Liebe Genoss*innen,

ab sofort wollen wir Euch wieder mit einem eigenen Newsletter, dem LINKS(D)RUCK!, über aktuelle Ereignisse in und um den Kreisverband der LINKEN informieren. Wir wollen versuchen einen guten Überblick über die aktuellen politischen Entwicklungen sowohl in den Orts- und Stadtverbänden, als auch im Kreisverband und über die Tätigkeiten der kommunalen Mandatsträger*innen in den Räten und im Kreistag zu informieren. Zudem wollen wir auch aktuelle Mitteilungen, Termine, Pressemitteilungen uvm. hier zusammenfassen. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen!

Mit roten Grüßen

Eure LINKS(D)RUCK!-Redaktion

Aktuelles aus dem Kreisverband

Der Konferenzbereich im LINKSR(A)UM

Linkes Zentrum wird eröffnet

KREISVERBAND Endlich ist es soweit. Das linke Zentrum des Kreisverbandes Wesel wird eröffnet. Die neue Kreisgeschäftsstelle der LINKEN im Kreis Wesel wird den Namen "LINKSR(A)UM! Zentrum für politische Kultur und Perspektiven tragen. Das Zentrum liegt unmittelbar in Bahnhofsnähe und ist fußläufig gut zu erreichen. Durch die Synergie von Rats- und Kreistagsfraktion sowie Kreisverband und MdB, können wir nunmehr tägliche Öffnungszeiten anbieten.

Hier die Anschrift:

LINKSR(A)UM!
Zentrum für politische Kultur und Perspektiven
Friedrich-Ebert-Straße 46
46535 Dinslaken
Tel. 02064 - 77 57 384
Fax 02064 - 77 57 378
Mail info@dielinke-kreiswesel.de

In der neuen Geschäftsstelle sind nunmehr der Kreisverband Wesel mit einem eigenen Büro, der Stadtverband Dinslaken, die Kreistagsfraktion und der Veranstaltungsraum, sowie das Bürger*innenbüro des Bundestagsabgeordneten Niema Movassat, MdB und die Basisgruppe Kreis Wesel der Linksjugend ['solid] untergebracht. In der danebenliegenden Geschäftsstelle befinden sich die Räumlichkeiten der Dinslakener Linksfraktion. 

Neben zukünftig dort stattfindenden Veranstaltungen zu gesellschaftlichen und politischen Fragen, werden wir auch Mitgliederversammlungen, Kreisvorstandssitzungen, Fraktionssitzungen der Kreistagsfraktion, Arbeitskreise und Linksjugend-Treffen anbieten. Ferner wollen wir versuchen auch eine Sozialberatung im LINKSR(A)UM! anzubieten.

Derzeit laufen die Planungen für die Eröffnungsfeier am 21. November 2014 ab 18 Uhr auf vollen Hochtouren. Neben der musikalischen Untermalung wird auch Landessprecher Ralf Michalowsky an der Eröffnungsveranstaltung teilnehmen.

Es wurden zahlreiche Bündnispartner*innen eingeladen, sowie Vertreter*innen aus Politik und Kultur, und nicht zu guter Letzt alle Mitglieder des Kreisverbandes. Wir hoffen auf Eure zahlreiche Teilnahme. Helfende Hände werden ebenfalls noch gesucht. Anmeldung und Rückmeldungen bitte an: info@dielinke-kreiswesel.de Essen und Trinken ist natürlich frei.

Aus den Kommunen

Eigentümer und Investor des EDEKA-Komplexes hinter dem Rücken der Mieterinnen und Mieter einig

DINSLAKEN  Nach dem aktuellen Stand und laut dem in der RP am 01.11.2014 veröffentlichten Zeitungsartikel („Edeka-Haus: Investor und Eigentümer einig“) zeigen sich die Akteure an dem Millionengeschäft um den EDEKA-Komplex recht zufrieden.

