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DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Bus verpasst, Chance vertan – Grüne auf Irrwegen

Zur gestrigen Kreistagssitzung (08.10.) stimmte die Linksfraktion für einen von der Grünen-Fraktion eingebrachten Antrag zur Übernahme der Anregung der BUND Kreisgruppe Wesel zur Förderung von Stadtbussystemen. Damit die Durchsetzung von Stadtbussystemen eine reale Chance hat, brachte die Linksfraktion einen Ergänzungsantrag ein. Die Grünen stimmten dagegen.

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sascha H. Wagner hierzu: „Zur Bewältigung der Klimakrise müssen endlich mehr Menschen freiwillig auf das eigene Auto verzichten. Dies ist jedoch nur dann realistisch, wenn die Attraktivität des ÖPNV-Angebots gesteigert wird. Für einen guten öffentlichen Nahverkehr, gerade abends und an den Wochenenden, stellen Stadtbussysteme ein vielversprechendes Instrument dar. Die Verantwortung zur Durchsetzung liegt beim Kreis und den Kommunen.“

Dass die Grünen gegen einen strategisch notwendigen Ergänzungsantrag stimmten, verwundert Wagner umso mehr: „Damit die Durchsetzung eine realistische Option ist, wäre es dringend geboten gewesen, dass die Kreisverwaltung den Städten die Übernahme der Aufgabenträgerschaft für die Linien innerhalb der jeweiligen Stadtgebiete anbietet. Da die Vergaben der Konzessionen bald ins Haus stehen, wäre der hierfür richtige Zeitpunkt die gestrige Sitzung gewesen. Ob aus Frust darüber, dass sie selbst nicht drauf gekommen sind oder weil der Burgfrieden mit der CDU wichtiger als ein konsequenter Klimaschutz ist, sei mal dahingestellt. In jedem Fall stimmten Grünen leider gegen unsere Ergänzung.“