25. Januar 2017 DIE LINKE. Kreisverband Wesel

Parteitag der Linken

Anke Schwarzenberg, MdL

Wolfgang Zimmermann

Linke diskutiert über rot-rot-grün

Der Kreisverband der LINKEN Wesel hat ‪am 26.01.17 ihren ersten Parteitag im neuen Jahr.  Themen wie die Haushaltsplanung 2017 und der Bericht der Kreistagsfraktion werden besprochen. Außerdem wird über eine Regierungsbeteiligung der Linke nach der Landtagswahl im Mai mit Anke Schwarzenberg, MdL aus Brandenburg und Wolfgang Zimmermann (ehm. Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag NRW) diskutiert.

Der geplante Parteitag der LINKEN im Kreis Wesel fokussiert sich sehr auf die Zukunft, denn als wichtiger Punkt steht eine Diskussion mit der Gastreferentin Anke Schwarzenberg und Gastreferenten Wolfgang Zimmermann an. Thema soll eine mögliche Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl im Mai sein. In Thüringen und Berlin regiert die LINKE seit Kurzem mit und Fragen der Perspektive solcher Regierungsmodelle und der Gefahren einer Beteiligung sollen angesprochen und beantwortet werden. „Uns als Partei ist es wichtig, die Basis vor Ort über solche Möglichkeiten zu informieren und die Stimmung anzunehmen. Dazu sollen aber wichtige Fragen beantwortet und alle Parteimitglieder mit in diese Diskussion genommen werden.“, meint Sascha H. Wagner, Kreissprecher, dazu. 

Als weiteren wichtigen Punkt wird der Haushaltsplan 2017 besprochen und abgestimmt. „Dieser Haushaltsplan muss gut durchdacht sein, denn es stehen zwei wichtige Wahlen an und es ist umso wichtiger, alle bestehenden Ressourcen zu nutzen um einen bürgernahen Wahlkampf zur Landtagswahl und auch zur Bundestagswahl zu führen. Die Menschen vor Ort sind uns sehr wichtig und deshalb müssen wir als die LINKE gezielt diese Menschen erreichen.“, so Wagner weiter. 

Zum Schluss steht der Bericht der Kreistagsfraktion an. Ein wichtiger Schritt wurde mit der kreisweiten Kampagne gegen die Kürzungen des (Jamaika-Bündnisses) geführt. Es wurden viele Menschen dadurch aufmerksam gemacht und über die Positionen der Partei informiert. „Nun ist es im neuen Jahr umso wichtiger diesen Druck beizubehalten, damit das Bündnis von CDU, Grüne, FDP/VWG gestoppt wird. Denn Kürzungen in sozialen Bereichen sind keine kompetente Haushaltspolitik, sondern einfallslos und sehr tragisch für die Bürger*innen vor Ort.“, meint Wagner abschließend. 


‪Donnerstag, den 26. Januar um 18:00 Uhr in der Geschäftsstelle LINKSR(A)UM!, Friedrich- ‪Ebertstr. 46, 46535 Dinslaken