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Gabriele Kaenders

Diskussion um Kreistagsgruppe

DIE LINKE. Kreistagsgruppe

Am 03.11.2009 fand ein außerordentlicher Kreisparteitag der Partei DIE LINKE. statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Diskussion um die Gruppe DIE LINKE. im Kreistag von Wesel. Die Kreistagsfraktion ist durch den Übertritt der ehemaligen Kreissprecherin Waltraud Dzur zu den VWG auseinandergebrochen.

Einstimmig beschloss die Versammlung Waltraud Dzur aufzufordern, ihr über die Reserveliste erhaltenes Kreistagsmandat zurückzugeben. Dieses Mandat mit zur VWG zu nehmen, entspricht nicht dem Willen der Wähler der Partei DIE LINKE.

Die Wähler im Kreis Wesel haben mit ihrer Stimmabgabe deutlich gemacht, dass sie die Politik der VWG nicht honorieren. Deshalb hat die VWG auch Stimmen verloren. DIE LINKE. hat bei ihrer ersten Kreistagswahl auf Anhieb fast doppelt so viele Stimmen wie die VWG und damit ein Kreistagsmandat mehr als diese erreicht.

Auch die Kooperationspartner SPD und Grüne sind schlecht beraten, ihre dünne Mehrheit auf die Stimme einer Überläuferin zu bauen. Wer seine politischen Ziele von heute auf morgen so verrät wie Waltraud Dzur, die immerhin sechs Monate am Kommunalwahlprogramm der LINKEN mitgearbeitet und dieses ohne Kritik mit beschlossen hat, ist nicht in der Lage und willens, verlässlich politisch zu arbeiten.

Unglaubwürdig ist Herr Kuster, der frischgebackene Fraktionsvorsitzende der VWG. Noch am 14.10.2009 wird er in der RP wie folgt zitiert: „Sie (die Kooperation) sei nicht auf Unterstützung durch die Linken ausgelegt. Denn dem hätten die VWG „niemals zugestimmt“.

Da hat der „Alte“ recht behalten. Sein Ausspruch: „ Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ gilt heute noch bei der VWG Wesel.