Dinslakens Baudezernent Dr. Thomas Palotz nahm nach Aussage des Artikels die Nachricht über die Einigkeit des Investors Tecklenburg und des Eigentümers Herbers mit Freude entgegen. Doch keiner der Beteiligten sorgt sich um die Belange der Mieterinnen und Mieter, die schließlich gezwungen werden, die Entscheidung einiger weniger gegen ihren Willen umzusetzen. Die MieterInnen haben die Abrisspläne des EDEKA-Komplexes über die Medien erfahren und sind alles andere als einverstanden damit, denn sie wollen ihre Wohnungen nicht aufgeben. Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Dinslaken ist wohl die einzige Fraktion, die sich um die Belange der MieterInnen und ihr Anliegen kümmert. Gerd Baßfeld, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion DIE LINKE. Dinslaken äußert sich wie folgt „die Einhaltung des Grundgesetzes, in diesem Fall insbesondere des Artikels 14 Abs. 2 muss unbedingt berücksichtigt werden. Dort heißt es, „Eigentum verpflichtet“ und das impliziert, dass man sich um die MieterInnen kümmert. Es ist zwar eine schöne Idee eine Anlage für betreutes Wohnen errichten zu wollen, aber es muss auch darauf geachtet werden, dass diese bezahlbar bleiben. Dennoch kritisieren wir den Umgang mit den MieterInnen des EDEKA-Komplexes, da sie weder persönlich informiert wurden noch ihre Interessen berücksichtigt werden.“

Die Fraktion DIE LINKE appelliert an die Stadtverwaltung, sich mit Alternativlösungen zu beschäftigen und eine eventuelle Sanierung, statt eines Abrisses vorzuziehen und die BewohnerInnen mit in die Entscheidungsfindung einzubinden. (ck)



Linksfraktion für kostenlose Kitaplätze

KAMP-LINTFORT Die Linksfraktion Kamp-Lintfort hat auf dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport klar Stellung für kostenlose Kitaplätze genommen. Die Grundsteuer B Erhöhung lehnt die Fraktion aber strikt ab.

Mit dem Plan der Stadtverwaltung kostenfreie Kitaplätze anzubieten knüpft die Stadtverwaltung an eines der zentralen Themen der Linken, "Bildung und Betreuung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein", an. „Dies ist ein wichtiges und richtiges Zeichen um die Stadt familienfreundlicher und attraktiver zu gestalten.“, so Fraktionsvorsitzender Sidney Lewandowski.

Die Linksfraktion bezweifelt die Gegenfinanzierung, sie sei nicht gerechtfertigt und belaste die Geringverdiener. Eine Grundsteuer B-Erhöhung sei auch gegenüber Betrieben nicht gerecht, denn Kirchen und kirchliche Betriebe zahlen keine Grundsteuer. Somit wäre ein noch größerer Steuervorteil der Kirchen gegeben. Ein Kommentar der Stadtverwaltung hat die Linksfraktion stutzig gemacht. Die Verwaltung sagt zu der Erhöhung der Grundsteuer B folgendes: Sie sei gegenüber anderen Kommunen im Kreis Wesel sehr niedrig.

Aus Sicht der LINKEN ist es ein haltloses Argument, wenn es danach ginge, sollte sich die Stadtverwaltung am Bündnis (Vermögenssteuer jetzt!) beteiligen und eine höhere Abgabe von Vermögen fordern, denn auch Nachbarländer wie Frankreich haben eine viel höhere Steuerlast gegenüber großen Vermögen. (sl)



Unterkünfte für Asylantragsteller – LINKE begrüßt Ratsbeschluss

MOERS Die Fraktion DIE LINKE. begrüßt es sehr, dass der Rat einstimmig einen Beschluss zur Erweiterung der Unterbringungskapazitäten für Asylantragsteller fassen konnte. Die Fraktion befürwortet insbesondere die getrennte Aufstellung der Container an der Franz-Haniel-Straße und der Rathausallee. Damit wird einer Ghettoisierung entgegengewirkt.

In dem ebenfalls einstimmig gefassten Beschluss, einen Runden Tisch mit allen am Thema beteiligten Gruppen in Moers einzurichten, sieht DIE LINKE. einen richtigen Weg, mit der auch auf Moers zukommenden Flüchtlingsproblematik umzugehen. Nur so könne ein breites gesellschaftliches Bündnis Zustände, wie sie in Duisburg herrschten, verhindern und den zu uns kommenden Hilfesuchenden gerecht werden.

