Durchsichtige jamaikanische Machtspielchen

Die Angriffe von CDU, FDP/VWG und Grünen auf den Landrat bei gleichzeitigen Offerten an die SPD Fraktion seien reines Machtkalkül, urteilt DIE LINKE. Dabei scheuten die Jamaikaner auch vor offensichtlichem Unsinn nicht zurück.

„46.000 Überstunden können nicht auf schlechte Organisation zurückgeführt werden. Wer das tut, dem geht es nicht um die Sache,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner. „Herr Berger soll doch einmal den Taschenrechner zur Hand nehmen und schauen, wieviele Stellen das ausmacht.“

Der Landrat sei seiner Verwaltung verpflichtet und könne nach Einschätzung der Linken diesen Poker auf dem Rücken der Beschäftigten nicht ohne weiteres mitmachen. Weil die SPD Fraktion sich nicht gegen den Landrat stellte, warf das Jamaika Bündnis ihr wiederholt Orientierungslosigkeit und Hörigkeit gegenüber dem Landrat vor.

„Als ob man sich bei CDU, FDP/VWG und Grünen nicht vorstellen könnte, dass jemand aufgrund eigener politischer Überzeugung gegen sie stimmt. Das Jamaika Bündnis will einfach einen Keil zwischen Landrat und SPD Fraktion treiben. Dazu ist jedes Mittel recht. Das sind durchsichtige Machtspielchen auf dem Rücken der Beschäftigten,“ stellt Wagner fest.

DIE LINKE wundert an dem ganzen Vorgang nur, wie wohl sich Herr Kück von den Grünen in diesem Bündnis fühlt. Noch vor der Wahl hatte Herr Kück erklärt, dass er die Politik der Neoliberalen mit ihrem freien Spiel der Mächtigen ablehne. Jetzt, im Bündnis mit genau diesen Kräften, verteidigt er einen Haushalt zu Lasten der Beschäftigten als "bürgernah, kommunalfreundlich und verantwortlich".

Wenn hingegen Herr Kuster von der VWG "stolz, aber nicht überheblich" ungeschützt behauptet, dass es bei der fast zehnmal so großen SPD Fraktion "teils intern verursachte Informationsdefizite und Unmut gebe" dann taugt das nach Auffassung der Linken eigentlich nur noch fürs Kabarett.