandidatur verzichten

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Verwundert zeigt sich der Vorsitzende der LINKEN-Kreistagsfraktion Sascha H. Wagner über die Forderung der Moerser FDP, die Stadt Moers möge aus dem Kreis Wesel aussteigen und sich zur kreisfreien Stadt erklären.

„Angesichts der Kürzungspolitik, die die FDP auf Kreisebene zusammen mit CDU und Grünen veranstaltet, kann man die ‚Nix wie weg da‘-Rufe der Moerser FDP natürlich verstehen, anderseits stellt sich nun natürlich die Frage, ob die FDP nicht konsequenterweise auf die Aufstellung von Kreistagskandidat*innen im Moerser Stadtgebiet verzichten sollte“.

Gerade die aktuelle Corona-Krise zeige, wie wichtig interkommunale Zusammenarbeit und eine funktionierende Kreisverwaltung sei. „Der Vorschlag zum Ausstieg aus dem Kreis Wesel kommt nicht nur zur Unzeit, er hat auch keine Vorteile für Moers. Der Aufbau eigener Verwaltungsstrukturen für die jetzigen Kreisaufgaben wird aufwendiger und teurer als die Kreisumlage“ so Sascha H. Wagner.

Nach Auffassung der LINKEN sei der Vorschlag der FDP schlimmster Populismus. „Dass sich FDP-Bürgermeisterkandidat Dino Maas als Boris Johnson vom Niederrhein profilieren will, sagt viel über den schlechten Zustand der FDP insgesamt aus.“