Liebe Genoss*innen,

hier ist wieder ein neuer Newsletter, des LINKS(D)RUCK!, um Euch über aktuelle Ereignisse in und um den Kreisverband der LINKEN zu informieren. Ihr findet aktuelle Mitteilungen, Termine, Pressemitteilungen uvm. hier zusammengefasst. Wir wünschen Euch viel Spaß beim Lesen!

Redaktionsschluss für den kommenden LINKS(D)RUCK! ist der 27.03.2015.

Mit roten Grüßen

Eure LINKS(D)RUCK!-Redaktion

Aktuelles aus dem Kreisverband

Andrej Hunko (MdB) referiert zu Griechenland, rechts daneben Kreissprecher Sascha H. Wagner

LINKE gestärkt ins Jahr 2015

KREISVERBAND WESEL DIE LINKE. Kreis Wesel hat ihren Kreisparteitag am 21.02.15 erfolgreich veranstaltet. Der Haushalt der Partei wurde einstimmig beschlossen. Kampagnen für Bürgernähe sind geplant.

„Der Haushalt zeigt deutlich, dass die Partei gestärkt ins Jahr 2015 geht.“, so Günther Wagner, Kreisschatzmeister. Eines der Schwerpunkte 2015 wird die Kampagne „Das muss drin sein!“ sein. Die Partei möchte eine breite Öffentlichkeitsarbeit aufbauen um auf die Probleme in unserer Gesellschaft, insbesondere im Kreis Wesel, zu zeigen. Bis zur Landtagswahl und darüber hinaus wird offensiv gegen prekäre Beschäftigung und Altersarmut aufmerksam gemacht.

Als neue Beisitzerin wurde Elke Biedermann mit einer großen Mehrheit in den Kreisvorstand gewählt. Sie möchte sich im Vorstand für bessere Finanzierung des Sports im Kreisgebiet einsetzen.

Als Gastredner durften die Mitglieder Andrej Hunko begrüßen. Der Bundestagsabgeordnete hat ausführlich über die desaströse Situation in Griechenland berichtet. Seit der Griechenlandkrise ist die Jugendarbeitslosigkeit auf 60% gestiegen, die Wirtschaftskraft ist um 25% gesunken. Nun ist ein Politikwechsel gelungen, der ein Aus für die gescheiterte Sparpolitik der Troika und Merkel bedeutet.

Hier finden sich die beschlossenen Anträge bzw. der Haushaltsplan für das Jahr 2015. (sl)

Aus den Kommunen

Einladung zur Mitgliederversammlung der Dinslakener LINKEN

DINSLAKEN

Liebe Genoss*innen,

hiermit laden wir Euch ein zur nächsten Mitgliederversammlung der Dinslakener LINKEN in Dinlaken am Mittwoch, den 18. März 2015 um 18.30 Uhr in die Geschäftsstelle "LINKSR(A)UM!" (Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken), mit folgenden Tagesordnungspunkten ein:

TAGESORDNUNG

TOP1 Begrüßung/Versammlungsleitung
TOP2 Rückblick auf die Aktivitäten des Stadtverbandes und die Mitgliederentwicklung
TOP3 Kampagne "Das muss drin sein!"-Schwerpunkte für den Stadtverband
TOP4 Ausblick für den Stadtverband (Vorbereitung und Diskussion zu Vorstandswahlen, Perspektiven und Aktivitäten in der politischen Arbeit für die kommende Zeit
TOP5 Termine & Verschiedenes

Mit roten Grüßen

Detlef Fuhg
Stadtverbandssprecher



Linksfraktion beantragt Überarbeitung der Ehrenamtskarte

Daniel Luther, Stadtverordneter der LINKEN in Dinslaken

DINSLAKEN Die Ehrenamtskarte ist in Dinslaken ein gern genutztes Instrument, um die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Kräfte zu belohnen. Wir beantragen die Gültigkeit dieser Karte zu erweitern.

Bisher sind aktive Mitglieder von Hilfsorganisationen (DRK, THW, Freiw. Feuerwehr, Johanniter-Unfallhilfe) die im Katastrophenschutz mitwirken von dem Personenkreis der Ehrenamtskarte ausgenommen. Die Fraktion DIE LINKE Dinslaken hat einen Antrag zur Erweiterung eingebracht, um die Ehrenamtstätigkeit zu honorieren. (dl)


Neues aus Kamp-Lintfort

Sidney Lewandowski

KAMP-LINTFORT Die Fraktionssitzungen finden jeden Montag statt. Außer in den Ferien.

Die nächste Woche OV-Sitzung wird am 18.03.15 um 19 Uhr im Alten Kasino (Ringstraße 193) stattfinden. Als LINKE werden wir an der Straßenparty teilnehmen (Infostand), diese wird am 19.04 stattfinden (ca 8 bis 16 Uhr).

