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DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

heißt Sie herzlich willkommen!

Sascha H. Wagner
Fraktionsvorsitzender

hinter uns liegen sechs Jahre, in denen die Jamaika-Kooperation im Kreistag Wesel (das waren CDU, GRÜNE, FDP & VWG) politisch „das Heft in der Hand“ hatte.

Dabei herausgekommen ist:

● die Aidshilfe musste ihr Büro in Wesel schließen,
● der Burghofbühne,
● dem Kloster-Kamp,
● Frauen helfen Frauen,
● der Schwangerschaftskonfliktberatung
● den frühen Hilfen
● und anderen Institutionen wurden Gelder gestrichen.

Dadurch wurden die gesellschaftlichen Initiativen, deren Einsatz wir alle bitter nötig haben, geschwächt und wichtige Bausteine sozialer und kultureller Infrastruktur einfach weggewischt, ohne die Spätfolgen zu bedenken.

Dass eine Kommune kein Wirtschaftsunternehmen ist und somit auch anderen Geboten zu folgen hat, wurde dabei nicht bedacht. So darf z.B. Schulbildung niemals vom Einkommen der Eltern abhängig sein und auch der Schwächste in der Gesellschaft muss die Leistungen der Daseinsvorsorge bezahlen können. Sechs Jahre haben wir, DIE LINKE. im Kreistag Wesel, gegen diese Kürzungen angekämpft.

Sechs Jahre haben wir deutlich gemacht, dass Sachzwänge für uns nur die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sind und wir niemals Streichungen im personellen und sozialen Bereich zustimmen werden. Im Gegenteil, gerade hier muss sich der Kreis verstärkt engagieren. Dafür werden wir uns mit aller Kraft engagieren!

Herzlichst Ihr

Sascha H. Wagner
Fraktionsvorsitzender

DIE LINKE ist seit den Kommunalwahlen 2020 bei einem Wahlergebnis von 4,13% der Stimmen mit drei Mitgliedern im Kreistag Wesel vertreten.

Nachstehend finden Sie die aktuellen Pressemitteilungen der Linksfraktion im Kreistag Wesel. Bei weiteren Fragen und Anregungen kontaktieren Sie bitte unser Fraktionsbüro. Unsere Mitarbeiter stehen Ihnen gerne zur Verfügung. Ebenso können Sie auch gerne einen persönlichen Termin mit uns vereinbaren. Im Menüfeld finden Sie alle Informationen über die Arbeit der Kreistagsmitglieder und sachkundigen Bürger*innen der LINKEN. Ebenso haben wir für Sie alle AnträgeAnfragenReden und Publikationen 
sowie Aktionen und die Termine der Linksfraktion auf diesen Seiten für Sie transparent eingestellt.

Wir wünschen ihnen viel Freude beim Lesen!

Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE.
im Kreistag Wesel:


DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Die Pandemie und das Prinzip Hoffnung

Heute hat NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart bekannt geben, welche Städte und Landkreise das öffentliche Leben in die dritte Welle hinein wieder hochfahren dürfen. Der Kreis Wesel ist nicht dabei. Die Linksfraktion im Kreistag Wesel sieht jetzt die Möglichkeit für ein Umdenken im Kreishaus gegeben. Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Corona: Landrat Brohl agiert unseriös

DIE LINKE im Kreistag Wesel wirft Landrat Ingo Bohl (CDU) vor, sowohl mit seiner Allgemeinverfügung zu COVID-19 als auch im Bewerbungsverfahren um die Nachahmung des ‚Tübinger Modells‘ unseriös zu verfahren. Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Brief an Landrat Brohl – Corona-Politik löst zunehmend Irritationen aus

Der Kreis Wesel nimmt bei der Impfaktion derzeit Platz 39 von 53 Kreisen und Städten in NRW ein. Die 7-Tage-Inzidenz liegt weit jenseits der 100. In dieser Ausgangslage setzt der Kreis Wesel trotzdem auf Öffnungen, anstatt sich für notwendige weitreichende Maßnahmen gegenüber dem Land stark zu machen. Mit einem Brief an CDU-Kreisverwaltungschef... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

Modellregion Kreis Wesel wäre grob fahrlässig

Während gerade einmal ein knappes Viertel der bundesdeutschen Bevölkerung die aktuell geltenden Anti-Corona-Maßnahmen für übertrieben hält, soll nach dem Willen von Landrat Ingo Brohl, das öffentliche Leben in allen 13 Kommunen im Kreis Wesel durch weitreichende Lockerungen wieder hochfahren. Die Linksfraktion im Kreistag Wesel hält diesen Vorstoß... Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel

LINKE kritisiert Haushalt: CDU, FDP und Grüne bieten keine Zukunftsperspektiven

Scharfe Kritik an den Haushaltsberatungen im Kreis Wesel äußert der Vorsitzende der LNKEN-Fraktion, Sascha H. Wagner. CDU, FDP und Grüne hätten in den Fachausschüssen „die Haushaltsberatungen in den Kreisausschuss geschoben, im Kreisausschuss dann in die heutige Kreistagssitzung. Und zu dieser Kreistagssitzung haben sie den Druck aufgebaut, dass... Weiterlesen


DIE LINKE.
Fraktion im Kreistag Wesel

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46535 Dinslaken

Telefon: 02064 / 77 57 380
Telefax: 02064 / 77 57 381

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und nach Vereinbarung

Pressespiegel

Die Linksfraktion in den Medien

Moers Die Linken fordern eine tägliche Veröffentlichung der Zahlen aus den einzelnen Ortsteilen. Dies sei aber weder möglich noch mache es Sinn, sagt die Stadtverwaltung. Sie hat Infektionsschwerpunkte in Repelen und Meerbeck ausgemacht.

Spätestens seit in Köln mobile Impfteams in den von Corona besonders betroffenen Stadtteil Chorweiler entsendet wurden, ist das Thema „Stadtteilinzidenz“ in aller Munde. In Moers macht sich die Fraktion der Linken dafür stark, die Inzidenzzahlen für die Stadt- beziehungsweise Ortsteile im Internet zu veröffentlichen. „Die Moerser haben ein Recht darauf, zu erfahren, wie es in ihrer Stadt aussieht“, sagte am Mittwoch die Fraktionsvorsitzende Karin Pohl.

Bürgermeister Christoph Fleischhauer hat sich gegenüber den Fraktionen gegen eine solche Veröffentlichung geäußert. Sie würde lediglich Verwirrung und Verunsicherung stiften, zumal sich aus den Zahlen keine Handlungsmöglichkeit für die Stadt Moers ergäbe. Denn: Egal, wie die Zahlen in den einzelnen Moerser Stadtteilen aussehen mögen: Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie kann allein der Kreis ergreifen. Aktuelle Zahlen zu den Stadtteil-Inzidenzen könne ebenfalls nur der Kreis liefern, sagte Stadtsprecher Thorsten Schröder. „Wir bekommen diese Daten in Form der Quarantäne-Nachverfolgung. Sie sind dann mindestens drei bis vier Tage alt, oft sogar zehn oder 14 Tage.“ Der Kreis verzichtet aber auf die Veröffentlichung von Inzidenzwerten für Ortsteile. „Aufgrund der Kleinteiligkeit solcher Räume ist eine Erfassung auch weder sinnvoll noch wirklich aussagekräftig“, antwortete Landrat Ingo Brohl auf eine Anfrage der Kreis-Linken.

INFO

Berechnung der Wochen-Inzidenz

Sieben-Tage-Inzidenz Sie gibt die Zahl der neuen Infektionen innerhalb der vergangenen Woche an, hochgerechnet auf 100.000 Menschen. Zur Berechnung der Neuinfektionen zieht man von der aktuellen Gesamtzahl der Fälle die Gesamtzahl der Fälle sieben Tag zuvor ab. Das Ergebnis wird durch die Zahl der Einwohner geteilt und dann mit 100.000 multipliziert.

Beispiel Gesamtzahl in Moers am 5. Mai: 4190. Gesamtzahl am 28. April: 4047. Differenz: 143. Dividiert durch 104.000 gleich 0,001375, mal 100.000 gleich 137,5.

Der Moerser Dezernent Claus Arndt teilt Brohls Auffassung. „Die Moerser Ortsteile sind zu klein und es leben dort zu wenige Menschen, um daraus irgend etwas abzuleiten“, sagte er am Mittwoch. „In der täglichen Aktualität macht das erst recht keinen Sinn.“ Zum Vergleich: In Köln-Chorweiler leben allein über 80.000 Menschen, in ganz Moers sind es 104.000.

Was den Gesamtverlauf der Pandemie angeht, versucht die Stadt dennoch, sich ein Bild über die Infektionsschwerpunkte in Moers zu machen. Die Daten deuten auf Rheinkamp/Repelen und Meerbeck, sagte Arndt. „Sie bestätigen, was man sich sowieso denken konnte.“ Denn seit Anfang der Pandemie zeichne sich ab und sei mittlerweile wissenschaftlich bestätigt, dass das soziale Umfeld der Menschen, ihre Wohn- und Arbeitssituation, ihr Bildungsniveau, im Zusammenhang mit der Häufigkeit von Infektionen stehe. Die Stadt Moers hat Aufklärungsvideos in verschiedenen Sprachen produziert, die in den Sozialen Medien verbreitet werden. Und sie hat das Gespräch mit dem Moscheeverein gesucht. Arndt warnte davor, das Problem auf einen Migrationshintergrund von Menschen zu reduzieren. „Es gibt genug Deutsche, die sich nicht an Regeln halten.“