Kritik übt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Kaenders jedoch an einem Einwurf der Grünen im Zusammenhang mit der Standortdiskussion: „Die Zwischenfrage der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen, ob der Standort Franz-Haniel-Straße nicht einen ausgewiesenen Wald betreffe und wo dann gegebenenfalls Ersatzaufforstungen stattfänden, war an dieser Stelle vollkommen daneben. Unsere Fraktion geht fest davon aus, dass die Bauverwaltung diese Angelegenheit rechtlich einwandfrei lösen wird. Für uns ist das allerdings das kleinste Problem, die Unterbringung der zu uns kommenden Menschen steht da klar im Vordergrund. Andererseits  ist es schön zu sehen, dass sich die Grünen an ihre Verantwortung der Umwelt gegenüber erinnern. Das war in der Vergangenheit in Moers selten genug der Fall. Mit Spannung erwarten wir in diesem Zusammenhang aber auch, wie die Grünen sich zur geplanten Abholzung der Kaiserlinden am Ostring verhalten werden.“



Neuer Vorstand in Hamminkeln-Schermbeck-Wesel

WESEL Die Mitgliederversammlung des Ortsverbands Hamminkeln-Schermbeck-Wesel, wählte einen neuen Sprecher*innenkreis.

Neben den beiden Sprechern Ulrich Kuklinski und Felix Jaschik wurde auch Angelika Jaschik (alle aus Wesel) als Sprecherin bestätigt. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer*innen: Wolfgang Kostujak (Hamminken) sowie durch Günther Wagner und Dr. Ulrike von Stoltzenberg (beide Wesel). Der neue Sprecher*innenrat will sich wieder verstärkt um die Mitgliedergewinnung vor Ort kümmern. Norbert Segerath (wesel) will sich nunmehr auf die Arbeit als Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Wesel konzentrieren. (df)



Aus dem Kreistag Wesel

Die Linksfraktion im Kreistag als verbindendes Element

KREIS WESEL Seit ihrer Konstituierung als Fraktion im Kreistag Wesel hat sich nach der Kommunalwahl im Mai eine Menge getan. Die drei Kreistagsabgeordneten Sascha H. Wagner, Hanne Kasper und Karin Pohl hatten zunächst einmal die Aufgabe die strukturellen Arbeitsbedingungen für die Gesamtfraktion zu schaffen. dazu bedurfte es erst einmal die nötigen Gespräche mit der Kreistagsverwaltung zu führen und die Geschäftsstelle einzurichten. Ein besonderer Danke gilt hier Detlef Fuhg, der als Kreisgeschäftsführer einen erheblichen Anteil dazu geleistet hat.

Neben dem Fraktionsvorstand zudem auch mit beratender Stimme die Kreissprecherin Ingeborg Lay-Ruder gehört, haben sich zwölf weitere sachkundige Bürger*innen in die politische Arbeit der Linksfraktion im Kreistag Wesel eingebunden. Somit wirken nunmehr 16 Genoss*innen und Freunde an dem Geschick der Fraktion mit. Eine nicht ganz leichte Aufgabe, zumal die vergangenen Jahre im parlamentarischen Betrieb des Kreises eher von wenig Erfolg gekrönt waren. Hilfreich ist hier jedoch der Erfahrungsschatz des "alten Hasen" Dirk Hooymann, der wohl als erfahrenster linker Kommunalpolitiker im Kreisgebiet gelten kann und sich dankenswerter Weise in die Arbeit eingebunden hat. Hier erhaltet Ihr eine Übersicht der sachkundigen Bürger*innen der Linksfraktion. Schnell wird deutlich, dass hier Genossinnen und Genossen aus fast allen Orten im Kreisgebiet Wesel aktiv dabei sind. Und dies war auch ein erklärtes Ziel der Fraktion. Nach den vergangenen Negativerfahrungen will die Fraktion im Sinne der Partei agieren und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden näher zusammenführen. Wir wollen das frühere Kirchturmdenken überwinden und im Sinne linker Tradition die verbindenden Perspektiven, solidarisch entwickeln. Das können wir nur gemeinsam als LINKE schaffen.

Aber nicht nur der strukturelle Aufbau der Partei, der durch die Fraktion begleitet werden soll, steht im Vordergrund. Natürlich soll auch die politische Arbeit einen wesentlichen Beitrag leisten, denn wir sind nicht zum Selbstzweck da. Erste parlamentarische Initiativen haben auch schon für Aufsehen gesorgt. So stellte die Fraktion in ihrer ersten Anfrage an den Landrat Dr. Müller die Frage nach der Zulässigkeit der technischen FDP/VWG-Fraktion, die sich entgegen dem Wählerwillen konstituierte. Auch wenn der Landrat dem Ansinnen nicht folgte, konnten wir erste Akzente setzen.

