Der Moerser Haushalt, der Landrat und die Ampel – ein Moerser Märchen?

Zu den Haushaltsschreiben des Landrats Dr. Müller die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders: Kann man dieses Ping-Pong-Spiel zwischen Landrat, Moerser Verwaltung und Ampel noch ernst nehmen? Da hätten die Verantwortlichen schon geschickter vorgehen müssen.

Zu den Haushaltsschreiben des Landrats Dr. Müller die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Gabriele Kaenders:

Kann man dieses Ping-Pong-Spiel zwischen Landrat, Moerser Verwaltung und Ampel noch ernst nehmen? Da hätten die Verantwortlichen schon geschickter vorgehen müssen.

Alleine das ständige Schieben von Entscheidungen wie Vorlage des Bäderkonzeptes einschließlich Eishalle durch die AöR, die Besetzung der Stelle des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes sowie eine Verkleinerung der politischen Gremien beweisen, dass hier ein abgekartetes Spiel betrieben wird. Sparwillen wird nicht gezeigt, die Angebote befinden sich nur an der untersten und allernotwendigsten Grenze. Der vierte Festivaltag wird pro forma eingespart, der Festivalleiter zaubert allerdings stante pede ein Alternativkonzept für genau diesen Tag aus dem Hut. Auch hier darf man gespannt auf das Einsparpotential warten.

Und dann kommt jeweils nach angemessener Frist der Landrat mit martialischen Aufklärungsbriefen und Inhalten, die er bereits mehrfach auch persönlich der Verwaltungsspitze mitgeteilt hat. Damit ist er zumindest seiner Pflicht zur Dienstaufsicht nachgekommen und aus dem Schneider.

Da war doch aber noch die Hoffnung von rot/grün auf den finanziellen Segen aus der Minderheitsregierung in Düsseldorf. Aber auch das scheint in die Hose zu gehen, wie die beabsichtigte gesenkte Schlüsselzuweisung mit einem Minus von 9,1 Millionen Euro deutlich macht.

Mit Spannung bleibt abzuwarten, wen die Ampel jetzt als Schuldigen für ihre hausgemachte Misere aus dem Hut zaubert und wer dann als Retter präsentiert wird. Auf Letzteren müssen die Moerser dann aber wieder bis kurz vor der nächste Wahl warten. Den Wegfall der neuen Eishalle kann die SPD jetzt ja getrost dem Landrat in die Schlittschuhe schieben und damit den Kooperationsvertrag über die Runden retten.