 

Mit roten Grüßen

 

Sidney Lewandowski
Ortsverbandssprecher



Norbert Segerath, Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Wesel

Weseler LINKE stellt Antrag zum offenen Ganztag

Wesel Die Ratsfraktion der LINKEN in Wesel stellte den Antrag die ehemalige Hausmeisterwohnung in Büderich für den OGATA bereitzustellen. Hier der Antrag im Wortlaut:

Antrag die ehemalige Hausmeisterwohnung der Grundschule in Büderich möglichst zum nächsten Schuljahr für den offenen Ganztag an der Schule bereitzustellen. 

Sehr geehrte Frau Westkamp,

die Besichtigung der Schule in Büderich durch die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen hat deutlich gezeigt, dass sich mit dem Auslaufen der Grundschule in Ginderich der Raummangel in der Schule in Büderich sehr stark zuspitzt. Wenn der offene Ganztag die leerstehende Hausmeisterwohnung nutzen könnte, würde dies die Situation entscheidend verbessern.

Neben einigen Schönheitsreparaturen muss dort hauptsächlich für einen zweiten Fluchtweg durch eine Außentreppe gesorgt werden ( in Rheinberg kostete eine solche Fluchttreppe ca. 20.000 €).

Wir beantragen,  die Mittel dafür  kurzfristig bereitzustellen.

Dadurch, dass erfreulicherweise für den Neubau an der GGS Innenstadt Fördergelder in Höhe von 1,4 Mio. € fließen, müsste im investiven Etat für die Schulen genug Spielraum für diese Maßnahme vorhanden sein.

Aus dem Kreistag Wesel

Jamaica-Bündnis träumt Haushalt

Hanne Kasper, stv. Fraktionsvorsitzende im Kreistag

KREIS WESEL Das Jamaika-Bündnis von CDU, Grünen und FDP/VWG hat seine Haushaltsvorschläge vorgelegt. Doch was als hart kalkuliertes Sparprogramm daherkommt, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als substanzloser Wunschtraum, gebaut auf Hoffnung und Buchungstricks.

Maßnahmen der Bauunterhaltung in die Zukunft zu verschieben, spart kein Geld, sondern kann sogar viel teurer werden. Die Abschreibungen auf bestehende Bauten laufen und kleine Schäden können bei mangelnder Wartung leicht große Schäden nach sich ziehen. Rückstellungen für Gebäudeunterhaltung wiederum sind keine Kosten, sondern finanzielle Reserven. Sie zu streichen, senkt nicht die Kosten, sondern nur die planerische Sicherheit. 
Hanne Kasper, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Wesel: "Es ist schon fast lustig: Parteien, die immer damit werben, zukünftigen Generationen keine Schulden aufbürden zu wollen, verschieben notwendige Investitionen wie die Sanierung des Berufskollegs Wesel und der Kreisstraßen in die Zukunft. Vielleicht hofft man ja, dass der Sanierungsbedarf verschwindet, wenn man nur angestrengt wünscht."
Am Bauhof Alpen soll die Sanierung plötzlich weniger als die Hälfte kosten. Bei einer Sanierung, in der ohnehin nur das Nötigste gemacht werden sollte und bei dem gewohnheitsmäßigen Überziehen der geplanten Baukosten in öffentlichen Bauprojekten ein ausgesprochen mutiger Plan.
Einsparungen beim Personal hält DIE LINKE für besonders verantwortungslos. 
Kasper erläutert: "Man sehe keine neuen Aufgaben, lässt das Bündnis die Öffentlichkeit wissen. Das wäre ja auch noch schöner. 49.000 Überstunden sind im vergangenen Jahr aufgelaufen. Haben die Jamaikaner eigentlich ihre Unterlagen gelesen? Kürzungen im Personalbereich sind Realitätsverweigerung auf dem Rücken der Beschäftigten!" (gl)


Vereint für Schulsozialarbeit

KREIS WESEL DIE LINKE begrüßt, dass sich auch die SPD im Kreistag Wesel für den Erhalt der Schulsozialarbeit einsetzen will. Sie empfiehlt, den Antrag der Linken zum gleichen Thema vom 19. Januar nochmal mit in ihre Beratungen zu nehmen.

Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner: "Es ist schön, dass das Thema Schulsozialarbeit auch bei der SPD auf der Tagesordnung steht. Die konkreten Vorstellungen überzeugen aber noch nicht."
Da das Land die Finanzierung der Schulsozialarbeit für drei weitere Jahre zugesagt hat, erscheine eine einseitige Übernahme durch die Kommunen verfrüht. Nötig sei eine Übernahmezusage des Kreises, falls die Landesmittel nicht ausreichen. Die Schulsozialarbeit ist nach Auffassung der Linken notwendig und sollte dementsprechend als Pflichtleistung eingestuft werden. Mit entsprechender Gegenfinanzierung. 
Schwierig findet DIE LINKE auch die Drohung gegenüber Bund und Land, die Schularbeit zurückzufahren, falls weitere Unterstützung durch Bund und Land ausbleibt.
"Wir sollten die Schulsozialarbeit nicht aus eigenem Antrieb streichen. Denn das wäre genau der Rückbau öffentlicher Leistungen, der mit der Unterfinanzierung der Kommunen durch Land und Bund ohnehin provoziert wird," erklärt Wagner.
Die Zerstörung sinnvoller und gewachsener Strukturen durch die Umverteilung von Kosten und Einnahmen zu Lasten der Kommunen werde von Bund und Land seit langem in Kauf genommen. Eine Drohung mit der Einschränkung von Leistungen beeindrucke dort niemand. Als Mittel blieben je nach Fall Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht oder öffentlicher Druck. Beides habe in der Vergangenheit schon wiederholt gewirkt.

Die Pressemitteilung der SPD findet sich hier. (shw)


Politik

Kapp-Putsch-Gedenken am Sonntag, den 15. März 2015

Gedenkstein auf dem Friedhof

KREIS WESEL Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer des Kapp-Putsches 1920

Sonntag , 15.März, 12:00 Uhr:

Gemeinsame Aktion der DKP und der Partei DIE LINKE auf dem Kommunalfriedhof Dinslaken an der B 8


PRESSEERKLÄRUNG

(Dinslaken/Kreis Wesel)

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP)-Kreisorganisation Wesel-Kleve und die Partei DIE LINKE. Kreisverband Wesel  erinnern in einer gemeinsamen Kranzniederlegung an die Opfer des Kapp-Putsches im März 1920 am Niederrhein.

Die Gedenkveranstaltung findet statt am kommenden Sonntag, den 15.März auf dem Kommunalfriedhof in Dinslaken (an der B8) am Denkmal zu Ehren der mutigen Arbeiterinnen und Arbeiter, die mit der „Roten Ruhr-Armee“ die junge Weimarer Republik gegen die „Freikorps“ und andere reaktionäre Kräfte verteidigten.

Beginn  der Veranstaltung ist 12:00 Uhr. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Aus der Partei

Veranstaltungshinweis

Logo der AfD
Alban Werner

KREISVERBAND WESEL Keine Partei ist in der Bundesrepublik Deutschland gegenwärtig so umstritten wie die AfD, deren bekanntestes Gesicht der Hamburger Ökonom Bernd Lucke ist. Was aber verbirgt sich hinter Programm und Personen der AfD?

Ist diese Partei tatsächlich „rechtspopulistisch“ und vertritt dasselbe Spektrum wie rechte Bürgerbewegungen wie PEGIDA, wie ihre Kritiker meinen? Oder füllt sie nur eine Lücke, die Unionsparteien und FDP in der „bürgerlichen Mitte“ hinterlassen haben? Der Vortrag untersucht Personal, Struktur, Programm und Wahlkämpfe der AfD und analysiert ihre Kernforderungen. Es wird erörtert, welche Erfolgschancen diese Partei im Vergleich zu anderen kurzlebigen Neugründungen hat (STATT-Partei, Schill-Partei, PIRATEN u.a.) und welche Auswirkungen die AfD auf das Parteiensystem Deutschlands haben könnte.

Die Veranstaltung findet statt am 17. März um 19.00 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle "LINKSR(A)UM!", Friedrich-Ebert-Str. 46 in 46535 Dinslaken.

Als Referent wird der Politikwissenschaftler Alban Werner (Aachen) über die Alternative für Deutschland berichten und mit uns diskutieren.

Weitere Hintergrundinformationen zum Thema unter: Die Freiheitsliebe


Termine

  • 12.03.2015 Fraktionssitzung 18:30 Uhr Ort: Fraktionsgeschäftsstelle, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

  • Kapp-Putsch-Gedenken ab 12:00 Uhr Ort: Kommunal-Friedhof B8, 46535 Dinslaken

  • 17.02.2015 Veranstaltung "AfD-Was steckt dahinter?" mit Alban Werner | DIE LINKE. Kreisverband Wesel 19:00 Uhr Ort: LINKSR(A)UM!, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

  • 18.02.2015 Mitgliederversammlung DIE LINKE. Dinslaken Ort: LINKSR(A)UM!, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

  • 26.03.2015 Kreistagssitzung ab 16:00 Uhr Ort: Kreishaus Wesel, Reeser Landstr. 32, 46482 Wesel (Haushaltsberatung)

  • 07.04.2015 Kreisvorstandssitzung ab 18:30 Uhr Ort: LINKSR(A)UM!, Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken

  • 14.04.2015 Mitgliederversammlung DIE LINKE. Hamminkeln-Schermbeck-Wesel ab 19:00 Uhr Ort: Dohlhof, Hauptstege 5a, 46485 Wesel

Alle weiteren Termine sind hier zu finden.