Die politischen Rahmenbedingungen im Kreistag sind nicht einfach. Durch die "Jamaika Plus"-Kooperation von CDU, Bündnis'90/Die Grünen und FDP/VWG, steht die SPD und ihr Landrat vor dem Dilemma keine Mehrheit erreichen zu können. Und selbst der Pirat hospitiert bei den Grünen. Somit fallen linken Mehrheiten gänzlich weg. Dies versetzt DIE LINKE im Kreistag jedoch in eine strategisch günstige Position in der sie frei agieren kann.

In einer weiteren Anfrage stellt die Linksfraktion die Nachfrage wie die Erkenntnisse aus dem Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" nunmehr sinnvoll weiterentwickelt werden können. Alle weiteren Initiativen wie etwa die unbefristete Fortführung der Schulsozialarbeit oder die Anfrage zur Erstversorgung von Flüchtlingen im Kreis Wesel können hier nachgelesen werden.

Die inhaltliche und organisatorische Arbeit wird nunmehr auch mit Personal gestützt. Ab sofort steht unser Fraktionsassistent Resul Polat zu den bekannten Öffnungszeiten in der Fraktionsgeschäftsstelle in Dinslaken zur Verfügung. Jeden Montag ist der Fraktionsvorstand vor Ort und für Anfragen erreichbar. (shw)



Politik

»Schluss mit der Hinhaltetaktik!«

RHEINBERG (shw) Seit 2013 streiken die Kolleginnen und Kollegen bei Amazon für einen Tarifvertrag im Versandhandel. Da der Konzern nach wie vor nicht bereit ist einen anderen Tarifvertrag als den wesentlich schlechteren Logistik-Tarifvertrag anzuwenden, gehen die Auseinandersetzung nun in eine neue Runde. Mittlerweile sind auch die beiden Standorte in NRW in Rheinberg und Werne an allen Streiks beteiligt. Am Montag erhielten die Rheinberger Streikenden in der Früh- und auch in der Tagschicht solidarische Unterstützung von Gennoss*innen von der LINKEN. Sie konnten die Solidaritätserklärungen der Landesgruppe im Bundestag mit der Landessprecherin und auch der Weseler Kreistagsfraktion verteilen und wurden gut aufgenommen. Mittlerweile haben die streikenden Kolleginnen und Kollegen zusammen mit ihrer Gewerkschaft ver.di eine eigene Internetseite erstellt auf der über die anstehenden Aktionen und auch die Hintergründe des Streiks informiert und auch diskutiert werden kann.

Die Linksfraktion im Kreistag Wesel diskutierte ausgiebig am vergangenen Dienstag im Rahmen ihrer Fraktionssitzung mit dem Betriebsrat des Rheinberger Amazon-Standortes. 

DIE LINKE. Fraktion im Kreistag Wesel erklärte dazu:

Solidaritätserklärung der Linksfraktion im Kreistag mit den Amazon-Beschäftigten

Die Fraktion DIE LINKE.  im Kreistag Wesel erklärt sich solidarisch mit den Amazon-Mitarbeitern und unterstützt sie in ihren Forderungen nach einem ordentlichen Tarifvertrag, unbefristeten Arbeitsverhältnissen, guter Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen.

Die Fraktion erklärt ferner, dass die 1900 Amazon-Mitarbeiter der Niederlassung  Rheinberg  einen erheblichen Anteil an den Gesamtgewerbesteuereinnahmen von ca. 19 Mio. in Rheinberg haben.

Diese Einnahmen, die allen Rheinberger Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen,  sollte  auch ein Grund sein, den streikenden Amazon-Beschäftigten im Kreis Wesel zur Seite zu stehen.

Wir sind bei den Beschäftigten im Kampf gegen:

·         den unerhörten Leistungsdruck im sogenannten PRP-System

·         die Verhinderung eines ordentlichen Tarifvertrages

·         die befristete Beschäftigung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

In diesem Sinne: bleibt standhaft!

Als Solidaritätsbekundung nehmen heute VertreterInnen der Linksfraktion im Kreistag Wesel seit 5 Uhr morgens an den Streikaktivitäten teil.

Veranstaltungen

Deutsche Waffen in Krisengebiete?