Die Kooperationspartner der Linken im Rat ziehen bei der Forderung nach Veröffentlichung von Stadtteil-Inzidenzen nicht mit. Die nackten Zahlen könnten Vorurteile wecken und politisch ausgeschlachtet werden, sagte Gudrun Tersteegen (Grüne). Sie wünschte sich aber eine tägliche Veröffentlichung der Inzidenz für Gesamt-Moers als Anhaltspunkt für die Bürger der größten Stadt des Kreises. Ähnlich äußerte sich Atilla Cikoglu (SPD). „Diese Zahlen sind für uns nicht so wichtig. Die Verwaltung hat ein gutes Gefühl dafür, wo in Moers die Probleme liegen. Das reicht uns.“

Artikel im Original.

KREIS WESEL/DINSLAKEN.  Die Linke fordert, die Corona-Infektionszahlen nach Postleitzahlen aufzuschlüsseln. Kreis Wesel und Stadt Dinslaken haben das bereits abgelehnt.

Der Ruf nach einer genaueren Aufschlüsselung der Corona-Fallzahlen wird lauter. Nun fordert die Linke im Kreis Wesel, die Infektionszahlen nach Postleitzahlen aufschlüsseln. Auch in Dinslaken gab es bereits einen solchen Vorstoß des stellvertretenden Bürgermeisters Eyüp Yildiz (SPD) – den die Stadt aber ablehnte.

Kreis Wesel und Stadt Dinslaken lehnten Aufschlüsselung ab

Mülheim (170.000 Einwohner) veröffentlicht die Corona-Zahlen nach Stadteilen, Duisburg (498.000 Einwohner) ebenso. Der Kreis Wesel (459.000 Einwohner) differenziert bislang lediglich nach Kommunen. Dinslaken hat den entsprechenden Vorstoß von Yildiz vor einem Monat abgelehnt. Eine Aufschlüsselung nach Postleitzahlen bringe keinen Erkenntnisgewinn, sagte Bürgermeisterin Michaela Eislöffel. Sie fürchtete sogar eine Diskriminierung: „Wir würden sogar riskieren, dass in unserer verhältnismäßig kleinen Stadt bei geringen Fallmengen Rückschlüsse auf einzelne Menschen gezogen werden könnten. Das wollen wir definitiv nicht. Wir wollen keine Stigmatisierung. Corona kann uns alle treffen.“ Das Kreis-Gesundheitsamt hatte ebenfalls abgewunken: Die Infektionszahlen nach Stadtteilen aufzuschlüsseln sei aus Kapazitätsgründen nicht möglich.

KOMMENTAR Corona-Zahlen in Dinslaken: Wer arm ist, muss eher sterben?

Linke: „Armut ist ein Gesundheitsrisiko“

Die Linke fordert in einer Anfrage an den Weseler Landrat Ingo Brohl (CDU) nun eine differenzierte Auswertung der Covid-19-Infektionen und Inzidenzwerte im Kreis Wesel, um spezifische Präventionsmaßnahmen in die Wege zu leiten. „Aus anderen Städten wissen wir, dass gerade in Stadtteilen, in denen Menschen mit wenig Geld leben, hohe Inzidenzwerte vorliegen. Dort leben Menschen, die nicht im Home-Office arbeiten können, sondern in Betrieben und auf dem Bau tätig sind, dort herrschen beengte Wohnverhältnisse. Armut ist ein Gesundheitsrisiko, das zeigt sich auch bei Covid-19“, so der Vorsitzende der Linken-Fraktion im Kreistag Wesel, Sascha H. Wagner.

„Wer in einer Villa mit Park und Pool lebt, erlebt die Pandemie unter völlig anderen Voraussetzungen als diejenigen, die mit sechs Personen in drei Zimmern ohne Balkon leben müssen“, veranschaulicht Wagner die Situation. Angesichts der Größe des Landkreises sei es zudem „nicht nachvollziehbar, dass die kreisweiten Werte darüber entscheiden, ob besondere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz in Kraft treten oder nicht“, so Sascha H. Wagner. Moers und Xanten lägen beispielsweise 30 Kilometer auseinander. Der besondere Schutz armutsbetroffener Menschen spiele bei der Covid-19-Prävention nach wie vor eine untergeordnete Rolle. Mit der Frage nach den Inzidenzwerten in Stadtteilen und Sozialräumen soll darauf aufmerksam gemacht und Landrat Brohl (CDU) zum Handeln bewegt werden. (aha)

Artikel im Original

 

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