100 Jahre nach dem Ersten Weltkrieg sehen wir, wie sich international die Konflikte verschärfen.
Egal ob es die Bürgerkriege in der Ukraine und Syrien sind oder der Zerfall des Irak und die neue Bedrohung durch den Islamischen Staat. Mit den schlimmer werdenden Konflikten kommt auch der Ruf der Herrschenden nach mehr "internationaler Verantwortung auf".
Die Notlage der Kurden und Jesiden, hervorgerufen durch die IS soll als moralischer Präzedenzfall dienen für verstärkte Waffenlieferungen in Krisengebiete ohne parlamentarische Legitimation schickt die deutsche Regierung Waffen an die Peschmerga. Doch wen beliefern wir da eigentlich bzw. liefern wir nicht schon lange Waffen in Krisengebieten und Diktaturen?
Im Ukraine-Konflikt bestimmt nun schon seit langen ein rauer militaristischer Ton die Debatte, besonders deutsche Medien und Politik stechen dabei hervor. Doch können eine militärische Anbiederung der Ukraine an die NATO oder sogar deutsche Truppen in Kiew wirklich den Konflikt lösen?

Wie kann eine linke Perspektive in Bezug auf die genannten Konflikte aussehen?
Dies sind Fragen, die wir gerne mit euch und dem Bundestagsabgeordneten Alexander Neu diskutieren möchten.

Deutsche Waffen in Krisengebiete? - Ukraine und IS
Montag, 17. November um 19:00 Uhrim LINKSR(A)UM! Friedrich-Ebert-Straße 46 46535 Dinslaken

Aus der Partei

Einberufung zum Kreisparteitag

Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch zum Kreisparteitag am

Donnerstag, den 18. Dezember 2014 um 19:00 Uhr in die Kreisgeschäftsstelle »LINKSR(A)UM!«, Friedrich-Ebert-Straße 46; 46535 Dinslaken ein.

Wir wollen den Schwerpunkt auf die kommende politische Arbeit in 2015 setzen und über die Pläne des Vorstands informieren. Im Anschluss wollen wir bei Glühwein den Jahresausklang gemütlich begehen.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP1     Begrüßung und Versammlungsleitung
TOP2     Protokoll vom 28.06.2014
TOP3     Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
TOP4     Jahresausblick und politische Schwerpunkte in 2015
            (u.a. Schwerpunkt Kampagne „Das muss drin sein!“, Bildungskonzept des                             Kreisverbandes)
TOP5     Aussprache und Diskussion
TOP6     Finanzen (u.a. Antrag des Kreisvorstands)
TOP7     Nachwahlen zum Kreisvorstand (1 quotierter Platz)
TOP8     Verschiedenes & Termine

anschl. gemeinsamer Jahresausklang bei Glühwein & Gebäck

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand



Hinweise zum Kreisparteitag

Die Antragsfrist endet nach §5 Abs.5 der Kreissatzung am 10. Dezember 2014 um 00.00 Uhr. Anträge müssen in schriftlicher Weise an die Kreisgeschäftsstelle oder digital an info@dielinke-kreiswesel.de gesendet werden.

Die hiesige Einberufung gilt nach §5 Abs 2 als fristgemäße Einladung.

Die Tagesordnung, sowie die Anträge werden wir fristgemäß auf der Webseite veröffentlichen.

Termine

  • 13. 11. Mitgliedertreffen der Dinslakener LINKEN im LINKSR(A)UM!
  • 15.11. Fraktionsklausur der Linksfraktion im Kreistag Wesel von 11.00 bis 16.00 Uhr Ort: Fraktionsgeschäftsstelle

  • 17.11. Deutsche Waffen in Krisengebiete? -Ukraine und IS- mit Dr. Alexander S. Neu (MdB) DIE LINKE Kooperatinsveranstaltung der Linksjugend ['solid] und dem Kreisverband Wesel Ort: LINKSR(A)UM!

  • 18.11. Gesamtfraktionssitzung der Linksfraktion im Kreistag Wesel ab 18.30 Uhr Ort: Fraktionsgeschäftsstelle

  • 20.11. Mitgliederversammlung der Kamp-Lintforter LINKEN, Ort: Altes Kasino, Ringstr.193 in 47475 Kamp-Lintfort

  • 21.11. Eröffnungsfeier der Kreisgeschäftsstelle ab 18.00 Uhr, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

  • 27.11. Gesamtfraktionssitzung der Linksfraktion im Kreistag Wesel ab 18.30 Uhr Ort: Fraktionsgeschäftsstelle

  • 09.12. Kreisvorstandssitzung ab 18.30 Uhr Ort: LINKSR(A)UM!

  • 18.12. Kreisparteitag ab 19.00 Uhr Ort: LINKSR(A)UM!